/ 04.06.2013
Thomas König
Europa auf dem Weg zum Mehrheitssystem. Gründe und Konsequenzen nationaler und parlamentarischer Integration
Opladen: Westdeutscher Verlag 1997 (Studien zur Sozialwissenschaft 202); 256 S.; kart., 42,- DM; ISBN 3-531-13143-5Habilitationsschrift Mannheim. - Seit Mitte der 80er Jahre ist in der EU-Gesetzgebung der Trend erkennbar, Beschlüsse im Ministerrat zunehmend mit qualifizierter Mehrheit zu fällen und damit von der bisher praktizierten Einstimmigkeitsregel abzugehen. Parallel dazu fand eine Ausweitung der Beteiligung des Europäischen Parlaments am Gesetzgebungsprozeß statt. Diese Entwicklungen sind mit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam zu einem vorläufigen Höhepunkt und Abschluß gekommen. König analysiert zunächst auf Basis umfangreichen Datenmaterials - mehr als 5.000 Kommissionsinitiativen werden herangezogen - die Gründe dieser geänderten Verfahrensregeln auf der Ebene der "Europäischen Institutionenpolitik". In einem zweiten Teil werden die Konsequenzen der "EU-Gesetzgebungspolitik" anhand repräsentativer Fallstudien mit verfahrenstheoretischen Ansätzen beleuchtet. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, daß die neuen Verfahrensregeln für die Mitgliedstaaten durchaus unterschiedliche Folgen zeitigen. Während Irland und Großbritannien im Vergleich zum früheren Modus benachteiligt würden, ergäben sich für die romanischen Mitgliedstaaten Vorteile.
Inhaltsübersicht: 1. Die Europäische Institutionenpolitik: 1.1. Die Integration der nationalen und parlamentarischen Politikvorstellungen; 1.2. Die Wahl von Europäischen Verfahrensvorgaben; 1.3. Europäische Gesetzgebungsakteure und Gewinnkoalitionen; 1.4. Die bereichsspezifische Integration der nationalen und parlamentarischen Politikvorstellung; 1.5. Die Wirksamkeit der Europäischen Institutionenpolitik. 2. Die Europäische Gesetzgebung: 2.1. Kooperation und Koordination von Gesetzesvorhaben; 2.2. Die Auswahl Europäischer Verhandlungssituationen; 2.3. Der Koordinationsbedarf sozialpolitischer Vorhaben; 2.4. Die Informationsstellung der Europäischen Gesetzgebungsakteure; 2.5. Die Modellierung von Koordination und Kooperation; 2.6. Generalisierung: Konsequenzen der nationalen und parlamentarischen Integration; 2.7. Fazit.
Wolfgang Wagner (WW)
Diplom-Kaufmann, Dr. rer. pol., Politologe, Gütersloh.
Rubrizierung: 3.4 | 3.1 | 3.2 | 3.3 | 3.7
Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Wagner, Rezension zu: Thomas König: Europa auf dem Weg zum Mehrheitssystem. Opladen: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/5046-europa-auf-dem-weg-zum-mehrheitssystem_6649, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 6649
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Diplom-Kaufmann, Dr. rer. pol., Politologe, Gütersloh.
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