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Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019

Analyse

Bei der Amtseinführung von Volodymyr Zelensky als Präsident, 20. Mai 2019. Foto: Mykhaylo Markiv / The Presidential Administration of Ukraine, Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019. Enttäuschte Erwartungen

Der tiefe Schnitt in der Komposition der ukrainischen politischen Elite im Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 war nicht nur Resultat der gewieften Wahlkampagnen Wolodymyr Selenskyjs und seines Teams. Vielmehr legten eine Reihe von Unterlassungen und Fehlentscheidungen des vorhergehenden Staatsoberhaupts sowie seines Teams im Laufe von Petro Poroschenkos Präsidentschaft und seiner erfolglosen Wahlkampagne die Grundlage für den spektakulären Aufstieg eines vollkommenen Newcomers an die Spitze der ukrainischen Politik, schreibt Andreas Umland.

Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

Standpunkt

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Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

In diesem Beitrag wird die Debatte um die Hypermoral aufgegriffen. Als Aufhänger dient der umstrittene Vorschlag von Robert Habeck, 4.000 Flüchtlingskinder aus Griechenland aufzunehmen, mit der er im Dezember 2019 auf Widerstand stieß und eine aufgeregte, moralisierende Diskussion auslöste. Bruno Heidlberger geht den metapolitischen und sprachlichen Verwirrspielen der Neuen Rechten auf den Grund und zeigt, wie Tatsachen auf den Kopf gestellt, wissenschaftliche Terminologien vermischt und dabei Mythen und Halbwahrheiten produziert werden, die in die bürgerliche Mitte hineinsickern.

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Analyse

„Remainer im Einsatz”, im Rahmen des March for Europe, der Demonstration anlässlich des 60. Jubiläums der Römischen Verträge am 25. März 2017 in Rom. Foto: Sabine Steppat

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Dass Angst und Wut eine treibende Kraft im Referendumswahlkampf spielten und sowohl Nigel Farage als auch David Cameron die Strategie des Negative Campaigning praktizierten, um Wähler*innen zu mobilisieren, zeigt Katrin Lampe auf. Die Entscheidung der Wähler*innen sei nicht nur durch Fakten, sondern auch durch rhetorische Strategien und substanzlose Inhalte beeinflusst worden. Farage habe die EU zum Feindbild gemacht, die Großbritannien seiner Macht beraubt habe. Aber auch Cameron habe sich negativer Inhalte bedient.

CO2-Bepreisung in Deutschland

Literaturbericht

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CO₂-Bepreisung in Deutschland. Klimapolitische Instrumente zur Begrenzung des CO₂-Ausstoßes

In Deutschland erhält der menschengemachte Klimawandel im politischen und gesellschaftlichen Diskurs eine erhöhte Aufmerksamkeit. In diesem Zuge findet eine breite Debatte über die Einführung einer CO₂-Steuer als Mittel zur Begrenzung des Ausstoßes von Kohlenstoffdioxid statt. In diesem Beitrag werden die unterschiedlichen Positionen und Forschungsergebnisse zu dieser Umweltsteuer gegenübergestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage nach den konkreten Rahmenbedingungen und den Auswirkungen eines CO₂-Preises.

Das Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Kreml, Wikimedia Commons, CC BY 4.0

Das Moskauer Patriarchat. Wie die ukrainische Autokephalie negiert wird

Die Russische Orthodoxe Kirche (ROK) lehnt die Verleihung der Autokephalie an die Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU) durch das Ökumenische Patriarchat von Konstantinopel im Januar 2019 ab. In ihrer Argumentation folge die Moskauer Kirchenleitung dem außenpolitischen Diskurs der russischen Staatsführung, so das Autorenduo. Die Ukraine werde als Aggressor gegenüber russophonen ukrainischen Staatsbürgern dargestellt. In der Kongruenz der Propagandadiskurse zeige sich die Abhängigkeit der ROK vom Kreml. Die Kirche Russlands könnte so in internationale Isolation geraten.

Aleksandr Dugin

Analyse

Foto: Fars News Agency, CC BY 4.0, Wikimedia Commons

Aleksandr Dugin. Kreuzzug gegen den Liberalismus und Verbindungen nach Deutschland

Eine schillernde Figur, ein rechtsextremer Theoretiker, sei Aleksandr Dugin, der zwar internationale Medienaufmerksamkeit, jedoch nur geringe akademische Anerkennung außerhalb der antiliberalen Szene erlangt habe, schreibt Andreas Umland. Dugin bezeichne sich selbst als Begründer des russischen „Neoeurasismus“, dem es um die Schaffung einer noch nie dagewesenen Weltordnung gehe. Der Theoretiker sei zu einer festen Größe sowohl seiner nationalen patriotischen als auch der internationalen rechtsextremen Szene geworden. Er pflege Kontakte nach Österreich und Deutschland, vor allem zur AfD.

Das nächste Projekt

Standpunkt

Foto: Lukasz Kobus, EU Kommission, audiovisueller Dienst P 035923/00-22.

Das nächste Projekt: eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der europäische Einigungsprozess verlaufe dynamisch, so Thomas Jansen. In den zurückliegenden 70 Jahre seien immer neue Projekte angestoßen worden, die einzelne Sektoren des politischen und wirtschaftlichen Lebens der beteiligten Staaten zusammenbrachten. Das nächste Projekt, das der EU neuen Schwung und zusätzliche politische Stabilität geben könnte, werde die Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreffen. Als deutsche Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen bereits Initiativen unternommen, die sie höchstwahrscheinlich als Kommissionspräsidentin weiterverfolgen wird.

Europadämmerung
Europadämmerung. Ein Essay
Suhrkamp Verlag
Berlin

In dieser essayistischen Analyse weist der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev auf Probleme in der EU hin. Postmodernität und Postnationalismus sowie eine starke Säkularisierung haben Europa in ein Biotop entwickelt, es sei isoliert und gefangen im eigenen Modell. Die intensive Zuwanderung 2015 habe dieses jedoch infrage gestellt. Eine für den Fortbestand der Union gefährliche neue West-Ost-Spaltung habe sich ergeben. Es gäre im Inneren fast aller europäischen Länder, doch die regierenden Eliten verstünden nicht warum.

Weit genug gedacht? Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

SIRIUS: Analyse

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Weit genug gedacht?
Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

„Krisenprävention weiter denken“: Unter diesem Motto fand zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 in über hundert Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog und in mehr als zwei Dutzend Veranstaltungen die umfangreichste friedens- und sicherheitspolitische Fachdebatte in Deutschland seit vielen Jahren statt. Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann, die an diesem Prozess in zentralen Rollen beteiligt waren, ziehen eine erste Bilanz. Sie zeichnen die Debatte nach, zeigen Strategiedefizite auf und ziehen Schlussfolgerungen für die künftige Sicherheits- und friedenspolitische Diskussion in Deutschland.

China 2049
China 2049. Wie Europa versagt
Süddeutsche Zeitung Edition
München

Martin Winter beginnt mit einem Kunstgriff, indem er in ein fiktives Jahr 2049, zu den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages der Volksrepublik China, springt. Laut Rainer Lisowski lassen sich die Kernaussagen des Buches in fünf Punkten zusammenfassen: „China korrumpiert, China überwältigt, China schubst Schwächere herum, China lügt und täuscht und die EU versagt dabei, China in seine Schranken zu weisen.“ Zwar wohne Winters harscher Kritik ein wahrer Kern inne. Aber dieser werde zumeist einseitig behandelt und Europa hingegen als Nabel der Welt gedacht, wie der Rezensent kritisiert.

Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

SIRIUS: Analyse

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Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

Deutschland ist mit seinem Engagement in der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) zum VN-geführten Peacekeeping zurückgekehrt und Teil eines Laborversuchs zur Zukunft von VN-geführten Friedenseinsätzen geworden. Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für die unterschiedlichen Entwicklungen der jüngeren Generation von Friedenseinsätzen. Christian Patz analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA. Vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken erläutert er die Besonderheiten und Probleme des Einsatzes.

Grenzen der Demokratie
Grenzen der Demokratie. Teilhabe als Verteilungsproblem
Reclam
Ditzingen / Stuttgart

Auf nur wenigen Seiten räumt Stephan Lessenich mit der Klage über die Krise der Demokratie gründlich auf und bietet eine Gegenerzählung zu der verbreiteten Mystifizierung der „guten alten Zeit“. Richteten wir den Blick nämlich auf jene, die in den fetten Jahren eine demokratische Schattenexistenz führten – Frauen, Migranten, Nichterwerbstätige – müssten wir uns eingestehen: Wir sind nie so demokratisch gewesen. Lessenich ordnet den Kampf um die Demokratie in vier Arenen: Klassen, gesellschaftlicher Status (nach Geschlecht, Bildung, Alter), Staatsbürgerschaft sowie Natur/Umwelt.

The Art of Political Control in China
The Art of Political Control in China
Cambridge University Press

Die Kontrolle der Gesellschaft gelinge in China nicht allein mithilfe von Repression, vielmehr habe sich im Land eine echte Kunst der informellen, weitgehend gewaltlosen Kontrolle entwickelt. Dabei dienten lokale zivilgesellschaftliche Gruppen als versteckte, aber wirksame Instrumente der Infiltration, um Dissens zu unterdrücken und Politiken umzusetzen. Vor allem die Kooptation lokaler Eliten stelle laut Rezensent Rainer Lisowski ein Erfolgsmuster im Arsenal der informellen Kontrolle dar. So würden etwa auf dem Lande Familienclans von Kadern wohlmeinend gestimmt.

America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit
America First! Über die Rückständigkeit einer Politik der Rücksichtslosigkeit
Tectum Verlag
Marburg

Seit Bestehen der Vereinigten Staaten bilde die Maxime „America First“ die Grundlage des US-amerikanischen gesellschaftlichen und politischen Lebens. Kein Präsident, keine Regierung habe diese Praxis je infrage gestellt. Trump habe sie lediglich radikalisiert. Wolfgang Plasa demonstriert, wie dieses „America First“, wie diese „Pax Americana“ geformt wurde und wirft einen, wie Rezensent Arno Mohr hervorhebt, höchst kritischen Blick darauf, welche Strategien eingesetzt wurden und was daraus jeweils resultierte – mit welchen mehr oder weniger schwerlastenden Konsequenzen.

Warnung aus dem Weißen Haus
Warnung aus dem Weißen Haus. Ein hochrangiger Trump-Mitarbeiter packt aus (Übersetzt von Angela Koonen, Dietmar Schmidt, Rainer Schumacher)
Quadriga Verlag 2019
Köln

In diesem Sachbuch eines anonymen Mitarbeiters aus der Administration Donald Trumps wird der Regierungsalltag des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika anschaulich beschrieben. In den einzelnen Kapiteln werden anekdotenhaft, vergleichbar dem Erzählstil einer Zeitungskolumne, Episoden aus dem Alltag Trumps dargestellt. Dabei bleibt unklar, ob der Autor die beschriebenen Szenen selbst erlebt hat oder ihm diese berichtet wurden. Der Autor misst das Verhalten Trumps anhand der Grundsätze von Weisheit, Gerechtigkeit, Besonnenheit, Tapferkeit und Mäßigung.

Demokratie und Wahlrecht als Themen der politischen Bildung
Demokratie und Wahlrecht als Themen der politischen Bildung
Wochenschau Verlag
Frankfurt am Main

Wie lassen sich demokratische Werte und Bürgersinn durch politische Bildungsarbeit forcieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Bandes, der die Beiträge zweier Jahrestagungen der Interessengemeinschaft Politische Bildung umfasst. Neben eher theoretisch-konzeptionellen Aufsätzen zu historischen und aktuellen Fragen von Partizipation und Repräsentation sind auch einige praxisbezogene Beiträge mit Anregungen für die schulische Demokratieerziehung sowie die außerschulische politische Bildungsarbeit enthalten.

Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus
Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus
Chr. Links Verlag
München

Der Rechercheverbund „Europe's Far Right“ befasst sich mit den Strategien und Netzwerken der Rechten in Europa. Als ein Ergebnis dieser gemeinsamen Recherchearbeiten liegt mit dieser Publikation nun eine anschauliche Beschreibung von Personen und Hintergründen der „Internationale des Rechtspopulismus“ vor, meint Rezensent Thomas Mirbach. Dargestellt werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich, Italien und der Schweiz. Insgesamt entstehe ein informatives Bild der Operationsweisen dieser Parteien.

Irans Atomdiskurs
Irans Atomdiskurs. Eine subsystemische Analyse außenpolitischer Präferenzen in der iranischen Nukleardiplomatie (2003-2015)
Ergon-Verlag
Baden-Baden

Azadeh Zamirirad fragt nach den inneriranischen Einflussfaktoren in der Nuklearpolitik und rekonstruiert die Präferenzen subsystemischer Akteure. Die iranische Nukleardiplomatie habe im Untersuchungszeitraum mehrere Positionsänderungen vollzogen, lautet eine ihrer Beobachtungen. Multilateralisten und Unilateralisten seien sich zumeist einig, dass „Iran das Recht zur eigenen Anreicherung von Uran“ zustehe. Die Atompolitik sei das Ergebnis eines „formellen wie informellen intraelitären Aushandlungsprozesses, an dem Akteure innerhalb und außerhalb der Regierungsverantwortung beteiligt waren“.

Parliamentarism. From Burke to Weber
Parliamentarism. From Burke to Weber
Cambridge University Press

William Selinger blickt auf die großen ideellen Wegbereiter des Parlamentarismus und spannt einen Bogen vom 18. bis zum frühen 20. Jahrhundert. Dabei entwickelt sich die Abhandlung zu einer Art Geistesgeschichte liberaler politischer Ideen. Der am University College London lehrende Selinger führt die unterschiedlichen Denker unter einem Motiv zusammen: dem des Parlamentarismus. Wer sich mit den ideengeschichtlichen Aspekten des Parlamentarismus befassen möchte, der wird dieses Buch mit Gewinn lesen, schreibt Rezensent Michael Kolkmann.

Antisemitismus seit 9/11
Antisemitismus seit 9/11. Ereignisse, Debatten, Kontroversen
Nomos
Baden-Baden

„Antisemitismus ist eine Verbindung von Weltanschauung und Leidenschaft“ (9), eröffnet Samuel Salzborn diesen Sammelband. Das Werk ist einer Vielzahl von antisemitischen Vorfällen und Spielarten gewidmet. In Erinnerung gerufen werden unter anderem die Möllemann-Debatte und die Tabubruch-Kontroverse um Günter Grass; es geht um Antisemitismus aus der politischen Mitte, von rechts, von links und von islamischer Seite. Damit folgt der Band dem Anspruch, die Facetten der Judenfeindlichkeit vor allem in Deutschland seit dem 11. September 2001 darzustellen und einzuordnen.

Deutschland rechts außen
Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können
Piper Verlag
München

Wer den Rechtsradikalismus verstehen will, müsse seine Kontinuität berücksichtigen, so Matthias Quent. Rechtsradikale seien schon immer Teil dieses Landes gewesen, aber von Politik und Gesellschaft nicht ausreichend ernst genommen worden. Zudem habe sich die Qualität rechter Gewalt verändert. Ignoranz gegenüber dem Rechtsradikalismus sei „lebensgefährlich“. Quent legt konkrete Vorschläge vor, wie die Rechte bekämpft werden könnte. Eine besondere Verantwortung sieht der Autor bei den politischen Vorbildern in den Parlamenten und fordert eine klare politische Abgrenzung, um die wehrhafte Demokratie vor ihren Feinden zu schützen.

Nazis und der Nahe Osten
Nazis und der Nahe Osten. Wie der islamische Antisemitismus entstand
Hentrich & Hentrich
Berlin/Leipzig

Wie die Geschichte der arabischen Welt durch den Nationalsozialismus geprägt wurde, erzählt Matthias Küntzel. 1937 veröffentlichten die Nationalsozialisten die Broschüre „Islam und Judentum“ und verbreiteten seine Inhalte unter anderem mithilfe des Radiosenders Zeesen in der arabischen Welt. Aufgrund dieser Propaganda habe sich das Judenbild im Islam verändert, es sei eine neue Form von Judenhass entstanden. Dass sich dieses Vorgehen des NS-Regimes auf die Gegenwart auswirkt, konstatiert der Autor und zeigt auf, was unter dem Begriff des islamischen Antisemitismus zu verstehen ist.

Political Science and Digitalization
Political Science and Digitalization – Global Perspectives
Verlag Barbara Budrich
Leverkusen

Die Autor*innen dieses Konferenzbandes gehen den Fragen nach, wie mit den neuen und enormen Datenmengen in Politik- und Sozialwissenschaften umgegangen werden soll und wie sich Lehre und Forschung in den beiden Disziplinen ändern müssen? Mit 20 Beiträgen aus unterschiedlichen Ländern bietet der Band einen gelungenen Überblick über den Einsatz von digitalen Hilfsmitteln in Forschung und Lehre. Die überraschende Erkenntnis ist, dass die Digitalisierung einer Gesellschaft keine Rückschlüsse auf die Nutzung von digitalen Technologien an den Hochschulen zulässt.

Chaos. Die Krisen in Nordafrika und im Nahen Osten verstehen
Chaos. Die Krisen in Nordafrika und im Nahen Osten verstehen
Antje Kunstmann
München

Das Buch des französischen Soziologen und Arabisten Gilles Kepel könne nach Einschätzung des Rezensenten Michael Rohschürmann durchaus als sein Opus magnum angesehen werden, denn darin fasst der Autor die Erfahrungen seiner inzwischen 40-jährigen Beschäftigung mit den muslimischen Ländern des Mittelmeerraumes zusammen. So sei Kepels Anspruch alles andere als bescheiden, da er die gesamte politisch-religiöse, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Nahen Ostens, des Irans und Nordafrikas seit 1973 beschreiben will – alles unter dem passenden Titel „Chaos“.

Die Neue Rechte und ihr Design
Die Neue Rechte und ihr Design. Vom ästhetischen Angriff auf die offene Gesellschaft
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Bielefeld

So vermeintlich skurrile Phänomene wie der Hipster-Nazi, der rechte Veganer oder rechte Flüchtlingshilfe sind nicht nur Stoff für bekannte Satire-Formate. Daniel Hornuff, Professor an der Kunsthochschule Kassel, sieht darin eine unterschätzte Gefahr und hält die Kritik dieser neurechten Ästhetik für äußerst wichtig. Präzise analysiert er, wie die Neue Rechte mit ästhetischen Mitteln die offene Gesellschaft bedroht. Sein Buch ist laut Rezensent Martin Repohl ein wichtiger Beitrag zur Debatte, wie mit den Mustern rechter Selbstdarstellung proaktiv umgegangen werden kann und sollte.

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