Bundestreue

Rechtswiss. Habilitationsschrift. St. Gallen; Gutachter: K. Odendahl, G. Biaggini, B. Waldmann. – Mit dem Begriff der Bundestreue bezeichnet Egli „die Verpflichtung von Bund und Kantonen, in der Erfüllung ihrer Aufgaben wechselseitig zusammenzuwirken“ (7), um sicherzustellen, dass der Bundesstaat trotz komplizierter Struktur funktionsfähig bleibt und nicht durch die Egoismen seiner Teile Schaden nimmt. Die Autorin konkretisiert den Grundsatz der Bundestreue und vergleicht dabei die Rechtsordnungen der Schweiz, der Bundesrepublik Deutschland, der Vereinigten Staaten von Amerika und der EU. Sie beschäftigt sich mit der Frage, ob es sich bei der Bundestreue um ein primär politisches Prinzip oder um eine „rechtliche ‚bundesstaatliche Grund-Pflicht’“ (14) der föderalen Einheiten handelt. Ferner entwickelt sie eine normative Grundlage für den Grundsatz der Bundestreue, erarbeitet die Bestimmung und Systematisierung der inhaltlichen Tragweite des Grundsatzes und klärt die Frage der Justiziabilität der Bundestreue. Auch wenn es primär um die Schweiz geht, leistet Egli insgesamt einen Beitrag zum Verständnis und zur Ausgestaltung der Bundestreue als Grundprinzip föderalistischer Rechtsordnungen.