/ 04.06.2013
Olaf Tauras
Der Ausschuß der Regionen. Institutionalisierte Mitwirkung der Regionen in der EU
Münster: agenda Verlag 1997 (agenda Resultate 3); 248 S.; 45,- DM; ISBN 3-89688-001-2Mit dem Maastrichter Vertragswerk wurde erstmals das seit den 80er Jahren propagierte "Europa der Regionen" auf eine rechtlich verbindliche und institutionalisierte Basis gestellt. Neben der Verankerung von Mitwirkungsrechten regionaler Vertreter auf EU-Ebene wurde der Ausschuß der Regionen (AdR) als beratendes Gremium nach dem Muster - aber nicht mit den gleichen Rechten - des Wirtschafts- und Sozialausschusses (WSA) ins Leben gerufen. Die Arbeit analysiert Hintergründe, Verhandlungspositionen, Institutionalisierung und Konstituierung des AdR, bilanziert dessen erste Arbeitsphase (1994 - 1996) und stellt Konzepte der Weiterentwicklung des AdR vor.
Der Autor geht dabei der Frage nach, ob die Schaffung des AdR als Keimzelle eines föderal organisierten EU-Systems angesehen werden kann, das sich auf dem Wege der Staatswerdung befindet, oder ob sich vielmehr ein weiteres Beratungsgremium entwickelt. Gleichzeitig untersucht er, ob der AdR lediglich legitimatorische Funktion im Sinne der Bindung regionaler Protestpotentiale besitzt oder tatsächlich das regionale Potential zur Erhöhung gemeinschaftlicher Problemlösungsfähigkeit in den europäischen Politikprozeß einzubinden vermag.
Ergebnis der Untersuchung ist, daß von einer Keimzelle des föderalisierten "Europa der Regionen" beim AdR nicht geprochen werden kann, jedoch durch die gewählten Strukturen, die Geschäftsordnung und die Reputation bei den den Entscheidungsprozeß maßgeblich gestaltenden Gremien die Fundamente für eine wirksame Beratung der Organe der EU gelegt wurden. Ob eine wirkliche Mitgestaltungskompetenz der Regionen an der Gemeinschaftspolitik mit der Einrichtung des AdR geschaffen wurde, kann der Autor nach der Analyse der zwei ersten Jahre der Tätigkeit des AdR nicht eindeutig beantworten, er weist jedoch darauf hin, daß eine Reihe von Hinweisen dafür sprächen, daß AdR-Stellungnahmen direkten Zugang zu EU-Politiken gefunden hätten, so daß nicht von einer rein symbolischen Institution gesprochen werden könne.
Die Untersuchung bietet einen gründlichen Überblick über Entstehung, Struktur, Funktionsweise, Stellung und Zukunftsperspektiven des jüngsten Gremiums der EU. Sie ist ein Beitrag zur systematischen wissenschaftlichen Analyse des AdR und deshalb als Einführung für Forschung wie Lehre empfehlenswert.
Inhaltsübersicht: 2. Regionen, Regionalismus und das Europa der Regionen; 3. Dezentrale Politik der Europäischen Union - Die Regionen in der Gemeinschaft seit den achtziger Jahren; 4. Die Verankerung des Ausschusses der Regionen im Vertrag von Maastricht - Positionen, Vorschläge, Alternativen; 5. Der Ausschuß der Regionen im Maastrichter Vertrag - Der Vertragstext und die veränderte Struktur der Union. Eine Analyse der formalen (europarechtlichen) Grundlagen des AdR; 6. Die Institutionalisierungsphase des Ausschusses der Regionen; 7. Die Konstituierungsphase des Ausschusses der Regionen; 8. Erste Erfahrungen mit der Arbeit des Ausschusses der Regionen; 9. Die Weiterentwicklung des AdR - Konzepte vor dem Hintergrund der Regierungskonferenz 1996; 10. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick.
Patricia Bauer (PB)
Dr., Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 | 3.3
Empfohlene Zitierweise: Patricia Bauer, Rezension zu: Olaf Tauras: Der Ausschuß der Regionen. Münster: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3729-der-ausschuss-der-regionen_4988, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 4988
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Dr., Politikwissenschaftlerin.
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