Portal für Politikwissenschaft

894 Ergebnisse
Parteiendemokratie in Bewegung
Parteiendemokratie in Bewegung. Organisations- und Entscheidungsmuster der deutschen Parteien im Vergleich
Nomos Verlag
Baden-Baden

Der Band „Parteiendemokratie in Bewegung“ erscheint zum Abschluss der Reihe „Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland“. Die Einzelbefunde werden verknüpft und dabei wird noch einmal im Überblick ein präziser Blick auf das Innenleben und das Umfeld von Parteien geworfen. Die Autor*innen wählen dafür einen mikropolitischen Ansatz und brechen dabei durch viele Beispiele die abstrakten theoretischen Argumentationen auf alltagsweltliche Erfahrungen herunter. Allerdings fehlen Reihe wie Band eine Analyse der Entscheidungsfindung der AfD, wollte diese doch alles anders machen.

Geistig-moralische Wende
Geistig-moralische Wende. Die Erschöpfung des deutschen Konservatismus
Matthes und Seitz
Berlin

In Bilanzierungen der Politik von Angela Merkel findet sich oftmals die Diagnose einer Sozialdemokratisierung der CDU. Diese Interpretation nimmt Thomas Biebricher zum Anlass, sich grundlegender mit dem deutschen Konservatismus der vergangenen Jahrzehnte auseinanderzusetzen, den er mittels einer Verzahnung von politischen Debatten und christdemokratischer Realpolitik nachzeichnet. Dem politisch organisierten Konservatismus seien, so der Autor, eher die eigenen Inhalte kontinuierlich abhandengekommen, als dass dahinter eine gezielte, machterhaltende Strategie gesteckt hätte.

Warum es Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist!

Standpunkt

BGE Roboterdemo26146532834 f8b7705e4b z

Warum es Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist! Die Digitalisierung der Arbeitswelt erfordert ein Umdenken

Künstliche Intelligenz und kluge Maschinen bieten für Thomas Straubhaar die historische Chance, Beschäftigungsverhältnisse neu zu organisieren. Um das durch den digitalen Wandel mehr denn je herausgeforderte Sozialsystem zukunftsfähig zu machen, fordert er ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Finanziert werden soll es durch eine radikale Steuerreform, die sich nicht länger auf menschliche Arbeit, sondern auf die gesamte Wertschöpfung der Unternehmen stützt. Der Autor erörtert die Vorzüge eines solchen Umbaus wie die Befreiung des Menschen von unwürdiger Arbeit und die Ermächtigung zu selbstbestimmtem Handeln.

Islamistischer Terrorismus in den USA

SIRIUS: Rezension

cover the origins of americas jihadists

Islamistischer Terrorismus in den USA. Herkunft und Motive der Täter

In dieser Studie für die RAND Corporation versucht Brian Michael Jenkins die Ursachen des islamistischen Terrorismus in den USA zu ergründen. In den Mittelpunkt stellt er dabei diejenigen Jihadisten, die dort Anschläge verübt oder geplant haben. Zur Erklärung zieht er deren Lebensläufe heran und untersucht diese auf biografische Besonderheiten. Das übergreifende Ziel seiner Analyse ist, die Einwanderungs- und Einreisebestimmungen sowie das Handeln US-amerikanischer Sicherheitsbehörden mit Blick auf deren Fähigkeit, islamistische Anschläge zu verhindern, kritisch zu hinterfragen.

Handlexikon Rechter Radikalismus
Handlexikon Rechter Radikalismus
Klemm + Oelschläger
Ulm

In diesem Handlexikon werden Phänomene des rechten Radikalismus sowohl in ihrem gesellschaftlichen und politischen Kontext als auch mit ihren historischen wie zeitgeschichtlichen Wurzeln ausgeleuchtet. Als verbindendes Element werden antisemitische und rassistische Denkhaltungen herausgearbeitet und unter anderem am Begriff Gender aufgezeigt, wie rechtsradikale Argumentationen funktionieren. Auch auf die rechtspopulistische AfD wird in mehreren Einträgen hingewiesen – so entsteht das fragmentierte Bild einer Partei, die deutlich an der und über die Grenze der Verfassungsmäßigkeit irrlichtert.

Furcht
Furcht. Trump im Weißen Haus
Rowohlt Verlag
Reinbek

Auf der Basis ausführlicher Interviews mit Trumps engsten Mitarbeitern im Weißen Haus, Ministern und Anwälten zeichnet Bob Woodward das Bild einer chaotischen Präsidentschaft. Während Trump selbst nichts liest und explizit an seinen vor dreißig Jahren gefundenen Meinungen festhält, wird in seiner Administration entweder versucht, eine rechte Agenda durchzusetzen, oder das Schlimmste zu verhindern – notfalls unter heimlicher Entfernung von Dokumenten vom Schreibtisch des Präsidenten. In der Konsequenz sind die USA in der Außen- und Sicherheitspolitik zu einem unberechenbaren Akteur geworden.

Frauen, Flucht und Sicherheit. Anforderungen an den Schutz weiblicher Geflüchteter in Deutschland

Analyse

Foto: EU-Kommission, Audiovisueller Dienst  (P-029259/00-25)

Frauen, Flucht und Sicherheit. Anforderungen an den Schutz weiblicher Geflüchteter in Deutschland

Dass die Geschlechterdimension beim Thema Flucht und Asyl eine Rolle spiele, habe in den vergangenen Jahren verstärkt Aufmerksamkeit gefunden, schreiben Frauke Binnemann und Sabine Mannitz. Einerseits zählten geschlechtsspezifische Verfolgung und Gewalterfahrungen zu den Fluchtursachen, andererseits seien Frauen und Kinder auf den Fluchtrouten besonderen Gefahren ausgesetzt. Der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt im Kontext des Fluchtgeschehens sei eine globale Aufgabe. Bei der Umsetzung von Gewaltschutzkonzepten bestehe auch in Deutschland noch Nachholbedarf.

Energiemonitor 2018. Aktuelle Meinungen zur Energiewende

Kommentar

Foto: herbert2512 / Pixabay

Energiemonitor 2018. Aktuelle Meinungen zur Energiewende

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft ermittelt jährlich mithilfe einer repräsentativen Befragung die Einstellung der deutschen Bevölkerung zum Image der Energiebranche sowie zur Energiewende. Dabei wird deutlich, dass diese weiterhin einen hohen Rückhalt genießt. Eine große Mehrheit wünscht sich einen vermehrten Einsatz von Sonnen- und Windenergie sowie einen geringeren Einsatz von fossilen Brennstoffen. Jedoch vermuten die Befragten, dass die Energiewende nicht gut vorankommt, wie Stefanie Groll in ihrem Kommentar des Energiemonitors 2018 ausführt.

Die Integration von Flüchtlingen und Arbeitsmigranten in der Arbeitswelt. Betrieblicher Universalismus unter Druck

Analyse

Foto: jarmoluk / Pixabay

Die Integration von Flüchtlingen und Arbeitsmigranten in der Arbeitswelt. Betrieblicher Universalismus unter Druck

Zwar finden sich Ressentiments gegenüber Menschen anderer Herkunft, die in der deutschen Gesellschaft virulent sind, auch in der Arbeitswelt. Beschäftigte berichteten jedoch, dass sie mit ihren Kolleg*innen überwiegend gut auskommen. Laut Werner Schmidt ist der Arbeitsprozess durch eine „pragmatische Zusammenarbeit“ geprägt. Diese werde durch das deutsche Modell der industriellen Beziehungen begünstigt, sodass sich Menschen trotz unterschiedlicher Herkunft „auf Augenhöhe“ gegenübertreten können. Dennoch seien die Betriebe vor zusätzliche Herausforderungen gestellt.

Don't do stupid shit

Analyse

Situation Room Obama and Biden await updates on bin Laden

„Don't do stupid shit“. Die Obama-Doktrin oder die Suche nach einem außenpolitischen Erbe

Gibt es eine Obama-Doktrin, mit der sich das Denken und Handeln des damaligen US-Präsidenten nachvollziehbar erklären lässt? Axel Gablik analysiert die Interviews, die Jeffrey Goldberg unter dem Titel „Obama Doctrine“ in The Atlantic zusammenfasst hat, und sichtet weitere Veröffentlichungen zur US-amerikanischen Außenpolitik. Im Ergebnis erkennt er vor allem eine pragmatische, Verbündete einbeziehende Herangehensweise, mit der unter Wahrung der Führungsrolle der USA neue Konflikte und Kriege, die auch wieder nicht zu gewinnen gewesen wären, vermieden werden sollten.

Bürgerhaushalte in Deutschland
Bürgerhaushalte in Deutschland. Individuelle und kontextuelle Einflussfaktoren der Beteiligung
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Mit dem Instrument des Bürgerhaushalts wird den Bürger*innen die Möglichkeit eröffnet, sich an der Ausgabenplanung ihrer Kommune und damit an einem zentralen und konflikthaften Politikbereich zu beteiligen. Für Sebastian H. Schneider ist dies „die womöglich populärste demokratische Innovation in Deutschland“. Die bisherigen Erfahrungen zeigen jedoch eine geringe und sozial unausgewogene Beteiligung. Schneider untersucht umfassend und auf breiter Quellenbasis, was Menschen dazu bewegt, sich an Bürgerhaushalten zu beteiligen, und ermittelt individuelle sowie kontextuelle Einflussfaktoren.

Über die Angst vor dem Abstieg. Konsequenzen für die politische und gesellschaftliche Teilhabe

Essay

Fahrstuhl Foto Thea N. flickr Lizenz CC BY 2.0

Über die Angst vor dem Abstieg. Konsequenzen für die politische und gesellschaftliche Teilhabe

Lasse Eggert setzt sich mit den Diagnosen der jüngeren aktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten und vorherrschenden Mediendiskursen auseinander, denen zufolge eine Zeit sozialer Unsicherheit und großer gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Umbrüche eingetreten ist. Der Wandel des Arbeitsmarktes im Kapitalismus, so die These, habe deutliche Prekarisierungstendenzen hervorgebracht, die wiederum Mechanismen der gesellschaftlichen Desintegration auslösen. Es habe sich eine diffuse Angst herausgebildet, mit riskanten Auswirkungen für unsere Demokratie.

Armut im Wohlstand. Was bedeutet soziale Ungleichheit für unsere Gesellschaft?

Einführung in den Themenschwerpunkt

Armut im Wohlstand
Was bedeutet soziale Ungleichheit für unsere Gesellschaft?

Die soziale Spaltung der Gesellschaft, die verbreiteten Abstiegsängste der Mittelschicht und die existierende wie drohende Armut einzelner Bevölkerungsgruppen sind Gegenstand aktueller öffentlicher Debatten und wissenschaftlicher Analysen, die wir mit diesem Themenschwerpunkt aufgreifen. Dabei sollen die verschiedenen Dimensionen von Armut und sozialer Ungleichheit beleuchtet sowie ihre Wechselwirkungen mit anderen gesellschaftlichen Herausforderungen beispielsweise durch die Digitalisierung der Arbeitswelt und den Populismus betrachtet werden.

Von Kindesbeinen an. Im Teufelskreis der Armut

Analyse

Aktion gegen Kinderarmut2004 Foto Roadrunner Flickr LizenzCC BY ND 2.0

Von Kindesbeinen an. Im Teufelskreis der Armut

Der zum Ende der vergangenen Legislaturperiode vorgestellte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hat bei den politisch Verantwortlichen zwar zu einem Nachdenken über die Eindämmung von Armut und sozialer Ungleichheit geführt. Doch von den seinerzeit von der SPD geforderten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ist im Koalitionsvertrag der neuen Regierung wenig geblieben, schreibt Annett Mängel. Sie zeigt in ihrer Analyse die Ursachen und Folgen von Armut auf und macht deutlich, dass, wer schon als Kind arm ist, kaum Chancen hat, im späteren Leben dem Teufelskreislauf der Armut zu entkommen.

Armut – eine verdrängte gesellschaftliche Realität. Über ein Missverständnis mit fatalen Folgen

Essay

reflection Foto aitoff pixabay

Armut – eine verdrängte gesellschaftliche Realität. Über ein Missverständnis mit fatalen Folgen

In der Diskussion über Fragen der Einkommensverteilung habe im Nachkriegsdeutschland der 1950er-Jahre die Annahme vorgeherrscht, dass „es einen Fahrstuhleffekt nach oben für alle gesellschaftlichen Gruppen gebe“, schreibt Franz Schultheis. Und bei der Einführung der Sozialhilfe sei der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass Armut „nach einer gewissen Übergangszeit von selbst überflüssig sein würde“. In dieser bis in die1980er-Jahre dominierenden Vorstellung lag ein grundlegendes Missverständnis in der Wahrnehmung und im Umgang mit Armut, wie Schultheis in seinem Essay beleuchtet – mit fatalen Folgen bis in die Gegenwart.

Auch in Deutschland kein Einzelfall. Ursachen und Folgen von Kinderarmut

Zahlen und Fakten

floating tire 72963 640

Auch in Deutschland kein Einzelfall. Ursachen und Folgen von Kinderarmut

In Deutschland ist eine Vielzahl von Menschen, die jünger als 18 Jahre sind, auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung, die 2016 erschienen ist, waren 2015 rund 14,7 Prozent aller in Deutschland lebenden Kinder von Armut betroffen. Die Aufklärung darüber, welche Gründe es gibt und welche Folgen eine Kinderarmut für die Gesundheit von Minderjährigen haben kann, hat sich die Interessengemeinschaft Sozialrecht e. V. zur Aufgabe gemacht. Hingewiesen wird in diesem Überblick insbesondere auf das „vererbte“ Armutsrisiko, dem es politisch entgegenzuwirken gelte.

Hilfe zur Selbsthilfe
Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e. V. stellt sich vor

Information

SGBII Foto sebibrux flickr LizenzCC BY NC 2.0

Hilfe zur Selbsthilfe. Die Interessengemeinschaft Sozialrecht e. V. stellt sich vor

Im Januar 2017 wurde die Interessengemeinschaft Sozialrecht e. V. mit dem Ziel gegründet, Bürger*innen zu ermöglichen, ihre eigene soziale Situation und Perspektiven besser einschätzen zu können: Nur wer die bürokratischen Vorgänge und Abläufe sowie deren Zweck verstehe, könne effektiv an der eigenen Zukunft arbeiten. Deshalb werden über leicht verständliche Ratgeberportale verschiedene Gesetzestexte zugänglich gemacht und damit Transparenz und Aufklärung geschaffen, außerdem wird ein kostenloses Anwaltsverzeichnis mit empfehlenswerten Anwaltskanzleien im Bereich Sozialrecht angeboten.

Einkommensentwicklung, Ungleichheit und Armut. Ergebnisse unterschiedlicher Datensätze

Analyse

35 Niehues Abbildung1

Einkommensentwicklung, Ungleichheit und Armut. Ergebnisse unterschiedlicher Datensätze

In der Ungleichheits- und Armutsdebatte würden zunehmend Zeitreihenbrüche unkritisch als tatsächliche Veränderungen dargestellt, schreibt Judith Niehues. Anhand unterschiedlicher Daten aus dem Mikrozensus, des SOEP und EU-SILC veranschaulicht sie, wie sich je nach verwendeter Quelle und Betrachtungszeitraum unterschiedliche Ergebnisse und Trends bei der Entwicklung von Einkommen und Vermögen abbilden lassen. So zeigt sich bei der Betrachtung des Zeitraums seit der Wiedervereinigung bis heute ein höheres Niveau an Einkommensungleichheit als beim Blick auf die Entwicklung des vergangenen Jahrzehnts. Niehues plädiert für einen kritischen Umgang mit den Datensätzen und für Plausibilitätstests.

Armut messen – aber wie? Zahlen, Daten, Fakten und ihre Interpretation

Digirama

big data Foto wynpnt pixabay

Armut messen – aber wie? Zahlen, Daten, Fakten und ihre Interpretation

In welchem Ausmaß Deutschland von Armut betroffen ist, lässt sich nicht allein mit einer Kennziffer ausmachen – erhobene Daten sind interpretationsbedürftig und die Veröffentlichung von Armutszahlen ist vielfach Gegenstand strittiger Debatten, in denen Vorwürfe der Skandalisierung auf jene der Verharmlosung treffen. In dieser Zusammenschau werden daher unterschiedliche Daten, Berechnungen und Analysen vorgestellt, die insgesamt einen Eindruck von Armut, sozialer Ungleichheit und prekären Lebenslagen im Wohlstandsland Deutschland sowie den unterschiedlichen Positionen hierzu vermitteln sollen.

Online-Bürgerbeteiligung und parlamentarische Arbeitsweisen

Analyse

Online Buergerbeteiligung Bundestag

Online-Bürgerbeteiligung und parlamentarische Arbeitsweisen. Erfahrungen aus der Arbeit des Deutschen Bundestages

Vorgestellt werden die Ergebnisse einer Studie des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über die Erfahrungen mit verschiedenen parlamentarischen Online-Beteiligungsangeboten. Im Mittelpunkt stehen die Wirkungen der unterschiedlichen Verfahren und Formate auf die Arbeit der Ausschüsse und Gremien des Bundestages. Weitere Fragen betreffen die konkrete Umsetzung und künftige Gestaltungsoptionen für die Verknüpfung der Online-Bürgerbeteiligung mit der Parlamentsarbeit.

Russland und China

SIRIUS: Literaturbericht

Matrioshka place Manzhouli China

Russland und China – auf dem Weg zur strategischen Partnerschaft?

Nach der Annexion der Krim, dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine und der Verhängung westlicher Sanktionen gegen Russland im Jahr 2014 verkündete der Kreml lautstark eine „Wende nach Osten“, also eine Neuausrichtung ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik weg vom Westen. Hannes Adomeit geht in einem SIRIUS-Literaturbericht den Perspektiven der russischen Kooperation mit der Volksrepublik China nach und stößt dabei auf ein asymmetrisches Verhältnis – bedingt vor allem durch die unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen. Russland erscheint so als der schwächere Partner.

Transnationale politische Räume
Transnationale politische Räume. Arenen des politischen Engagements mexikanischer Migrant/innen zwischen Mexiko und den USA
Verlag Walter Frey
Berlin

Stephanie Schütze zeigt am Beispiel von Mexikaner*innen, die nach Chicago migriert sind, wie transnationale politische Räume entstehen: Diese Migrant*innen kümmern sich weiter um ihre Heimatgemeinden und haben im Laufe der Zeit angesichts der Tatsache, dass sie mit ihren Spenden und Rücküberweisungen einen wichtigen Beitrag leisten, erfolgreich politische Mitsprache in Mexiko eingefordert. Viele von denjenigen, die so ihre politische Stimme gefunden haben, engagieren sich mittlerweile auch in ihrer neuen Heimat, den USA, politisch – in ihrer Stadt, aber auch vor einigen Jahren als Wahlkampfhelfer*innen für Barack Obama.

Destruktiv statt disruptiv

Aus den Denkfabriken

Sojabohnen Cambria Indiana
Destruktiv statt disruptiv. Umwelt – Handel – Zölle – Steuern: Wem nützt die „America First“-Politik?

Eine Zusammenschau verschiedener Analysen weckt begründete Zweifel an den Erfolgsaussichten der Wirtschaftspolitik der Trump-Administration. Um sein Wahlkampfversprechen zu erfüllen, die Jobs in den USA zu sichern oder gar diejenigen, die ins Ausland verlagert wurden, zurückzuholen, verfolgt der Präsident eine konfrontative Handelspolitik unter Erlass von Strafzöllen und dem Rückzug aus multilateralen Absprachen. Mehrere Experten bescheinigen ihm, gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht zu verstehen und so die globale Führungsrolle der USA zu gefährden.

Vorreiter oder Nachzügler? Die deutsche Energiewende im globalen Kontext

Analyse

Foto: Geralt / Pixabay
Vorreiter oder Nachzügler? Die deutsche Energiewende im globalen Kontext

Die Welt befinde sich im Umbruch: Das Pariser Klimaabkommen habe den Beginn des fossilen Zeitalters eingeleitet, so die Energieökonomin Claudia Kemfert. Sie zeigt in ihrer Analyse, dass die skandinavischen Länder, die G7-, die BRICS- und andere Staaten der Welt allerdings noch in verschiedener Weise und mit unterschiedlichem Erfolg nach wirtschaftlichen Lösungen für den Einstieg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien suchen. Für diese globale Transformation stelle aber die deutsche Energiewende ein wichtiges Vorbild dar.

Zerrüttete Beziehungen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

OSCE Ukraine

Zerrüttete Beziehungen. Moskauer Analysen zur Politik gegenüber dem Westen

Die Carnegie Endowment for International Peace und ihre Dependance in Russland, das Moscow Carnegie Center, haben Anfang 2018 mehrere Publikationen herausgebracht, die gemäßigte russische Analysen der Beziehungen des Landes zum Westen präsentieren. Es geht es um drei Themen: (1) die Ursachen der Zerrüttung der Beziehungen, (2) die Vermeidung einer weiteren Eskalation des Streites sowie (3) die Gefahr einer militärischen Eskalation. Hannes Adomeit stellt diese Analysen vor und bedauert, dass die Autoren die innenpolitischen Faktoren für die Veränderungen der Beziehungen ausblenden.

Suchen...