Ende April 2011 hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihr diesjähriges Memorandum vorgelegt und wie die vorausgegangenen steht auch diese Publikation quer zum wirtschaftspolitischen und wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream. Das gilt zunächst für die Analyse der ökonomischen Kerndaten des Vorjahres, das noch ganz im Zeichen des 2009 erfolgten massiven Einbruchs der Weltwirtschaft stand. Tatsächlich hat Deutschland die Krise – in erster Linie die Folgen des Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts um 4,7 Prozent – beeindruckend gut überstanden. 2010 stieg die Wirtschaftsleistung um 3,6 Prozent und entgegen allen durchaus begründeten Befürchtungen ist die Arbeitslosigkeit jahresdurchschnittlich um 180.000 Personen gesunken. Hinter diesen Erfolgszahlen steht jedoch – so die Kritik – eine nach wie vor neoliberale Wirtschaftspolitik, die trotz der kurzzeitig betriebenen antizyklischen Maßnahmen einseitig auf exportgetriebenes Wachstum setzt, den privaten Konsum vernachlässigt und finanzpolitisch einen Kurs der Haushaltskonsolidierung steuert, der eindeutig zu Lasten öffentlicher – wesentlich auch: kommunaler – Infrastrukturen geht. Als deutlicher Beleg dieser falschen Weichenstellung gilt die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, gekennzeichnet einerseits durch hohe, verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit und andererseits durch eine Beschäftigungsausweitung primär im prekären Niedriglohnsektor. Dagegen setzt die Arbeitsgruppe ein Alternativprogramm, das die Umverteilung von unten nach oben abbremsen will. Wesentliche Elemente dieser Trendwende wären durchgehende Reallohnsteigerungen, umfassende kollektive Arbeitszeitverkürzung, Ausbau des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors und eine gleichermaßen auf Makro- wie auf Mikroebene ansetzende Demokratisierung der Wirtschaft.