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/ 22.06.2013
Helmut P. Gaisbauer

Nizza oder der Tod! Zur negativen Dialektik von Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union von Nizza bis Lissabon

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (The "Studies on the European Union" Series 3); 329 S.; 54,- €; ISBN 978-3-8329-5544-1
Der Prozess der europäischen Integration verlief in den Jahren zwischen dem Gipfel von Nizza (2000) und der Einigung der Staats- und Regierungschefs über die Verfassung im Juni 2004 außerordentlich turbulent und widersprüchlich. Auf der ambitionierten Agenda standen zugleich die Erweiterung der Union um zehn neue Mitgliedsländer und die Aushandlungen über den EU-Verfassungsvertrag. Der Autor analysiert diesen Prozess aus polnischer Sicht. Polen, das größte unter den Beitrittsländern, hatte die Verhandlungen immer wieder blockiert – zentraler Streitpunkt war die Frage der Stimmengewichtung im Rat und die Formel „Nizza oder der Tod“ artikulierte die polnische Forderung, den im Jahr 2000 zugesicherten Stimmenanteil beizubehalten. Am polnischen Beispiel – und damit am massiven Widerstand der polnischen Eliten gegen zentrale Elemente des europäischen Verfassungsvertrages – will Gaisbauer zeigen, dass „die Gleichzeitigkeit von Erweiterung und Vertiefung [...] aus Sicht der Beitrittsländer eine Unmöglichkeit des Gleichzeitigen [darstellte], die sowohl für den Beitrittsprozess als auch den Konstitutionalisierungsprozess eine ernsthafte Herausforderung bedeutet hatte“ (22). Mit dem EU-Verfassungsvertrag sollte dem europäischen Integrationsprozess eine breitere Legitimität verliehen werden, aber die Bevölkerungen der Beitrittsländer befanden sich hinsichtlich der spezifischen Legitimitätserwartungen in einer anderen Situation als die der Mitgliedsstaaten. Mit dem Widerspruch zwischen Beitrittsvertrag und Verfassungsvorschlag galt diese Inkongruenz zumal für Polen. Dessen als ungleich wahrgenommene Rolle im Kreis der alten Mitgliedsstaaten begünstigte politische Mobilisierungen gegen den Integrationsprozess. Die Studie – die auch ausführlich das deutsch-polnische Verhältnis behandelt – beruht empirisch auf einer Inhaltsanalyse polnischer Tageszeitungen.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.23.72.612.212.23 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Helmut P. Gaisbauer: Nizza oder der Tod! Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32627-nizza-oder-der-tod_38939, veröffentlicht am 02.02.2011. Buch-Nr.: 38939 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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