Dietmar Süß: Der seltsame Sieg. Das Comeback der SPD und was es für Deutschland bedeutet
20.09.2023
Der Zeithistoriker Dietmar Süß zeichnet nach, wie es der SPD innerhalb kürzester Zeit gelang, vom „Auslaufmodell zum Wahlsieger“ der Bundestagswahl 2021 zu werden. Eingebettet in die jüngere deutsche Geschichte mit ihren politischen und gesellschaftlichen Umbrüchen analysiert Süß die Hintergründe des sozialdemokratischen Comebacks. Darüber hinaus wirft er einen Blick auf die bestehenden Probleme der SPD und ihre Rolle innerhalb der Ampelkoalition. Stephan Klecha lobt das „gut geschriebene Buch“, das eine Lücke in der historischen Deutung des Wahlerfolgs von Olaf Scholz schließe. (dk)
Eine Rezension von Stephan Klecha
Geschichtswissenschaft und Politikwissenschaft trennt mitunter nicht sehr viel. Beide beschäftigen sich eingehend mit den gesellschaftlichen Umständen und dem politischen System sowie den darin handelnden Personen. Beide ziehen ihre Schlüsse aus den historisch überlieferten Fakten. Allerdings gibt es einen sehr grundlegenden Unterschied in der Betrachtungsweise: Historiker*innen werfen den Blick zurück und sind sich deswegen sicher, warum alles so kommen musste, wie es gekommen ist. Politikwissenschaftler*innen hingegen sind bereit, sich ins Spekulative zu begeben, Alternativen zur Geschichte auszuarbeiten oder Prognosen über die Zukunft abzugeben.
Der Wahlsieg von Olaf Scholz bei der Bundestagswahl 2021 ist ein solches Ereignis, bei dem man doch mal gründlicher schürfen muss, warum es so kam, wie es kam. Aus der Politikwissenschaft ist dazu eher dröhnendes Schweigen vernehmbar, weshalb es erst einmal einer historischen Deutung bedarf. Genau diese Lücke schließt jetzt der Zeithistoriker Dietmar Süß. Sein Buch über den „seltsamen Sieg der SPD“ ist genau deswegen eine überaus verdienstvolle Arbeit. Süß gelingt es nämlich, einige Entwicklungspfade der Sozialdemokratie nachzuzeichnen und dadurch das Wahlergebnis von Olaf Scholz zu kontextualisieren. Der Fluchtpunkt seiner Herangehensweise ist die Europawahl 2019. In tiefer Agonie stürzte die SPD ihre Vorsitzende Andrea Nahles und lieferte sich danach ein halbes Jahr lang eine bemerkenswerte Nabelschau. Verlierer war am Ende Olaf Scholz. Seine weitere Karriere in und mit der Partei schien nach der Niederlage bei der Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden besiegelt zu sein. Überdies schien die Sozialdemokratie in Europa insgesamt und in Deutschland im Speziellen massiv auf dem Rückzug zu sein. Das Aufkommen populistischer Parteien in Europa wirkte als neues Bedrohungsszenario für die Sozialdemokratie.
An dieser Stelle macht Süß die erste spannende Wendung: Er skizziert, wie die Globalisierung der letzten Jahre die Wählerschaft verändert, Konflikte neu konfiguriert und damit andere gesellschaftliche Bruchlinien formatiert hat. Daraus speist sich ein Teil der populistischen Welle, die die meisten westlichen Demokratien erfasste. Süß stellt in diesem Zusammenhang aber auch fest, dass „der Versuch, Wähler aus der Arbeiterklasse zurückzugewinnen [...] keineswegs mit einer Anpassung an den Kurs rechtspopulistischer Positionen in Fragen der Migrations- und Identitätspolitik einhergehen [muss]. Diese neue Arbeiterklasse ist jedenfalls viel heterogener und viel diverser als noch in den 1960er- und 1970er-Jahren“ (41). Das hat aus seiner Sicht zwei Folgen für die Sozialdemokratie. Einerseits kann sie sich nicht mehr wie früher einer Stammwählerschaft sicher sein, die ihr stabile und gute Wahlergebnisse garantiert. Andererseits ist sie aber unter bestimmten Umständen in der Lage, mit einem linken, progressiven Angebot sehr unterschiedliche Wähler*innenmilieus zu erreichen und in Koalitionen Mehrheiten zu erringen. Letzteres ist durchaus komplex, denn die potentiellen Partner sind nicht nur Wettbewerber, sondern zielen ihrerseits auf exekutive Spitzenämter, die für sie in früheren Zeiten unerreichbar gewesen wären. Die SPD muss sich also darauf einstellen, dass die Konkurrenzsituation für sie komplexer geworden ist.
Die urbanen Zentren, in denen die SPD zeitweise eine Monopolstellung innehatte und in denen bei eigenem Versagen höchstens das Bürgermeisteramt temporär an die CDU oder CSU ging, sind heute Hochburgen grüner Wähler*innen, die selbstverständlich einen der ihren an die Stadtspitze setzen. Zudem hat die Linke dazu beigetragen, die Bindung der SPD zu ihrer Wählerschaft zu lockern, und wurde zur Wahlalternative für viele, die die Reformen der letzten Jahrzehnte negativ beurteilen und dafür die SPD verantwortlich machen. In den ruralen Räumen schließlich, wo in den klein- bis mittelstädtischen Strukturen oftmals der Wettkampf zwischen Union und SPD auf Landes- und Bundesebene entschieden wurde, hat sich mit der AfD vor allem im Osten eine rechtspopulistische Alternative etabliert, die auch der Sozialdemokratie zusetzt. Gerade die Situation in den Großstädten ist für die SPD aus Sicht von Süß bedrohlich. Er macht daher zu Recht darauf aufmerksam, dass ein Wahlerfolg wie 2021 leicht darüber hinwegtäuschen kann, wie sich in den Großstädten „die Gewichte in den letzten 20 Jahren verschoben haben und wie eng es dort in Zukunft für die SPD werden könnte“ (52).
Ausgehend von dieser Analyse beschreibt Süß den Rahmen, in dem es der SPD 2021 dennoch möglich war, stärkste Kraft im Bund zu werden und ausgerechnet mit Olaf Scholz den Bundeskanzler zu stellen. Tatsächlich ist es der SPD gelungen, aus der krachenden Wahlniederlage des Jahres 2017 organisatorische, programmatische und personelle Konsequenzen zu ziehen. Hier liest sich die Erzählung sehr geradlinig und stringent. Aus Sicht von Süß ist es der SPD vor allem gelungen, Begriffe zu besetzen, die sie zum Teil schon in früheren Wahlkämpfen verwendet hat, ohne sich jedoch Gedanken darüber zu machen, wie sie diese nachhaltig kommunizieren kann. Die Begriffe Respekt und Fortschritt, die sogar auf einer gewissen Tradition der Sozialdemokratie aufbauen können, wurden 2021 so zum Leitmotiv. Die Schwäche von Olaf Scholz, Dinge wenig zuzuspitzen oder nicht besonders originell zu wirken, wurde zu einer Stärke. Ausgerechnet der dröge „Scholzomat“, der die immer gleichen Phrasen herunterbetet, wurde so zum Erfolgsgaranten. Bei Scholz gab es eben nichts Erratisches, nichts Sprunghaftes, nicht Zauderndes und nichts Überraschendes. Dies brauchte es auch nicht, denn auf diese Weise gelang der SPD, ihre Programmatik einerseits in sozialwissenschaftliche Diskurse einzubetten und andererseits an die Alltagssprache der Menschen anzuknüpfen. Interessanterweise war diese Herangehensweise auch anschlussfähig an Diskurse, wie sie im Dritten Weg der Sozialdemokratie gepflegt wurden oder wie sie in der Zeit des Parteivorsitzes von Sigmar Gabriel Anklang fanden. Sie konnten auch auf Versatzstücke Bezug nehmen, die im Wahlkampf von Martin Schulz 2017 eine Rolle gespielt haben. Insoweit konnte die Wahlkampagne 2021 einige lose Fäden verknüpfen, die in der Vergangenheit immer mal wieder zu temporären Umfrageerfolgen geführt hatten. Süß verschweigt dabei auch nicht, dass Andrea Nahles in ihrer kurzen Zeit als Parteivorsitzende ebenfalls einen Beitrag zur programmatischen Modernisierung geleistet hat. Von ihr stammt das Eingeständnis, „dass nicht nur die klassische Bildungserzählung der 1970er-Jahre, vom Arbeiter zum Akademiker, an ihr Ende gekommen war, sondern auch, dass der neue, flexible Kapitalismus zu verschärften sozialen Konflikten, zu neuen Verlierern der Arbeitswelt geführt hatte, die im sozialdemokratischen Kosmos allzu lange unsichtbar geblieben waren“ (109).
Mit anderen Worten: Die SPD hat 2021 einen programmatischen Wahlkampf geführt wie schon lange nicht mehr. Die Führungsrolle der SPD in der neuen Regierung ist allerdings limitiert. Dafür war das Wahlergebnis zu schwach und dafür ist die Regierungskonstellation auch zu kompliziert. Zudem hat auch die SPD politisch mit den Folgen des russischen Kriegs in der Ukraine zu kämpfen. Seitdem wird nämlich überaus munter über das Verhältnis der SPD zu Russland diskutiert. Süß verzichtet freilich in seinem Exkurs zu diesem Thema darauf, der SPD den Schwarzen Peter für die deutsche Russlandpolitik zuzuschieben. Denn wie er richtig feststellt, wäre es „rückblickend jedenfalls viel zu einfach, all die in den 2000er-Jahren geknüpften Verbindungen als unmittelbare Wegbereiter für einen russischen Überfall auf die Ukraine zu lesen“ (167). Denn gerade die Haltung der rot-grünen Bundesregierung Anfang der 2000er-Jahre sowie die Haltung gegenüber Projekten wie Nord Stream 2 fanden nämlich gleichermaßen breite Akzeptanz in Wirtschaft und Politik.
Dieser Exkurs in die gegenwärtigen Herausforderungen ist aber nur ein Teil des Problems, dem sich die SPD nun in ihrer Regierungsverantwortung stellen muss. Sie steht zum anderen vor der Herausforderung, dass sie, „trotz ihres Erfolges am 26. September 2021, nicht über Nacht eine andere Partei geworden“ (184) ist. So schleppt sie eine Reihe struktureller Probleme mit sich herum. Dazu gehören der Verlust ihrer traditionellen Milieus, die Erosion ihrer Mitgliederzahlen und nicht zuletzt die Heterogenität ihrer (potentiellen) Wähler*innen. Das, was Olaf Scholz in seiner Wahlkampagne angelegt hat, muss die Partei wesentlich stärker unterfüttern, verbreitern und nicht zuletzt mit Personen stützen. Genau an dieser Stelle merkt man, dass der Historiker Süß lieber darauf verzichtet, über die weitere Entwicklung der SPD in den nächsten Jahren zu spekulieren.
Insgesamt bietet das gut geschriebene Buch eine anregende Perspektive auf den Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl 2021. Ob die schlüssige, fast lineare Erzählung des Wahlerfolgs der SPD als ein klug geplantes Werk der Wahlkampfverantwortlichen wirklich die einzige Deutung ist, sei dahingestellt. Aber es ist erstmal ein Interpretationsangebot, das anregend ist.