/ 21.06.2013
Marco Duller
Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz? Reformoptionen für Deutschlands Finanzverfassung
Marburg: Tectum Verlag 2008; 188 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9675-8Magisterarbeit Trier; Gutachter: U. Jun. – Nach der Föderalismusreform I haben Bundestag und Bundesrat im Dezember 2006 entschieden, wie die Modalitäten zur Bildung einer Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung zu gestalten sind. Im Mittelpunkt der Föderalismusreform II steht die deutsche Finanzverfassung. Der Finanzausgleich von Bund und Ländern, die Verschuldung, aber auch der Wettbewerb untereinander sind dabei wichtige Stichworte. Duller betrachtet die Schweiz mit ihrem föderativen Kantons-System als Ausgangspunkt für Reformüberlegungen in Deutschland. Ihm geht es um „die Überprüfung der Anwendbarkeit von finanzpolitischen Instrumenten bzw. Konzepten der Schweiz in Deutschland“ (12). Nach einer knappen Einführung in das politische System des Nachbarlandes konzentriert er sich auf die Themen Steuerwettbewerb, Schuldenbremse, die Neuordnung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen sowie die Einführung von mehr direkter Demokratie. Diese Darstellung führt ihn zu der Frage, ob Lehren aus dem Vergleich mit der Schweiz zu ziehen sind, was er jedoch verneint: Da die Systeme zu unterschiedlich seien, sei eine „1:1 Übertragung“ ausgeschlossen. Abschließend plädiert er für die Entwicklung einer „bürgernahen Finanzverfassung“ (159), die es allen Bürgern ermöglicht, die Finanzpolitik nachzuvollziehen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.5 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Marco Duller: Föderalismusreform II: Lernen von der Schweiz? Marburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29682-foederalismusreform-ii-lernen-von-der-schweiz_35144, veröffentlicht am 25.11.2008.
Buch-Nr.: 35144
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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