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Wendy Brown: Nihilistische Zeiten. Denken mit Max Weber

Die politische Theoretikerin Wendy Brown hat sich mit Max Weber einen sozialwissenschaftlichen Klassiker vorgenommen, den sie für die kritische Auseinandersetzung mit Politik und Gesellschaft anschlussfähig macht, wie Thomas Mirbach in seiner Rezension darlegt. Insbesondere in Webers Konzeption des besonderen Verhältnisses der Sphären von Politik und Wissenschaft sehe Brown eine Inspirationsquelle zur Auseinandersetzung mit jenen nihilistischen Tendenzen, die sowohl zu Zeiten Webers als auch heute eine politische Herausforderung darstellen.

Soziologie, Macht, Politisierung, Weber, Max, moderne Demokratie, Wertesysteme, Demokratie und Frieden, Fokus Politikwissenschaft

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Den Eigensinn der Gegenwartsgesellschaft verstehen

Mit den vorliegenden Büchern sind zwei Gegenwartsdiagnosen erschienen, die gesellschaftliche Konfliktlinien und die Art und Weise ihrer Politisierung auf komplementäre Weise erfassen. Während die Autoren von „Triggerpunkte“ laut unserem Rezensenten Stefan Wallaschek eine gelungene empirische Vermessung vermeintlicher gesellschaftlicher Polarisierungen vornehmen, rekonstruiert Anton Jäger vor diesem Hintergrund überzeugend, wenn auch nicht ohne Mängel, unter dem Begriff „Hyperpolitik“ historisch die Entstehung einer desorganisierten und damit ineffektiven Politikform.

Populismus, Parteien, Polarisierung, Gesellschaft, Soziologie, Politisierung, Demokratie und Frieden, Liberales Versprechen, gesellschaftliche Konflikte

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Mary Elise Sarotte: Nicht einen Schritt weiter nach Osten: Amerika, Russland und die wahre Geschichte der Nato-Osterweiterung

München, C. H. Beck Verlag 2023

Die Historikerin Mary Elise Sarotte ergänzt die Forschung zur Geschichte der NATO-Osterweiterung auf Grundlage umfangreicher Archivarbeit und Interviews: Dabei hebe sie insbesondere den Kontext zentraler strategischer Entscheidungen hervor und stelle die Motive der handelnden Personen auf beiden Seiten in den Mittelpunkt: Diese „dichte Beschreibung“ erlaube die bekannten Stationen der Erweiterung „nuancierter zu bewerten, Pfadabhängigkeiten und Interaktionseffekte besser abzuschätzen und die Tragfähigkeit möglicher Politikalternativen zu beurteilen“, lobt unser Rezensent.

Russland, USA, NATO, Osteuropa, Ostmitteleuropa, deutsche Wiedervereinigung, Internationale Ordnung, Westen, USA, Außen- und Sicherheitspolitik

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Victor D. Cha, Ramon Pacheco Pardo: Korea. A New History of South and North

New Haven, Yale University Press 2023

Den Politikwissenschaftlern Victor D. Cha und Ramon Pacheco Pardo ist es laut unserem Rezensenten Max Lüggert gelungen, eine kompakte und zugleich umfassende Einführung in die Geschichte Koreas der letzten 150 Jahre zu geben. Dabei steht die seit den 1950ern bestehende Teilung des Landes im Vordergrund. Neben Unterschieden und Ähnlichkeiten der Entwicklung beider Koreas nehmen die Autoren auch das Potenzial einer Wiedervereinigung unter den heutigen geopolitischen Voraussetzungen in den Blick und geben einen Ausblick darauf, welche Hürden ein vereintes Korea zu überwinden hätte.

China, Russland, Krieg, USA, Nordkorea, Atomwaffen, Kim Jong-un, Südkorea, Internationale Ordnung, Westen, USA, Außen- und Sicherheitspolitik

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About Caucuses and Primaries – Wer kandidiert für das Präsidentenamt in den USA?

Wer wird der nächste US-Präsident? Diese Frage beantworten die US-amerikanischen Wählerinnen und Wähler in der General Election am 5. November 2024. Wer dann zur Wahl steht, entscheidet sich im Vorwahlprozess, der am 15. Januar 2024 in Iowa beginnt. Bürger und Parteimitglieder der Bundesstaaten sind in Primaries und Caucuses aufgerufen ihren „Frontrunner“ zu küren. Der amtierende Präsident Joe Biden, hat mit seinen 81 Jahren bereits im April 2023 seine erneute Kandidatur für die demokratische Partei angekündigt. Besonders interessant gestaltet sich das Rennen bei den Republikanern, wo noch nicht endgültig feststeht, wer die Grand Old Party in diesem Jahr auf dem Wahlzettel repräsentieren wird. Gemeinsam mit Michael Kolkmann (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) wirft das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) einen Blick auf den Vorwahlprozess und das Feld der Bewerberinnen und Bewerber.

USA, Demokratie, Präsidentschaftswahlen, Zwischenwahlen , US-Präsidentschaftswahlen , Partizipation und Wahlen, Repräsentation und Parlamentarismus

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Artikel 49.3 der französischen Verfassung: Zügelung des Parlaments – koste es, was es wolle?

Artikel 49.3 der französischen Verfassung: Zügelung des Parlaments – koste es, was es wolle?

Artikel 49.3 der französischen Verfassung ermöglicht der Regierung, Gesetzentwürfe annehmen zu lassen, ohne dass die Nationalversammlung zustimmen muss – eine Regelung, die immer wieder kommentiert wird. Ursprünglich nur selten genutzt, wurde der Artikel im letzten Jahr bemerkenswert oft angewendet und erhielt auch weite Medienresonanz, da er genutzt wurde, um im Frühling 2023 eine höchst kontroverse Rentenreform annehmen zu lassen. Dieser Blickpunkt befasst sich mit dem Verfahren und der Genese dieses Artikels und seiner bisherigen Nutzung durch unterschiedliche französische Regierungen. Es wird gefragt, warum dieser Artikel seit den Wahlen im letzten Jahr an so viel Relevanz gewonnen hat und welche Risiken für die parlamentarische Demokratie damit verbunden sind.

Parlamentarismus, Frankreich, Präsident*in, Parlament, Premierminister*in, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Repräsentation und Parlamentarismus

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Branko Milanović: Visions of Inequality. From the French Revolution to the End of the Cold War

Visions of Inequality

Cambridge/London, Harvard University Press 2023
Für unsere Rezensentin Tamara Ehs hat Branko Milanović in seinem jüngsten Buch eine „unverzichtbare Chronik für unser Verständnis von Ungleichheit“ vorgelegt. Milanovićs kontextualisierende Untersuchung der Ideen einschlägiger Ökonomen führt von Francois Quesnay über Karl Marx bis zum Kalten Krieg, in der die Ungleichheitsforschung laut Milanović aufgrund einer „kulturellen Hegemonie der Reichen“ vernachlässigt wurde. Der Fokus auf sozioökonomische Ungleichheit sei, so fügt Ehs hinzu, insbesondere für die aktuellen Debatten um die Repräsentationskrise der Demokratie anschlussfähig. 

Ungleichheit, Kapitalismus, Repräsentation, Theorie, Wirtschaftspolitik, Krise der Demokratie, Repräsentationsdefizit, Armutsforschung, Demokratie und Frieden, Liberales Versprechen

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Annette Schorr: Die Rolle des Bundesrates bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter

Wiesbaden, Springer 2022

Eine gängige Kritik am Wahlverfahren der Bundesverfassungsrichter*innen zielt auf den als zu groß empfundenen Einfluss der Parteien. Annette Schorr nimmt diese zum Ausgangspunkt ihrer Arbeit über die Rolle des Bundesrates in diesem Verfahren. Um den Einfluss der Parteien zurückzudrängen, schlägt sie eine öffentliche Ausschreibung der Richterstellen sowie die Erstellung einer Vorschlagsliste durch den Bundespräsidenten vor. Robert Chr. van Ooyen kritisiert, Schorrs Vorschlag laufe auf eine präsidiale „Entpolitisierung“ hinaus. Eine Stärkung der Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeit erfordere vielmehr eine stärkere Politisierung, beispielsweise durch parlamentarische „Hearings“ und die Einführung eines „Laien-Elements“.

Bundesverfassungsgericht, Parteiendemokratie , Verfassungsgerichtsbarkeit, Effizienz und Leistungsfähigkeit, Repräsentation und Parlamentarismus

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Valentin Martin Heimerl: Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Berlin, Duncker & Humblot 2023

Wie kann der Frauenanteil im Bundestag erhöht werden? Sind gesetzliche Vorgaben hierzu zulässig? Schließlich wurden zwei Paritätsgesetze, die eine alternierende Besetzung der Landeslisten mit Männern und Frauen vorsahen, in Brandenburg und Thüringen für verfassungswidrig erklärt. Valentin Heimerl untersucht ,„inwiefern bundesgesetzliche Vorgaben mit dem Ziel einer paritätischen Besetzung des Bundestags verfassungsrechtlich Bestand haben“ können. Unsere Rezensentin lobt die „geradlinig herausgearbeitete Problematik“ und die auch für Nicht-Jurist*innen „verständliche Prüfung des Sachverhalts“. Und hat dennoch weitere Fragen.

Wahlen, Repräsentation, Kandidatenaufstellung, Frauen, Parteiendemokratie , Bundesrepublik Deutschland, Gleichberechtigung, Partizipation und Wahlen, Repräsentation und Parlamentarismus

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Demokratieversuche der Frauenbewegung im Iran

Mahsa Abdolzadeh

Demokratieversuche der Frauenbewegung im Iran. Eine historische Analyse mit Beispielen aus dem 20. Jahrhundert

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2014 (Gender Studies 28); 136 S.; 75,80 €; ISBN 978-3-8300-7837-1
Mahsa Abdolzadeh untersucht, inwieweit Frauen im Iran – einem Land, das permanent „zwischen islamischem Fundamentalismus und Modernisierung“ (9) schwebe – einen Beitrag zu Demokratisierung und Gleichberechtigung haben leisten können: „Der Fokus der Untersuchung richtet sich auf die Frauenbewegungen in den Großstädten, da die Frauen am [sic!] Land unter anderen Verhältnissen leben. Ferner werden hauptsächlich muslimische Frauen untersucht.“ (8) Trotz massiver...weiterlesen

Rezension, Demokratie und Frieden, Repräsentation und Parlamentarismus , Außen- und Sicherheitspolitik

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