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/ 12.06.2013
Stefanie Oberländer

Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der EU durch Vertreter der Länder. Theorie und Praxis im Vergleich

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft: Abteilung Europa- und Völkerrecht 240); 241 S.; brosch., 39,88 €; ISBN 3-7890-6926-4
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: R. Arnold, U. Steiner. - Wie nicht zuletzt die Diskussionen um den Kompetenzkatalog zum Zwecke einer "Funktions- und Legitimitätsinventur" von EU und Mitgliedstaaten - sowie deren Gliedstaaten - deutlich gemacht haben, bildet das Verhältnis zwischen den deutschen Bundesländern und der Europäischen Union eine zentrale Frage nicht nur des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland, sondern der europäischen Integration überhaupt. Vor diesem Hintergrund u...
Stefanie Oberländer

Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der EU durch Vertreter der Länder. Theorie und Praxis im Vergleich

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2000 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft: Abteilung Europa- und Völkerrecht 240); 241 S.; brosch., 39,88 €; ISBN 3-7890-6926-4
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: R. Arnold, U. Steiner. - Wie nicht zuletzt die Diskussionen um den Kompetenzkatalog zum Zwecke einer "Funktions- und Legitimitätsinventur" von EU und Mitgliedstaaten - sowie deren Gliedstaaten - deutlich gemacht haben, bildet das Verhältnis zwischen den deutschen Bundesländern und der Europäischen Union eine zentrale Frage nicht nur des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland, sondern der europäischen Integration überhaupt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Möglichkeiten unmittelbarer Mitwirkung der Länder auf europäischer Ebene und die Frage, inwiefern damit ein Beitrag zur Sicherung der Eigenstaatlichkeit geleistet werden kann. Die verfassungsrechtliche Grundlage für die Beteiligung der Länder in Europaangelegenheiten bildet Art. 23 des Grundgesetzes ("Europaartikel"). Von besonderem Interesse für die Länder sind hierbei die Politikfelder Forschung, Bildung, Kultur, Inneres und Justiz. Bei schwerpunktmäßiger Betroffenheit der Länderkompetenzen, so kann Oberländer feststellen, wurde die Verhandlungsführung in den entsprechenden Ratssitzungen der EU von einem Ländervertreter wahrgenommen. Unterstützt werden die Länder hierbei von dem Bundesratsausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union. Skeptisch ist die Autorin hinsichtlich einer Bewertung der Frage, inwiefern die erweiterten Mitwirkungsrechte den durch die europäische Integration geförderten Kompetenzverlust ausgleichen konnten. Als Gründe nennt sie hierfür die Vertretung der sechzehn Länder durch einen Repräsentanten und das in den meisten Fällen auf der qualifizierten Mehrheitsentscheidung beruhende Beschlussverfahren im Ministerrat der EU. Die Mitwirkungsrechte der Länder innerhalb der EU lassen sich als eine Form des Mitwirkungsföderalismus verstehen. Daher könne einzig und allein eine "strenge Abgrenzung von Bundes- und Länderkompetenzen" (205) einen weiteren Kompetenzverlust der Länder verhindern.
Stefan Gänzle (GÄ)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.3253.7 Empfohlene Zitierweise: Stefan Gänzle, Rezension zu: Stefanie Oberländer: Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der EU durch Vertreter der Länder. Baden-Baden: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13709-aufgabenwahrnehmung-im-rahmen-der-eu-durch-vertreter-der-laender_16435, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16435 Rezension drucken
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