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/ 09.01.2014
Leszek Jesień

The European Union Presidency. Institutionalized Procedure of Political Leadership

Bern u. a.: Peter Lang 2013; 401 S.; pb., 91,- €; ISBN 978-3-0343-1274-5
Leszek Jesie? beschäftigt sich mit der Rolle, Bedeutung und Entwicklung des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union, auch EU‑Ratspräsidentschaft genannt, und bettet diese Thematik in den größeren und derzeit viel diskutierten Kontext von politischer Führerschaft innerhalb der EU ein. Der Autor beschreibt die Entwicklung des Vorsitzes seit den 1950er‑Jahren bis heute in folgender Weise: „The presidency of the European Union – in its political and managerial dimensions – has over the years transformed into a kind of institutionalized process.“ (13) Der halbjährliche Wechsel der Ratspräsidentschaft zwischen den EU‑Mitgliedsländern nach einem festgelegten Verfahren habe sich zu einem wesentlichen Merkmal entwickelt. Das Rotationsverfahren sei insofern nützlich, als unterschiedliche Vorstellungen des Integrationsprozesses diskutiert werden könnten und sich so ein breiter Diskurs ergebe. Durch den Lissabonner Vertrag sei nun auch eine Team‑Ratspräsidentschaft vorgesehen, bei der sich drei aufeinanderfolgende Mitgliedsländer vor der Übernahme des Vorsitzes absprechen sollten. Dahinter verberge sich das Ziel, eine größere inhaltliche Kontinuität zu gewährleisten. Der Autor geht auch auf zentrale Aufgaben der Ratspräsidentschaft ein. So verfüge diese etwa über die Agenda‑Setting‑Kompetenz, die dazu beitrage, dass weitreichende Projekte initiiert und grundlegende Probleme gelöst werden könnten. Zudem beleuchtet Jesie? wichtige Aspekte der praktischen Handhabung und der Vorbereitungen, die für eine angemessene Ausübung des Amtes nötig sind. Im letzten Kapitel setzt er sich dann mit der Frage auseinander, inwiefern die Präsidentschaft als eine institutionalisierte Form von politischer Führerschaft eine Rolle im Integrationsprozess der EU spielen kann. Dabei hebt er unter anderem den möglichen Einfluss des Vorsitzes im Rat der EU auf die Mitgliedstaaten hervor, um neue Wege einschlagen und die Kooperation mit anderen Institutionen sicherstellen zu können. Insgesamt habe sich die Ratspräsidentschaft zu einem wichtigen Element im System des EU‑Entscheidungsprozesses entwickelt.
Jan Achim Richter (JAR)
Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.33.1 Empfohlene Zitierweise: Jan Achim Richter, Rezension zu: Leszek Jesień: The European Union Presidency. Bern u. a.: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36578-the-european-union-presidency_44186, veröffentlicht am 09.01.2014. Buch-Nr.: 44186 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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