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/ 21.06.2013
Stefan Hansen

Neue deutsche Sicherheitsarchitektur. Ist eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen Polizeibehörden, Nachrichtendiensten und den Streitkräften notwendig?

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2009 (Analysen zur Sicherheitspolitik 3); 176 S.; brosch., 38,90 €; ISBN 978-3-631-58535-1
Hansen fragt nach der Notwendigkeit einer Neuordnung der Befugnisse von Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten zur Abwehr der Gefahr des Terrorismus. Anti-Terror-Datei, Luftsicherheitsgesetz, Online-Durchsuchung und Terrorismusabwehrzentrum werden als Beispiele sicherheitsrelevanter Politikfragen thematisiert. Über die Analyse der Beispiele hinaus machen die in Kapitel vier vorgeschlagenen Reformmaßnahmen der Sicherheitsarchitektur ein Viertel des Buches aus, weshalb das Fragezeichen im Untertitel wohl eher als Ausrufezeichen zu verstehen ist. Veränderungen und Kompetenzerweiterungen der deutschen Sicherheitsbehörden werden unter dem Gesichtspunkt der Funktionalität vorgestellt. Der Autor analysiert Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und stellt insgesamt fest, dass eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen den beteiligten Akteuren nicht notwendig sei. 522 Fußnoten auf 136 Seiten Text verdeutlichen seine akribische Quellenarbeit. Hansen führt aus, dass zwar „nicht wenige Lücken in der Sicherheitsvorsorge“ (134) geschlossen worden seien, eine bessere Koordination zwischen Bund und Ländern stehe aber noch aus. Ein Kompromiss zwischen den Individualrechten Freiheit und Sicherheit wird aus der Einsicht angestrebt, dass die Maßnahmen nur so eine hohe Akzeptanz in der Gesellschaft finden würden und „politisch realisierbar“(15) seien.
Jörg Jacobs (JJ)
Dr., Politikwissenschaftler, Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation, Strausberg.
Rubrizierung: 2.322.343 Empfohlene Zitierweise: Jörg Jacobs, Rezension zu: Stefan Hansen: Neue deutsche Sicherheitsarchitektur. Frankfurt a. M. u. a.: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31093-neue-deutsche-sicherheitsarchitektur_36967, veröffentlicht am 01.04.2010. Buch-Nr.: 36967 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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