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/ 17.06.2013
Ferdinand Karlhofer / Josef Melchior / Hubert Sickinger (Hrsg.)

Anlassfall Österreich. Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Wertegemeinschaft

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft, Sonderband); 177 S.; brosch., 30,- €; ISBN 3-7890-7346-6
Die Österreichische Gesellschaft für Politikwissenschaft widmete sich nur wenige Wochen nach Aufhebung der sich über sieben Monate erstreckenden Sanktionen im Oktober 2000 der Aufarbeitung des Falles Österreich. Schon im Titel wird deutlich, dass die Mehrzahl der Autoren die "Causa Österreich - genauer: die Causa FPÖ - [als] Anlassfall für eine grundsätzliche Diskussion um die europäische Wertegemeinschaft [ansieht], der schließlich auch auf dem Gipfel von Nizza Rechnung getragen wurde" (7). In dieser Hinsicht sehen Karlhofer, Melchior und Sickinger die Wirkungen des Falls durchaus als "produktiv" an: Die Union habe "die rechtlichen Grundlagen ihrer Sanktionsfähigkeit einer Überprüfung" (21) unterzogen. In anderer Hinsicht aber sehen sie die Sanktionen gescheitert, weil "man allzu zuversichtlich und ohne Exit-Strategie auf einen raschen Erfolg gesetzt hatte und auf eine lang andauernde Isolation der österreichischen Regierung nicht vorbereitet gewesen war" (7). Gleichzeitig stellen Karlhofer und Sickinger fest, dass auch in der innenpolitischen Praxis der österreichischen Regierung - beginnend mit der Präambel zum Regierungsprogramm - Effekte eintraten, die sich ohne die Aktion der EU-14 wohl kaum eingestellt hätten. Die überarbeiteten Tagungsbeiträge bieten eine auch von der (teilweise kontroversen) Perspektive der Nachbarländer bestimmte Wertung der Sanktionsmaßnahmen, wobei die Diskussion oft auch tief in die österreichische Innenpolitik reicht. Inhalt: I. Einleitung: Ferdinand Karlhofer / Hubert Sickinger: Der Anlassfall (11-24). II. Die politische Wende: Peter Gerlich: Auf dem Weg zur Normalität? Anmerkungen zu den Maßnahmen der EU-14 (27-34); Emmerich Tálos: Ende der Sozialpartnerschaft? (35-45); Sieglinde Katharina Rosenberger: Die rechte und die linke Hand der Wendepolitik. Am Beispiel der Geschlechterordnung (47-57). III. Herausforderung Rechtspopulismus: Anton Pelinka: Sonderfall FPÖ - Sonderfall Österreich (61-67); Kurt Richard Luther: Parteistrategische Herausforderungen der Regierungsverantwortung: Die FPÖ vor und nach ihrem Eintritt in die Bundesregierung (69-88). IV. Nachbarschaftsperspektiven: Klaus Armingeon: Schweizerische Lösungen für österreichische Probleme? Ein Kommentar aus schweizerischer Perspektive (91-100); Jószef Bayer: Rechtspopulistische Tendenzen: Gründe und Lösungen aus ungarischer Sicht (101-108); Daniel Kaiser: Der Fall Österreich und der Rechtspopulismus in der Tschechischen Republik (109-114); Karin Liebhart / Andreas Pribersky: "Wir sind Europa!" Österreich und seine Nachbarn am "Goldenen Vorhang" (115-127). V. Die Europäische Perspektive: Sonja Puntscher Riekmann: Österreich und die Europäische Union. Ein Blick zurück auf die Maßnahmen der Vierzehn (131-139); Heinrich Neisser: Anlassfall Österreich - Die europäische Perspektive (141-148); Michael Reinprecht: Das Europäische Parlament und die Wertediskussion (149-156); Josef Melchior: Die Europäische Wertegemeinschaft zwischen Rhetorik und Realität (157-175).
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 2.42.232.623.32.52.22 Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Ferdinand Karlhofer / Josef Melchior / Hubert Sickinger (Hrsg.): Anlassfall Österreich. Baden-Baden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15806-anlassfall-oesterreich_18031, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18031 Rezension drucken
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