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Im Fokus: BREXIT

Aus Denkfabriken und Universitäten

Brexit Puzzle

Im Fokus: BREXIT. Dossiers und Forschungsschwerpunkte im Überblick

Der Brexit beschäftigt die Forschung, Universitäten und Thinktanks haben unabhängige Plattformen für Debatten und Analysen rund um das Thema eingerichtet und es damit zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht. Beleuchtet werden innenpolitische wie binnenwirtschaftliche Aspekte sowie die Frage nach dem künftigen Platz Großbritanniens in Europa und in der globalisierten Welt. In diesem Beitrag wird außerdem auf neuere Literatur zum Thema hingewiesen.

Staat – Verfassung – Devolution

Aus der Annotierten Bibliografie

Edinburgh New Town

Staat – Verfassung – Devolution. Die Rechtsordnung Großbritanniens und die Verfassungswirklichkeit

In den hier ausgewählten Rezensionen spiegelt sich die Großbritannien ganz eigene Rechtsordnung: Diese seit Jahrhunderten stabile Demokratie kommt ohne geschriebene Verfassung aus. Die Verfassungswirklichkeit zeichnet sich damit durch eine Flexibilität aus, die den fortdauernden Prozess der Devolution ermöglicht, also die Übertragung von Kompetenzen an die Regionen.

„Work in Progress“ – Umsetzung der Agenda 2030. Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft

Positionen

25.9.15

„Work in Progress“ – Umsetzung der Agenda 2030. Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft

Die im September 2015 verabschiedete Agenda 2030 wurde unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft in aller Welt entwickelt. Um die Nachhaltigkeitsziele umzusetzen, ist wiederum eine intensive Zusammenarbeit der Vertreter*innen aller staatlichen Ebenen mit denen zivilgesellschaftlicher Organisationen notwendig. In dieser Zusammenstellung findet sich eine kleine Auswahl an Stellungnahmen deutscher Nichtregierungsorganisationen. Darin werden mehr Nachhaltigkeit in zentralen Politikfeldern und auch institutionelle Veränderungen gefordert.

Konkurrenten um eine jeweils andere Integration

Sammelrezension

Sommer in Moskau

Konkurrenten um eine jeweils andere Integration. Das Verhältnis von EU und Russland in der Krise

Warum haben sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise innerhalb kürzester Zeit gravierend verschlechtert? Welche Folgen hat dies insbesondere im wirtschaftlichen Bereich und wie könnten neuerliche vertrauensbildende Maßnahmen aussehen? In zwei Bänden – „Die Beziehungen zwischen der EU und Russland“ und „The European Union and Russia“ – wird diesen Fragen aus verschiedenen Perspektiven nachgegangen. Als wesentlich für den gegenwärtigen Zustand werden konkurrierende Integrationsmodelle genannt, aber auch die fehlende Einsicht Russlands in die Vorteile, die kooperatives Denken und Handeln bieten.

Eine Chance

Kommentar

Macron et les autres

Eine Chance. Frankreich und Europa nach der Stichwahl

Eine wirkliche Überraschung war das Ergebnis nicht. Im zweiten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl hat sich der parteilose Emmanuel Macron gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National Marine Le Pen durchgesetzt. Der Ausgang der Stichwahl sorgte allerorten in Europa für Erleichterung. Der Populismus, so waren sich viele Beobachter*innen einig, habe einen weiteren Dämpfer erhalten und die Politik der europäischen Einigung sei gestärkt worden. Dennoch sind die Probleme in Frankreich wie in Europa damit keineswegs ausgestanden.

Repräsentation durch Wahlen.
Das deutsche Wahlrecht in der Diskussion

Einführung in den Themenschwerpunkt

Repräsentation durch Wahlen
Das deutsche Wahlrecht in der Diskussion

Unbestritten gilt das Wahlrecht als elementarer Kern unserer Demokratie. Indem es festlegt, wer wählen darf, wie gewählt wird und wie sich die Stimmabgabe auf die Zusammensetzung von Parlamenten auswirkt, bestimmt es die Bedingungen des politischen Wettbewerbs, der Partizipation, Repräsentation und Integration. Das deutsche Bundeswahlgesetz steht regelmäßig in der Kritik, es gilt als überaus komplex und unverständlich. Grundlegende Reformen sind politisch kaum durchzusetzen, punktuelle Veränderungen führen zu Folgewirkungen, die erneut Anpassungen erfordern, kurzum: nach der Reform ist vor der Reform. Mit diesem Themenschwerpunkt werden Wirkungsweise, Kritik und Reformoptionen des deutschen Wahlrechts näher beleuchtet.

Election Campaigns and Voter Decision-Making in a Multi-Party System. The 2009 and 2013 German Federal Elections
Election Campaigns and Voter Decision-Making in a Multi-Party System. The 2009 and 2013 German Federal Elections
Nomos
Baden-Baden

Unter welchen Bedingungen nehmen Bürgerinnen und Bürger an Bundestagswahlen teil und wodurch festigen oder ändern sich politische Präferenzen im Laufe eines Wahlkampfes? Das Buch von Harald Schoen, Hans Rattinger, Maria Preißinger, Konstantin Gavras und Markus Steinbrecher liefert Antworten auf diese Fragen. Das Autorenteam nutzt die German Longitudinal Election Study (GLES) der Bundestagswahlen 2009 und 2013, um die Dynamiken im Vorfeld einer Wahl aufzuzeigen. Dabei sticht vor allem ein Resultat ins Auge: Ein Drittel der Befragten hat seine Zweitstimmenpräferenz geändert.

Wie stehen Wähler und Abgeordnete zueinander?
Verschiedene Projekte geben Aufschluss – eine Auswahl

Aus der Forschungslandschaft

Wie stehen Wähler und Abgeordnete zueinander? Verschiedene Projekte geben Aufschluss – eine Auswahl

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Wenn von Politik- oder korrekterweise von Politikerverdrossenheit die Rede ist, steht das Verhältnis von Repräsentierten zu ihren Repräsentanten zur Debatte. Kennen die Wahlberechtigten „ihre“ zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten überhaupt? Wie kommunizieren Abgeordnete, für welche Themen werben sie? Woran macht sich allgemein das Gelingen von Repräsentation fest und wie kann es bestimmt werden? In den im Folgenden vorgestellten Forschungsprojekten wurde und wird das Verhältnis zwischen Abgeordneten in lokalen, regionalen und nationalen Parlamenten zu ihrer Wahlbevölkerung untersucht.

Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

Analyse

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Wahlrecht und parlamentarisches Regierungssystem. Neueste Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Spiegel der Erwartungen

Das Bundesverfassungsgericht wurde mehrfach zu der Frage von Überhangmandaten und dem negativen Stimmgewicht angerufen, seitdem wird über das Wahlrecht diskutiert. Hinter den Hoffnungen, die mit den Entscheidungen des Gerichts verknüpft sind, verbirgt sich die Erwartung an eine Stärkung des Parlaments in Form besserer Chancen für kleinere Parteien. Die genauere Betrachtung unter Berücksichtigung der Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik offenbart, dass diese Hoffnungen enttäuscht werden.

Wahlrecht in der Demokratie. Ausgewählte Kurzrezensionen

Aus der Annotierten Bibliografie

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Wahlrecht in der Demokratie. Ausgewählte Kurzrezensionen

Mit dieser Literaturauswahl werden Bücher vorgestellt, in denen unter anderem konkrete Vorschläge zur Reform des Wahlrechts thematisiert werden. Außerdem geht es um den Zusammenhang zwischen Wahl- und Parteiensystem sowie allgemein um die Bedeutung des Wahlsystems für die Demokratie und für die politische Kultur unserer Gesellschaft.

Wie viele Abgeordnete verträgt unser Parlament? Die Diskussion über die Größe des Bundestages

Digirama

Wie viele Abgeordnete verträgt unser Parlament? Die Diskussion über die Größe des Bundestages

bundestag3 1775037 1280 hochkant

Mit der letzten vom Bundesverfassungsgericht geforderten Wahlrechtsreform von 2013 hat sich eine Debatte über die Praktikabilität und die Folgen des neu eingeführten Ausgleichs von Überhangmandaten entfacht. Wie befürchtet wurde, hat sich der Deutsche Bundestag durch die Ausgleichsmandate enorm vergrößert. Nach der Bundestagswahl 2017 hat der Bundestag mit 709 Mandate seine Soll-Größe von 598 Abgeordneten weit überschritten. Über eine Reform des Wahlfrechts wird weiter gestritten. Mit der folgenden Auswahl von Materialien werden der Hintergrund und die wesentlichen Argumente der Debatte näher beleuchtet.

Die Agenda 2030 in Deutschland. Nachhaltigkeit auf allen Ebenen

Einführung in den Themenschwerpunkt

Die Agenda 2030 in Deutschland
Nachhaltigkeit auf allen Ebenen

Am 25. September 2015 verabschiedeten 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Damit wurden zum 1. Januar 2016 die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) ersetzt. Im Mittelpunkt der neuen Entwicklungsagenda stehen die Ziele für nachhaltige Entwicklung, die Sustainable Development Goals (SDGs), die aus einem Katalog von 17 Ober- und 169 Unterzielen bestehen. Die SDGs basieren auf den universellen Menschenrechten und decken nicht nur die soziale, ökologische und ökonomische Dimension nachhaltiger Entwicklung ab, sondern auch die Bereiche Frieden und internationale Zusammenarbeit.

Für ein gutes Leben aller arbeiten. Die Bundesländer koppeln Nachhaltigkeit und Entwicklungszusammenarbeit

Analyse

Die 17 Nachhaltigkeitsziele im grafischen Überblick: Quelle: www.un.org/sustainabledevelopment/news/communications-material/

Für ein gutes Leben aller arbeiten.
Die Bundesländer und die SDGs

Den Bundesländern kommt bei der Umsetzung der Agenda 2030 eine entscheidende Rolle zu. Bei ihren politischen Initiativen wird oftmals die Entwicklungszusammenarbeit mitgedacht, da sich deren Handlungsfelder mit denen der Nachhaltigkeitspolitik überschneiden. Uwe Kerkow zeigt auf, welche konkreten Schritte verschiedene Bundesländer bislang unternommen haben.

„Niemanden zurücklassen“.
Die Agenda 2030 als gesellschaftspolitischer Auftrag für die lokale Ebene

Konferenzbericht

Symbol für die Nachhaltigkeitsziele. Quelle: http://www.un.org/sustainabledevelopment/news/communications-material/

„Niemanden zurücklassen“.
Die Agenda 2030 auf lokaler Ebene

Die Prämisse „Niemanden zurücklassen“ steht für den gesellschaftspolitischen Auftrag der Agenda 2030. Dabei kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Vertreter*innen aus aller Welt zeigten während des Bonn Symposiums 2016 Wege zur Umsetzung dieses Auftrags auf lokaler Ebene auf, worüber Rebekka Hannes berichtet.

Kompass gesucht

Aus den Denkfabriken

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Kompass gesucht. Die unvorhersehbare Russland-Politik Trumps im Fokus der Experten

Die ersten einhundert Tage der Präsidentschaft sind nicht nur davon geprägt, dass staatliche Institutionen und die Medien versuchen, das Beziehungsdickicht Trumps und seines Teams zu Russland zu lichten. Auch haben erste außenpolitische Entscheidungen für Unruhe gesorgt, da sie weder im Sinne traditioneller Außenpolitik noch entsprechend Trumps Ansage, das Verhältnis zu Russland neu und besser auszugestalten, funktioniert haben. Verschiedene Analysten sehen für den Westen und seine Werte, aber auch für die globale Sicherheitsordnung schwierige Zeiten aufziehen.

Mit Monitoring die Ziele erreichen. Die Umsetzung der Agenda 2030 muss abgesichert werden

 EmpirieQuelle: www.un.org/sustainabledevelopment/news/communications-material/

Mit Monitoring die Ziele erreichen.
Die Umsetzung der Agenda muss abgesichert werden

Nur was gemessen wird, wird auch gemanagt. Daher spielen Indikatoren und Daten bei der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen eine wichtige Rolle. Die Open Knowledge Foundation Deutschland – ein gemeinnütziger Verein, der sich nach eigenen Angaben für offenes Wissen, offene Daten, Transparenz und Beteiligung einsetzt – hat ein Online-Tool zum Monitoring der Nachhaltigkeitsziele mit dem Namen 2030-Watch entwickelt. Es umfasst über 80 Indikatoren in Deutschland und anderen Ländern der OECD, das die Initiatorin Claudia Schwegmann darstellt.

Russian Angst
Russian Angst. Einblicke in die postsowjetische Seele
edition Körber-Stiftung
Hamburg

Das Panorama der politischen Kultur Russlands schildert Thomas Franke als eines, das von Angst, Unfreiheit, Indoktrination, Rassismus und Gewalt gezeichnet ist. Während einige weiterhin für ein freies Leben in einer Demokratie arbeiten, haben sich andere scheinbar mit dieser postsowjetischen Realität angefunden oder sind gar bereit, diese zu verteidigen. Und so ist die Gesellschaft von Angst geprägt – und diese Angst werde von Putin und seiner Clique gebraucht, um mächtig zu bleiben: „Angesichts des Versagens bei der Modernisierung der Wirtschaft und Gesellschaft wären ihre Tage sonst gezählt.“

Die Erfolgsrezepte der Rechtspopulisten

Sammelrezension

Amsterdam Protest

Die Erfolgsrezepte der Rechtspopulisten. Diskursive Annäherungen anhand der Beispiele Schweiz und Niederlande

Warum gelingt es rechtspopulistischen Parteien in Europa, Wähler*innen zu mobilisieren und öffentliche Debatten zu beeinflussen? Zwei Bücher geben Aufschluss: „Rechtspopulismus und Hegemonie“ von Marius Hildebrand sowie „Rechtspopulismus im Spiegel der niederländischen Presse“ von André Krause.

Deutschland will sich transformieren. Die Umsetzung der Agenda 2030 auf nationaler Ebene

Bestandsaufnahme

SDGs verkl

Deutschland will sich transformieren.
Die Umsetzung der Agenda 2030

Im September 2015 verabschiedeten die UN die Agenda 2030, mit ihr wurde der globale Rahmen für die Nachhaltigkeitspolitik der kommenden 15 Jahre abgesteckt. Die Regierungen erheben den Anspruch, dass die Agenda grundlegende Veränderungen in Politik und Gesellschaft anstoßen soll und schreiben ihr eine beispiellose Reichweite und Bedeutung zu. Im Mittelpunkt der neuen Entwicklungsagenda stehen die 17 Ober- und 169 Unterziele für nachhaltige Entwicklung. Jens Martens weist auf die Widersprüchlichkeiten hin.

Wird alles gut?

Kommentar

Macron Wahlplakat

Wird alles gut? Frankreich nach dem ersten Wahlgang

Nach vorläufigem amtlichem Endergebnis sind das die Prozentzahlen des Sonntages: 23,9 – 21,4 – 19,9 – 19,6 – 6,3. Sie dokumentieren den Zieleinlauf der fünf aussichtsreichsten Kandidat*innen im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl 2017: Macron – Le Pen – Fillon – Mélenchon – Hamon. Emmanuel Macron und Marine Le Pen bestreiten somit die Stichwahl am 7. Mai. Dass die Rechtspopulistin entgegen der Prognosen in der Wählergunst nicht ganz oben steht, kann allerdings nur vorerst beruhigen, schreibt Matthias Lemke. Er zeigt in seinem Kommentar drei besondere Aspekte auf, die die politische Situation jetzt bestimmen.

Volk, Volksgemeinschaft, AfD
Volk, Volksgemeinschaft, AfD
Hamburger Edition
Hamburg

Es geht in dieser historisch-politischen Intervention des Zeithistorikers Michael Wildt um eine problembewusste und perspektivenreiche Präzisierung des Begriffs „Volk“ – insbesondere in Verbindung mit dem nationalsozialistisch infizierten Kampfbegriff „Volksgemeinschaft“ – und die Frage, wie beide in den programmatischen Positionen der AfD leitmotivisch zu politischer Geltung gebracht werden. Auslöser für die Analyse ist die rasante, für demokratisch gesinnte Politiker und Bürger unbehagliche und für viele andere attraktiv erscheinende Ausbreitung populistischer Parteien oder Bewegungen in Europa.

Die Dämonisierung der Anderen. Rassismuskritik der Gegenwart
Die Dämonisierung der Anderen. Rassismuskritik der Gegenwart
transcript
Bielefeld

Zwei Fragen stehen im Mittelpunkt: Wie kann Gewalt thematisiert werden, ohne dass diese Praxis selbst zu einer unangemessenen Gewalt wird? Warum lösen die aktuellen Migrationsbewegungen in Europa ein altes Muster der Imagination des Fremden als Feind aus? Es soll in den Beiträgen also darum gehen, die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse, die durch die Flüchtlingsbewegungen ausgelöst worden sind, zu erfassen. María do Mar Castro Varela und Paul Mecheril konnten 18 Autor*innen verschiedener Disziplinen gewinnen, die das Thema aus mehreren Blickwinkeln beleuchten.

Radicalism and Terrorism in the 21st Century. Implications for Security
Radicalism and Terrorism in the 21st Century. Implications for Security
Peter Lang Verlag
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien

In welchen Ausprägungen zeigen sich Radikalisierung und Terrorismus in der Europäischen Union? Wie wirken sich diese auf sie aus? In dem Sammelband „Radicalism and Terrorism in the 21st Century“ wird dieser Themenkomplex vor allem aus polnischer und spanischer Perspektive ausgeleuchtet. Gefragt wird nach den Mechanismen der Radikalisierung ebenso wie nach der Möglichkeiten der Prävention. Während grundsätzlich ein großer Forschungsbedarf erkannt wird, stimmen die Vorschläge der Autor*innen bereits überein: Die EU-Mitgliedsstaaten sollten Prävention und Gesetze aufeinander abstimmen.

Imaginationen rechtsstaatlicher und demokratischer Polizei. Deutsche Polizeiprojekte in Afghanistan von 1957 bis 2010
Imaginationen rechtsstaatlicher und demokratischer Polizei. Deutsche Polizeiprojekte in Afghanistan von 1957 bis 2010
Beltz Juventa
Weinheim

Wie lässt sich erklären, „dass die deutsche Polizei bereits seit dem Ende der 1950er-Jahre am Aufbau und an der Ausbildung der afghanischen Polizei beteiligt war, ohne dabei nennenswerte Erfolge vorzeigen zu können“? Bereits mit dieser einleitenden Frage wird deutlich, dass sich Lars Ostermeier kritisch mit dem Projekt des Polizeiaufbaus in Afghanistan, aber auch ganz allgemein mit dem Projekt des dortigen Staatsaufbau auseinandersetzt. Die Geschichte dieser deutsch-afghanischen Zusammenarbeit schildert er als Partnerschaft, in der beide Seiten unterschiedliche Ziele verfolgten.

Why the UK Voted for Brexit. David Cameron's Great Miscalculation
Why the UK Voted for Brexit. David Cameron's Great Miscalculation
Palgrave Macmillan
Basingstoke

Andrew Glencross legt einen ersten handlichen Bericht über die Ursachen, Hintergründe und möglichen Konsequenzen des Brexits vor, wobei er die missglückte Politik des damaligen Premierministers David Cameron in den Mittelpunkt rückt: Nach zwei anderen Referenden, auf deren Abstimmung er in seinem Sinne politisch einzuwirken wusste, verkalkulierte er sich. Cameron übersah, dass ein Brexit längst Teil der öffentlichen Debatte war, angefacht durch Ängste in der Bevölkerung vor einer ungeregelten Immigration. Zugleich stand er innerparteilichen Gegnern, die die EU ablehnten, gegenüber. Abschließend lädt Glencross zu einem Nachdenken über Nutzen und Grenzen direkter Demokratie ein.

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