/ 21.06.2013
Kristin Rohleder
Grundrechtsschutz im europäischen Mehrebenen-System. Unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Neue Schriften zum Staatsrecht 4); 498 S.; geb., 99,- €; ISBN 978-3-8329-4070-6Rechtswiss. Diss. Trier; Erstgutachter: G. Robbers. – Grundrechte gehören zu den unabdingbaren Grundbestandteilen jedes demokratischen Verfassungsstaats. Zu ihrem Schutz gibt es nicht nur eine Reihe von Abkommen und Grundrechtekatalogen auf vielen verschiedenen Ebenen – von nationalen Verfassungen über regionale und sektorale Verträge zu universalen Abkommen –, sondern auch eine Reihe von Institutionen zur Überwachung von deren Einhaltung. Stärkt dieses Mehrebenensystem des Menschenrechtsschutzes die Geltung der Menschenrechte? Oder kommt es vielmehr zu widersprüchlichen Auslegungen und Rechtsprechungen, die neue Lücken im scheinbar universalen Menschenrechtsschutz entstehen lassen? Rohleder zeigt, dass „der nationale Rechtsanwender bei einer Rechtsprechungsdivergenz zwischen BVerfG und EGMR vor einem verfassungsrechtlichen Dilemma steht: Er ist verfassungsrechtlich an die Entscheidungen beider Gerichte hinsichtlich inhaltlich gleichlaufender Grundrechte gebunden. […] Dieses Dilemma in für den Rechtsanwender praktikable Lösungen aufzulösen, ist das Ziel dieser Untersuchung.“ (33 f.) Die Autorin untersucht die Problemlage aus völkerrechtlicher und innerstaatlicher Sicht sowie hinsichtlich der Drittwirkung von Grundrechtsentscheidungen. Sie plädiert im Ergebnis für ein „Kooperationsverhältnis“ (466) zwischen BVerfG und EGMR, das durch eine am jeweiligen Fall orientierte Abwägung zwischen nationalem und europäischem Grundrechteschutz im Kontext der funktionalen Erfordernisse der Verfassungen geprägt ist.
Markus Lang (ML)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.3 | 3.3 | 2.323
Empfohlene Zitierweise: Markus Lang, Rezension zu: Kristin Rohleder: Grundrechtsschutz im europäischen Mehrebenen-System. Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30784-grundrechtsschutz-im-europaeischen-mehrebenen-system_36582, veröffentlicht am 24.07.2009.
Buch-Nr.: 36582
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Dr., Politikwissenschaftler.
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