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Was ist (linker) Populismus?

Aus der Annotierten Bibliografie

Was ist (linker) Populismus? Eine Auswahl an Kurzrezensionen

Ist der Populismus eine Gefahr für die Demokratie oder doch deren nützliches Korrektiv? Diese Frage stellt durchaus einen roten Faden bei der wissenschaftlichen Beobachtung dieses politischen Phänomens dar. Zumeist wird bei dem Versuch, eine Antwort zu geben, jeglicher Alarmismus vermieden und der Populismus als eine Spielart der politischen Kommunikation begriffen.

Extremismus von links

Aus der Annotierten Bibliografie

Rote Flora 2014 Graffiti links

Extremismus von links. Ein- und Zuordnungen eines politischen Phänomens

Das politische Phänomen des Linksextremismus wird in der Literatur selten isoliert betrachtet. In Einführungen und Überblicksdarstellungen wird zunächst der gemeinsame Nenner der Extremismen, sei es Links-, Rechts- oder islamistischer Terrorismus, hervorgehoben: die Gegnerschaft zur Demokratie. Eine weitere Gemeinsamkeit besteht in der Ablehnung eines vereinten Europas.

Rückblick auf die RAF

Aus der Annotierten Bibliografie

Terrace Club Frankfurt Germany 1972 V. Corps

Rückblick auf die RAF. Linksextremistischer Terror im historischen Kontext

Die Geschichte linker Gewalt und insbesondere der extremistischen Rote Armee Fraktion ist wissenschaftlich umfangreich aufgearbeitet worden. Vorgestellt werden hier in einigen Kurzrezensionen ausgewählte Forschungsarbeiten und Überblicksdarstellungen.

Podemos. Das Ende des spanischen Zwei-Parteien-Systems

Digirama

Acto de Campaa Podemos

Podemos. Das Ende des spanischen Zwei-Parteien-Systems

In Spanien formierte sich als Antwort auf die Austeritätspolitik infolge der Euro- und Finanzkrise nach 2008 eine linkspopulistische Partei: Podemos („Wir können es“). Bereits ein Jahr nach ihrer Gründung 2014 erzielte sie bei den Parlamentswahlen einen beachtlichen Erfolg und beendete damit – zusammen mit der zweiten neuen, aber konservativen Partei Ciudadanos („Bürger“) – das Zwei-Parteien-System, das seit dem Ende der Franco-Diktatur die politische Landschaft geprägt hatte.

SYRIZA. The Failure of the Populist Promise

Dossier

Tsipras im Parlament

SYRIZA. Ist das populistische Versprechen gescheitert?

In einem kleinen Dossier über die linkspopulistische Regierungspartei in Griechenland stellen wir das Buch „SYRIZA. The Failure of the Populist Promise“ von Cas Mudde vor, in dem vor allem deren Scheitern postuliert wird. Hingewiesen wird unter anderem auch auf einen Diskussionsbeitrag von Slavoj Žižek, der in SYRIZA eine überfällige Herausforderung des europäischen Establishments sieht, das sich den wahren Gründen der Krise nicht gestellt habe. Dagegen erklärt allerdings Steffen Vogel, dass die südeuropäischen Populisten zwar reale Probleme aufgriffen, diese aber fehlinterpretierten.

Stabilität und Wandel. Wieviel politische Beteiligung braucht die Demokratie?

 Aus dem Hörsaal

anzleramt

Stabilität und Wandel. Wieviel politische Beteiligung braucht die Demokratie?

Rainer-Olaf Schultze setzt sich mit der Vielfalt politischer Beteiligung auseinander. Erkennbar sei ein gesundes Maß an „doppelstrategisch praktizierter Partizipation“, das sich einerseits in gestiegenen direkt-demokratischen Bürgerprotesten, anderseits in Veränderungen der Parteienlandschaft durch die repräsentativ-demokratische Institution der Wahl äußert.

Negotiating Brexit
Negotiating Brexit
C. H. Beck / Hart / Nomos
München

An der University of Oxford haben sich englische und deutsche Experten getroffen, um über den Brexit zu diskutieren: Was ist von den Verhandlungen zu erwarten? Welche Vereinbarungen sollte Großbritannien anstreben? Wie ist es um die Zukunft des Finanzplatzes London bestellt? Besteht die Gefahr, dass das Land zur Steueroase wird? Insgesamt wurde bei diesem Workshop dem Brexit eher gelassen entgegengeblickt oder sogar angenommen, dass es nur pro forma dazu kommt. Auch wurde der Gedanke formuliert, dass der Brexit ein Zukunftsmodell sein könnte für künftige Assoziierungsabkommen der EU mit anderen Staaten.

Warum wir Irre wählen. Mechanismen der digitalen Revolution

 Standpunkt

matrix 1799659 1280 geralt pixabay

Warum wir Irre wählen. Mechanismen der digitalen Revolution

Wer gut lügt, gewinnt. Und wer besser lügt, kommt sogar richtig ehrlich rüber. Hauptsache unsere Ängste werden bestätigt, von wem auch immer. So braucht der moderne Wahlkampf die Wirklichkeit nicht mehr. Seine Debatten finden in Scheinrealitäten, mit scheinbaren Argumenten statt. Verdrehen, verschieben und lavieren: Das ist der Dreiklang moderner Mehrheitsbildung. Für Roman Maria Koidl stehen wir am Beginn des postfaktischen Zeitalters.

Entwicklung der Utopieforschung
Ausgewählte Kurzrezensionen

 Aus der Annotierten Bibliografie

Titelholzschnitt aus Thomas Morus Roman Utopia Wikimedia CommonsEntwicklung der Utopieforschung. Ausgewählte Kurzrezensionen

Ergänzend zu der Rezension des Sammelbandes von Alexander Amberger und Thomas Möbius „Auf Utopias Spuren“, die als Festschrift für den Utopieforscher Richard Saage erschienen ist, bietet diese Auswahl an Kurzrezensionen einen Überblick über Entwicklung und Anspruch der Utopieforschung.

Realistisch in den Osten blicken

Analyse

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Realistisch in den Osten blicken. Belarus nach der Ukraine-Krise und die Neuausrichtung der westlichen Politik

Belarus ist an der europäischen Integration nicht ernsthaft interessiert. Es hat sich in der Vergangenheit der EU nur zugewandt, um Druck auf die russische Regierung zu erzeugen. Nicht einmal die Ukraine-Krise hat die außenpolitische Situation des Landes grundlegend geändert, das strukturell von Russland abhängig geblieben ist. Allerdings konnte Präsident Aljaksandr Lukaschenka seine Macht festigen und die aktuelle Wirtschaftskrise eröffnet ihm die Chance, das Land ökonomisch zu diversifizieren. Damit könnte sich das Land dem Westen öffnen.

Donald Trump und die internationale Handelspolitik

SIRIUS: Analyse

Make America great again

Donald Trump und die internationale Handelspolitik

Die Abkehr der neuen US-Regierung vom Leitbild des internationalen Freihandels und die Hinwendung zu einer merkantilistisch geprägten Industriepolitik sind unübersehbar. Das wird die Wohlstandsgewinne beeinträchtigen und zwar sowohl in den USA als auch in vielen anderen Ländern. Durch die avisierten Strafzölle werden zudem keine Industriearbeitsplätze in die USA zurückgebracht, sondern gut ausgebaute und sensible internationale Wertschöpfungsnetzwerke zerstört.

Einführung in den Themenschwerpunkt. „Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland“

Einführung in den Themenschwerpunkt

„Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland“
Über die Notwendigkeit von Integrationspolitik

Zuwanderung sei in der Bundesrepublik längst eine „Normalität“, stellt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz fest. Dass bei der Arbeitsmarktpolitik noch Nachholbedarf besteht, ist dem Literaturbericht von Thomas Mirbach zu entnehmen, der auf sieben Publikationen basiert. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt. Vor welchen konkreten Schwierigkeiten die Kommunen stehen, zeigt die Analyse von Matthias Lemke am Beispiel von Gelsenkirchen. Julian Nida-Rümelin entwickelt eine Ethik der Migration.

„Einwanderung ist Normalität“. Aydan Özoğuz über Leitbilder und gelebte Integration

Interview

Aydan Özoğuz. Foto: Bundesregierung / Denzel
„Einwanderung ist Normalität“. Aydan Özoğuz über Leitbilder und gelebte Integration

In diesem Interview beschreibt Aydan Özoğuz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, die Einwanderung nach Deutschland als einen Weg in eine Zukunft, in der der Wohlstand des Landes erhalten bleibt. Für notwendig hält sie unter anderem ein Einwanderungsgesetz mit stringenten Regelungen, die Einführung des kommunalen Wahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten und eine echte Teilhabekultur.

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Aus der Annotierten Bibliografie

 Foto: Pixabay

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Vermittelt wird ein Überblick über die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik, die Akteure und ihre Handlungsstrategien im Bereich der Einwanderungspolitik. Auf Kritik stoßen in einigen Rezensionen die mangelnden Partizipationschancen von nach Deutschland eingewanderten Menschen, insbesondere das fehlende kommunale Wahlrecht. Die auf kommunaler Ebene angesiedelten Integrationsbeiräte tragen zwar zu einer besseren Inklusion bei, gewährleisten aber keine hinreichende Beteiligung von Zugewanderten. Dennoch ist die kommunale Ebene von großer Bedeutung für die Integrationspolitik.

Die Welt des Stephen K. Bannon. Wie revolutionär ist die Trump-Administration?

SIRIUS: Analyse

Steve Bannon. Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (Wikimedia Commons)

Die Welt des Stephen K. Bannon. Wie revolutionär ist die Trump-Administration?

Der Artikel ist dem Weltbild des strategischen Chefberaters von Donald Trump gewidmet, wobei Joachim Krause ausdrücklich polemische Verkürzungen vermeidet. Die zentralen Elemente der Gedankenwelt des Stephen K. Bannon sind eine Orientierung an einem zyklischen Weltbild, eine Kritik am Kapitalismus und am politischen Establishment sowie die Furcht vor einer neuen Welle eines Totalitarismus, die aus dem politischen Islam entstehen könnte.

Gekommen um zu bleiben?

Analyse

Trump Foto Rabe Pixabay

Gekommen um zu bleiben? Chancen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald J. Trump

Wie lange wird das Schauspiel dieser Präsidentschaft andauern? Diese Frage wird seit dem Wahlsieg Donald Trumps immer wieder gestellt. Allan J. Lichtman zeigt in seinem Buch „The Case of Impeachment“, dass es tatsächlich mehrere Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geben könnte. Dazu zählen Trumps Geschäfte sowie die Russland-Kontakte seines Teams. In Essays, die Evan Osnos und Richard Evans veröffentlicht haben, steht der fragliche geistige Zustand Trumps im Mittelpunkt. Tenor insgesamt ist, dass er nicht in der Lage ist, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen

 Analyse

Förderturm der Zeche Nordstern, ein ehemaliges Steinkohlenbergwerk in Gelsenkirchen. Foto: Jörg Möller (Pixabay)

Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen

Für einige Kinder in Gelsenkirchen ist „Zähneputzen keine Selbstverständlichkeit mehr“, räumte Oberbürgermeister Frank Baranowski ein. Der Anteil an armen Kindern ist nirgendwo in Deutschland so hoch wie in dieser Stadt im Ruhrgebiet, die mit erheblichen ökonomischen und infolgedessen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Matthias Lemke skizziert die Ursachen und kommunalpolitischen Maßnahmen des Gegensteuerns. Belastet wird die Situation zudem durch eine Armutsmigration aus Osteuropa.

Zuwanderung, Flucht, Integration. Ein etabliertes Forschungsfeld und neue Fragen

Literaturbericht

Grafik: Pixabay

Zuwanderung, Flucht, Integration. Ein etabliertes Forschungsfeld und neue Fragen

Auf die politischen, administrativen und sozialen Herausforderungen der Zuwanderung nach Deutschland hat die hiesige Forschung bemerkenswert schnell reagiert, schreibt Thomas Mirbach. Anhand von sieben Publikationen lässt sich zeigen, dass nicht länger auf eine Assimilation an Standards der Mehrheitsgesellschaft gesetzt wird. Zwar existieren weiterhin Mechanismen struktureller Diskriminierung, aber das Modell einer kulturell homogenen Gesellschaft hat sich als Fiktion erwiesen. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt.

Der Kampf um die globale öffentliche Meinung

Literaturbericht

Panda Predrag Kezic pixabay

Der Kampf um die globale öffentliche Meinung. Wie die Volksrepublik an ihrer Außendarstellung arbeitet

China versucht sich neuerdings als die bessere Supermacht darzustellen. Dabei ist das Bemühen, die internationale Öffentlichkeit zu beeinflussen, nicht mehr ganz neu: Seit rund zehn Jahren unternimmt die Regierung in Peking verschiedene Anstrengungen, um ihr Image zu verbessern. Das Engagement reicht vom Betrieb von Kulturinstituten bis zur Beteiligung an ausländischen Medienunternehmen. Die wissenschaftliche Analyse dazu steht allerdings noch am Anfang, wie Falk Hartig aufzeigt.

Unsere Revolution
Unsere Revolution. Wir brauchen eine gerechte Gesellschaft
Ullstein Buchverlage
Berlin

Hätte eine Kandidatur von Bernie Sanders für die Demokraten den Präsidenten Trump verhindert? Begibt man sich auf die lange, aber keineswegs langatmige Reise durch die knapp 460 Textseiten seines Buches, stößt man auf eine ausgewogene Mischung aus Autobiografie, Gegenwartsdiagnostik und politischer Programmatik. Deutlich wird, dass seine politische Agenda auf die Verbesserung der Lage jener Bevölkerungsgruppen abzielte, die sich als Globalisierungs- oder Modernisierungsverlierer beschreiben lassen und die angesichts der Alternative Trump oder Clinton überwiegend für Ersteren stimmten.

Bundeswehr am Wendepunkt. Perspektiven deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
Bundeswehr am Wendepunkt. Perspektiven deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
Springer VS
Wiesbaden

Die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr und damit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erkundet Franz-Josef Meiers ausgehend von zwei Fragen: Ist es der Großen Koalition gelungen, die drei Hauptprobleme der Bundeswehr – Unterpersonalisierung, Unterausstattung und Unterfinanzierung – substanziell zu beseitigen? Folgt Deutschland seinen eigenen Ansprüchen und übernimmt eine gestaltende Rolle im internationalen Krisenmanagement mit Rückgriff, wenn geboten, auf deutsche Streitkräfte? Als Dreh- und Angelpunkt der weiteren Entwicklung identifiziert der Autor den Verteidigungsetat.

Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Zwischen Antimilitarismus und transatlantischer Orientierung
Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Zwischen Antimilitarismus und transatlantischer Orientierung
Springer VS
Wiesbaden

Wie denkt die Bevölkerung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Am Beispiel der Einsätze in Somalia, im Kosovo, in Afghanistan sowie des Nicht-Einsatzes im Irak zeigt Matthias Mader, dass das politische Handeln und die öffentliche Meinung in dieser Frage auseinanderdriften. Er beobachtet eine Diskrepanz zwischen den außen- und sicherheitspolitischen Positionen der politischen Elite und der Bevölkerung. Letztere folge eher antimilitaristischen Erwägungen und stehe Auslandseinsätzen skeptisch gegenüber.

Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt
Bundeswehr und Außenpolitik. Zur Rolle des Militärs im Diskurs um mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt
Springer VS
Wiesbaden

Der Diskurs über die deutsche Außenpolitik ist durch die Frage geprägt, ob Deutschland aufgrund seines gewachsenen Einflusses in Europa und in der Welt mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dabei geht es auch um die Bundeswehr als ein mögliches Instrument deutscher Außenpolitik, wie Ulf von Krause in seiner Analyse zeigt. Er zeichnet die Entwicklung und Verwendung der Bundeswehr in der deutschen Außenpolitik aus historischer Perspektive nach und geht auf die aktuellen Herausforderungen ein, die ihre Rolle gegenwärtig prägen. Das Buch bietet einen guten Einstieg in die Thematik.

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen

SIRIUS: Analyse

Kiew

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen. Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

Das Memorandum über Sicherheitszusagen für die Ukraine, das im Dezember 1994 auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest unterzeichnet wurde, schuf eine Verbindung zwischen dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1968 sowie der politischen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Damals versicherten die USA, Großbritannien und Russland, dass sie die Unabhängigkeit und Grenzen des Landes respektieren werden. Sollte nun aber die Trump-Administration tatsächlich ihre Osteuropa-Politik neu ausrichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben.

Gegen Trump
Gegen Trump. Wie es dazu kam und was wir jetzt tun müssen
S. Fischer Verlag
Frankfurt am Main

Nein, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist bei genauerem Hinsehen kein Schock, sondern die logische Konsequenz einer seit Jahrzehnten andauernden Entwicklung, ist Naomi Klein überzeugt: Der Neoliberalismus sei damit an einem Kulminationspunkt angekommen. Trump und sein Team hätten jetzt dem öffentlichen Sektor und dem Gemeinwohl den Krieg erklärt, die Gesellschaft werde gespalten und die Angst vor den „Anderen“ geschürt, der Klimawandel geleugnet und die Macht der Konzerne weiter vergrößert. Klein will mit ihrem Buch daher die Schockresilienz der Gesellschaft fördern.

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