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/ 21.06.2013
Kirstin Karalus

Die diplomatische Vertretung der Europäischen Union

Tübingen: Mohr Siebeck 2009 (Jus Internationale et Europaeum 28); XVII, 245 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-16-149855-8
Rechtswiss. Diss. Jena; Gutachter: M. Ruffert, M. Haedrich. – Während die Bestimmungen des noch nicht in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon sogar die Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes vorsehen, ist die diplomatische Vertretung der Europäischen Union bislang primärrechtlich nicht geregelt. Trotzdem pflegt die EU bereits aktive Außenbeziehungen und tritt mit vielfältigen Maßnahmen und Akteuren gegenüber anderen Völkerrechtssubjekten in Erscheinung. Die Autorin untersucht, ob diese Aktivitäten bereits als diplomatische Vertretung eingestuft werden können und welche Änderungen sich hier – z. B. mit dem Lissabon-Vertrag – in Zukunft ergeben könnten. Zunächst werden charakteristische Merkmale diplomatischer Dienste zusammengetragen, die dann in einem zweiten Schritt mit den bestehenden Institutionen der EU im Bereich ihrer auswärtigen Beziehungen verglichen werden. Die Analyse zeigt, dass die in vielen Staaten bereits existierenden Delegationen der Kommission durchaus als diplomatische Vertretung der Europäischen Union angesehen, nicht aber mit diplomatischen Vertretungen von Staaten gleichgesetzt werden können. Es mangelt an einer entsprechenden klaren primärrechtlichen Regelung. Vielmehr fallen nach derzeitiger Rechtslage die entsprechenden Kompetenzen im Unions- und im Gemeinschaftsrecht auseinander. Folgerichtig waren die Außenbeziehungen im gescheiterten Projekt über einen Verfassungsvertrag für Europa eines der Haupt/index.php?option=com_content&view=article&id=41317. Wesentliche Elemente flossen dann in die Bemühungen um den Reformvertrag ein, der die diplomatische Vertretung der EU gänzlich neu regeln soll. Im letzten Teil der Untersuchung wird im Detail erläutert, dass allerdings erneut viele Fragen, insbesondere bezüglich der Aufgabenverteilung, der institutionellen Ausgestaltung (z. B. des geplanten Europäischen Auswärtigen Dienstes) und der Kompetenzabgrenzung, offen gelassen wurden.
Thomas Henzschel (TH)
Dr., Auswärtiges Amt, Arbeitsstab Iran.
Rubrizierung: 3.6 Empfohlene Zitierweise: Thomas Henzschel, Rezension zu: Kirstin Karalus: Die diplomatische Vertretung der Europäischen Union Tübingen: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30771-die-diplomatische-vertretung-der-europaeischen-union_36564, veröffentlicht am 13.10.2009. Buch-Nr.: 36564 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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