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Retrospektive

Fünf unglückliche Jahre. Das Scheitern von François Hollande und der Niedergang der Parti Socialiste

Hollande
Für eine Bilanz der Präsidentschaft Hollandes ist es noch zu früh. Allerdings weisen schon jetzt viele Zeichen darauf hin, dass sie als schwach in die Geschichte eingehen wird. Zu viele Hoffnungen wurden enttäuscht, zu viele Projekte nicht angegangen. Für einen ersten Rückblick hat Hollande in dem Interviewband „Un président ne devrait pas dire ça...“ allerdings selbst gesorgt – nach dem Erscheinen musste er erklären, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Damit stehe auch seine Sozialistische Partei vor ihrem Ende, schreibt Bruno Gaccio in dem wenig hoffungsvollen Ausblick „Les 100 derniers jours du Parti Socialiste“.

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Jan-Werner Müller

Was ist Populismus? Ein Essay

Berlin, Suhrkamp 2016 (edition suhrkamp)

Was ist überhaupt demokratisch? Von dieser Frage ausgehend widmet sich Jan-Werner Müller dem Populismus. Über den Pluralismus als Merkmal der Demokratie gelangt er zu der These, dass Populismus per se antipluralistisch und „der Tendenz nach zweifelsohne antidemokratisch ist“. Es ist folglich auch nicht wesentlich, wer die Wählerschichten der Populisten sind und welche Gemeinsamkeiten unter ihnen ausfindig zu machen wären. Für Müller definiert sich der Populist nicht über seine Anhängerschaft, sondern über drei Herrschaftstechniken, die er anwendet: Inbesitznahme des Staates, Klientelismus und Diskreditierung jeglicher Opposition.

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Martin Morlok / Thomas Poguntke / Gregor Zons (Hrsg.)

Etablierungschancen neuer Parteien

Baden-Baden, Nomos 2016 (Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung 51)

In den vergangenen Jahren haben sich in mehreren europäischen Ländern neue Parteien gegründet. Wie ist ihr Erfolg zu erklären? Was ist das programmatisch Neue an diesen Parteien? Wie werden sie durch die Medien dargestellt? Welche Rolle spielt die Euro-Krise. Wie steht es um das Verhältnis zu den alten Parteien? In den neun Beiträgen dieses Bandes fragt ein international und interdisziplinär zusammengesetztes Autorenteam nach den Etablierungschancen dieser neuen Parteien.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Russia changes the game: Bilanz der russischen Militärintervention in Syrien. Ein SIRIUS-Beitrag

Die seit Herbst 2015 laufende russische Militärintervention in Syrien hat nicht nur die Lage im Land verändert, sondern auch die strategische Lage im Nahen und Mittleren Osten auf den Kopf gestellt. Russland hat demonstriert, dass es im östlichen Mittelmeerraum über militärische Handlungsfähigkeit verfügt.

 

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Analyse

Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik. Über die politische Plausibilisierung der Normsuspendierung

AusnahmezustandDer Versuch, das Unbestimmte in das Prinzip des rule of law der französischen Republik einzuschreiben, hat sich in drei nationalen Rechtsnormen niedergeschlagen. Dieses Ensemble liefert die verfahrenspraktische Grundlage für die Normsuspendierung durch die Exekutive. Seit dem Algerienkrieg konnte die Regierung so wiederholt die Deutungs- und Handlungsmacht an sich ziehen. Der gegenwärtige Ausnahmezustand im Kampf gegen den Terrorismus gilt vorerst bis zum 15. Juli 2017.

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Porträt

Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

MelenchonMit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

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Porträt

Ideologie der Ausgrenzung. Marine Le Pen und ihr Familienunternehmen, der Front National

LePenRenaud Dély charakterisiert die rechtsextreme Kandidatin für das Amt des Präsidenten als eine nur vordergründig volksnahe Politikerin. Nach dem Parteiausschluss ihres Vaters habe sie den Front National lediglich modernisiert, nicht aber in seinen fremdenfeindlichen und anti-republikanischen Aussagen verändert. Sie habe damit den Nationalismus – fotogen, modern, mediengerecht – auf die Bühne der französischen Politik zurückgeholt.

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Analyse

„Bullshit“ verdrängt Journalismus. Die Warnzeichen sind allzu lange ignoriert worden

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Stephan Russ-Mohl setzt sich in seinem Artikel mit den Risiken moderner Kommunikationstechnologien auseinander und fragt nach den Ursachen für die Vertrauenskrise des Journalismus. Er konstatiert einen Wandel von der Aufmerksamkeitsökonomie zu einer Desinformationsökonomie, in der es sich für bestimmte Akteure rechnet, vor allem über die sozialen Netzwerke massiv Falschmeldungen, Konspirationstheorien und anderen „Bullshit“ zu verbreiten.

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Aus den Denkfabriken

Strasbourg Place Klber


Die (wissenschaftliche) Begegnung der Nachbarn. Eine Übersicht

Mehrere Institutionen engagieren sich kontinuierlich für deutsch-französische Verständigung, so unterhalten drei politische Stiftungen Büros in Paris. Die Heinrich-Böll-Stiftung beispielsweise sieht es ausdrücklich auch als ihre Aufgabe an, das deutsche Publikum über die Spezifika der französischen Wahlen zu informieren.

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Aus der Annotierten Bibliografie

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

Transformation der Medien: Fluch oder Segen? Ausgewählte Kurzrezensionen

Das Verhältnis von Medien, Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft unterliegt komplexen Wechselbeziehungen, die durch die Entwicklung des Internets und die Verbreitung von Social Media eine weitere Dynamik erfahren haben. Mit dieser Auswahlbibliografie präsentieren wir exemplarisch Analysen zu einzelnen Aspekten und stellen zugleich das eigentliche Thema „Rechtspopulismus und Medien“ in einen breiteren Kontext.

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Rainer Öhlschläger / Hartmut Sangmeister (Hrsg.)

Krisenhilfe oder Hilfe in Krisen? Entwicklungszusammenarbeit mit Krisenländern

Baden-Baden, Nomos 2016 (Weltwirtschaft und internationale Zusammenarbeit)

Immer neue Krisenherde erfordern schnelle Hilfe und militärisches Eingreifen, um humanitäre Katastrophen zu vermeiden und weitere Flüchtlingsbewegungen zu verhindern. Die Zahl der Länder, die sich zu Failed States entwickelt haben, steigt. Welches Engagement kann in fragilen Kontexten zerfallender Staaten von der Entwicklungszusammenarbeit erwartet werden? in dem von Hartmut Sangmeister und Rainer Öhlschläger publizierten Sammelband nehmen die Autor*innen sowohl die wissenschaftliche Perspektive als auch praktische Erfahrungen in den Blick.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Strategic Foresight – Die Zukunft antizipieren. Ein Sirius-Beitrag

Strategische Vorausschau wird zunehmend in Politik und Wirtschaft nachgefragt. Der Beitrag liefert einen Überblick über die gängigsten Methoden dieser Form der Zukunftsanalyse. Die Autoren konzentrieren sich dabei auf methodische Anforderungen, die Kategorisierung unterschiedlicher methodischer Ansätze, die Bewertung von deren Stärken und Schwächen sowie die Identifikation relevanter Anwendungsfelder.

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Analyse

Wahlverwandtschaften der russischen extremen Rechten. Der Neo-Eurasismus, das Putin-System und die Verbindungen nach Westeuropa

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Ein Grund dafür, dass die russische Gesellschaft ungeachtet ihres akklamierten Antifaschismus die wachsende wechselseitige Durchdringung zwischen der extremen Rechten und der russischen Führung akzeptiert, liegt im Einfluss und Diskurs des Neo-Eurasismus. Einige Elemente dieser demonstrativ pannationalistischen, aber zugleich ethnozentrischen Ideologie sind im Laufe der vergangenen 25 Jahre tief in die russische Intellektuellendebatte, die Hochschulbildung und die Massenmedien eingedrungen. Entstanden sind dabei auch Anknüpfungspunkte für die extreme und populistische Rechte in Westeuropa.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Grundzüge einer neuen NATO-Strategie. Ein SIRIUS-Beitrag

Angesichts der fundamentalen Veränderungen in den vergangenen Jahren kommt die NATO nicht umhin, ihre strategischen Grundlagen an die Realitäten einer Welt anzupassen, in der es darum geht, sich auch auf reale Bedrohungen einzustellen. Karl-Heinz Kamp erklärt, warum die Verständigung auf neue Kernaufgaben aber kein einfaches Unterfangen ist.

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Meinungsforschung

Umfrage Pixabay

Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, ein Blog der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ein multimediales Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Porträt

Plädoyer für eine Re-Politisierung. Die Vision des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon

BenoitKurzfristige, interessen- und profitgeleitete Politik müsse aufhören, fordert der sozialistische Kandidat Benoît Hamon in seinem Buch, in dem er vor der Präsidentschaftswahl seine Vision der Zukunft vorstellt. Eine seiner Forderungen lautet, Roboterarbeit zu versteuern und damit die Einkünfte, die durch die Automatisierung erzeugt werden, an alle umzuverteilen.

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Essay

Vom Sagen-Können. Wie der Wandel in der Mediennutzung den Rechtspopulismus begünstigt

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In der Auseinandersetzung mit dem Populismus ist die Bedeutung der „sozialen“ Medien lange unterschätzt worden. Tatsächlich ermöglichen sie einen neuen Kampf um die gesellschaftliche Deutungshoheit – und damit um die Zukunft des demokratischen Zusammenlebens. Dirk Burmester skizziert vor diesem Hintergrund die Funktion der klassischen Medien, geht auf ihre steigende Bedeutungslosigkeit ein und erklärt, warum die neuen Medien rechtspopulistische Tendenzen deutlich begünstigen.

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Standpunkt

Mediale Parallelwelt. Der Aufstieg des grassierenden Populismus hat eine Ursache

Lange blieb unbeachtet, wie erfolgreich rechtspopulistische Politiker und Parteien sich moderne Technologien zunutze machen. Ihre Politik der Effekte, Symbole und Zuspitzung findet in den sozialen Medien ihr ideales Mittel. Florian Hartleb setzt sich in diesem Standpunkt mit den teils skrupellosen Praktiken und hinterhältigen Mobilisierungsstrategien von Populisten auseinander. Als ein Gegenmittel fordert er von der Politik mehr Aufrichtigkeit: Mitunter schade es nicht, wenn sie „reinen Wein“ einschenke.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Brunnen in Versailles

Nachdenken über den Staat. Verständnis – Legitimation – Ausnahmezustand

In dieser Auswahlbibliografie werden theoretische Staatsverständnisse, Sinn und Bedeutung der Verfassungsordnung sowie ihre Infragestellung durch den Ausnahmezustand zusammengeführt, der Fokus liegt dabei auf Frankreich.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die V. Republik. Das politische System Frankreichs in ausgewählten Kurzrezensionen

Die hier ausgewählte Literatur eröffnet einen ersten Zugang zu den Charakteristika des politischen Systems in Frankreich. Als wichtige Einflussfaktoren werden die politische Kultur und das Parteiensystem, die Wirtschaftsstruktur sowie die europäische Integration sichtbar.

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Georg Seeßlen

Trump! Populismus als Politik

Berlin, Bertz + Fischer 2017

Georg Seeßlen betrachtet Donald Trump aus kultursoziologischer Perspektive als ein Phänomen. Der neue Präsident erscheint so als Sinnbild einer popkulturellen Entwicklung, die sich in erster Linie im Film- und Fernsehgeschäft niedergeschlagen hat. Als deren Produkt tritt Trump gleichermaßen als Elite und Underdog auf. Insgesamt ist dieser Analyse immer noch die Schockstarre durch den Wahlsieg anzumerken.

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Karl-Rudolf Korte (Hrsg.)

Politik in unsicheren Zeiten. Kriege, Krisen und neue Antagonismen

Baden-Baden, Nomos 2016 (Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft, DGfP, 34)

In der Einleitung des von ihm herausgegebenen Sammelbandes skizziert Karl-Rudolf Korte die Herausforderung, die die Globalisierung für Deutschland darstellt, und rückt die Folgen steigender Verschiedenheit der Gesellschaft in den Mittelpunkt. Dass der Globalisierungsschub die Qualität unserer Demokratie verändert, hält er für sicher – offen sei jedoch, in welche Richtung. In den Beiträgen werden Perspektiven der sozialwissenschaftlichen Thematisierung von Globalisierungsfolgen aufgezeigt, Unsicherheiten im außenpolitischen Handeln benannt und die Schwierigkeiten bei der politischen Entscheidungsfindung herausgearbeitet.

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Andrzej Skrzypek

Polen im Sowjetimperium. Polnisch-sowjetische Beziehungen von 1944 bis 1989

Aus dem Polnischen übersetzt von Andreas Volk. Klagenfurt, Wieser Verlag 2016

Der Warschauer Historiker Andrzej Skrzypek legt einen historischen Längsschnitt der polnisch-russischen und später polnisch-sowjetischen Beziehungen vor, mit dem das über Jahrhunderte politisch und militärisch wirksame Denken Russlands – unabhängig von dessen Regierungsform – in Einflusssphären deutlich wird. Für den polnischen Staat bedeutet dies in der Konsequenz seit dem 18. Jahrhundert bis zum Ende des Kalten Krieges seine Teilung, Auflösung und Unterordnung.

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Aus den Denkfabriken

Der Traum von einer neuen Weltordnung. Die chinesische Außenpolitik im Spiegel aktueller Analysen

tiananmen

In aktuellen Aufsätzen wird der Neujustierung der chinesischen Außenpolitik nachgegangen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob es dem Land gelingen wird, durch seine wirtschaftliche Stärke ein größeres Gewicht in der internationalen Politik zu entwickeln. Die Aussichten sind keineswegs klar: Zwar deuten einige Initiativen der Regierung auf einen Zugewinn an Einfluss, in den konkreten zwischenstaatlichen Beziehungen dominieren aber eher Probleme.

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Matthias Quent

Rassismus, Radikalisierung, Rechtsterrorismus. Wie der NSU entstand und was er über die Gesellschaft verrät

Weinheim, Beltz Juventa 2016

Matthias Quent trägt mit seiner Dissertation zur Aufklärung über die Radikalisierung des Rechtsextremismus bei, die in den Morden des NSU kulminierte. Bislang sei die Frage, welchen sinnstiftenden Rationalitäten diese Terrorgruppe folgte, wissenschaftlich nicht ausreichend beantwortet. Quent entwirft ein Pyramidenmodell der Radikalisierung, mit dem auch die Bedeutung der Sympathisanten berücksichtigt wird. Die Taten des NSU deutet er als einen vigilantistischen Terrorismus, der sich rassistisch rechtfertigt.

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Porträt

Frankreich soll sich bewegen. Der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron und seine Ideen

Macron Emmanuel Rvolution 643x1024Der unabhängige Kandidat für das Amt des Präsidenten Emmanuel Macron will mit seiner politischen Bewegung „En marche“ die fortschreitende Globalisierung, den Klimawandel, den internationalen Terrorismus und die soziale Ungleichheit nicht als Krisen der Gegenwart begreifen, sondern als Herausforderungen, auf die es politisch zu antworten gilt. Dabei sieht er Europa explizit als Teil der Lösung.

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Porträt

Freund gegen Feind, Republik gegen Terrorismus. Der republikanische Kandidat François Fillon sieht das Land bedroht

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf demFillon Cover schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in seinem Buch „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln. Die Hoffnungen aber, er könne so dem Front National wieder Wähler abjagen, sind nach dem Vorwurf, er habe seine Frau scheinbeschäftigt, deutlich gesunken.

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Aus der Annotierten Bibliografie

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

Rechtspopulismus: Ursachen, Strategien und Wirkungen. Ausgewählte Kurzrezensionen

Wie lässt sich das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa erklären? Wo liegen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern? Wer sind die Menschen, die sich von nationalistischem Gedankengut und rassistischen Parolen ansprechen lassen? Mit dieser Auswahlbibliografie geben wir einen Einblick in die jüngere Debatte zum Thema Rechtspopulismus.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Die neue Zeitenwende in den internationalen Beziehungen – Konsequenzen für deutsche und europäische Politik. Ein SIRUIS-Beitrag

Die internationalen Beziehungen machen derzeit einen fundamentalen Wandel durch, der Ähnlichkeiten mit früheren wechselhaften Perioden der Geschichte aufweist. Oft gingen diese Perioden in Krieg und Instabilität über, wenn es nicht gelang, neue politische Ordnungsmuster zu verankern.

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Sammelrezension

Wenn Ängste zu Politik werden. Rechtspopulismus in Deutschland: AfD und Pegida

Dirk Burmester stellt zwei Bücher über den Rechtspopulismus in Deutschland vor, die aus gänzlich verschiedener Perspektive geschrieben sind: Nach einer historischen Rückschau befasst sich der Rechtsextremismusforscher Hajo Funke aus kritischer Distanz mit den Ausprägungen von AfD-Landesverbänden und Pegida-Gruppen, außerdem analysiert er die Neuen Rechten und den Kampf gegen Rechtsextremismus allgemein. Der Journalist Stephan Hebel hingegen versucht, in Briefform potenzielle AfD-Wähler umzustimmen.

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