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Deutschland nach der Wende.
Entwicklungen in einem vereinigten Deutschland

Digirama

Innerdeutsche Grenze

Deutschland nach der Wende. Entwicklungen in einem vereinigten Deutschland

Nach der Friedlichen Revolution von 1989 setzte der Prozess der Wiedervereinigung der beiden deutschen Länder ein. Es begann eine langwierige Transformation, mit der viele wirtschaftliche, soziale und politische Veränderungen einhergingen. Dass diese bisher nicht vollendet ist, wird offenkundig, wenn man die noch immer bestehende Ungleichheit zwischen den neuen und den alten Bundesländern betrachtet. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich mit den Unterschieden und den Gemeinsamkeiten der neuen und alten Bundesländer beschäftigen.

Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus
Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus
Ullstein Buchverlage
Berlin

Norbert Frei und seine Ko-Autor*innen sehen die Gefahr, dass „Deutschland derzeit von rechts zusammenzuwachsen“ drohe. Viele Positionen von AfD, Pegida und der Neuen Rechten seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die liberale Demokratie sei durch eine neue nationalistische Formation bedroht. Mit dem Buch sollen die Kontinuitäten rechten Denkens seit 1945 und dann wieder seit 1989/90 aufgezeigt werden. Es geht dabei jedoch weniger, wie Rezensent Clemens Heni anmerkt, um die heutige Neue Rechte und deren zeithistorische Einordnung, sondern einzelne Kapitel beleuchten die Adenauerzeit, die DDR sowie rassistische Umtriebe in den 1970er- und 1990er-Jahren.

Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im
Bundestagswahlkampf 2017

 Analyse

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Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im Bundestagswahlkampf 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 haben Parteien vermehrt Strategien der direkten Wahlkampfkommunikation eingesetzt. Durch die persönliche Ansprache, etwa im Haustürwahlkampf oder durch die sozialen Medien sollten potenzielle Wähler*innen zur Stimmabgabe mobilisiert werden. Stephanie Geise und Nicole Podschuweit haben mit einer qualitativen Befragung die Wirkungen und partizipativen Potenziale dieser direkten Parteienkommunikation untersucht.

Radikalisierungsmaschinen
Radikalisierungsmaschinen – Wie Extremisten die neuen Technologien nutzen und uns manipulieren
Suhrkamp
Frankfurt am Main

Julia Ebner stellt die These auf, dass die Politik dieser Tage Gefahr laufe, einer toxischen Paarung aus ideologischer Vergangenheitssehnsucht und technologischem Futurismus anheimzufallen. Denn Extremisten seien beim Bau ihrer „Radikalisierungsmaschinen“ technisch auf dem neusten Stand: künstlich intelligent, emotional manipulativ und ausgestattet mit Wirkungsmacht auf Gesellschaften weltweit. Anhand von Beispielen aus dem Umfeld von Rechtsextremismus und Islamismus veranschaulicht Ebner, wie sich Radikalisierungsprozesse im Bereich der neuen Technologien vollziehen.

Trumps Stockholm-Syndrom

Analyse

Foto: Geralt / Pixabay

Trumps Stockholm-Syndrom. USA und Nordkorea in Verhandlung

Im Februar 2019 brachen Donald Trump und Kim Jong-un die Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten und eine Denuklearisierung Nordkoreas vorzeitig ab. Seither galten die Verhandlungen zwar als blockiert, aber dennoch habe Pjöngjang während der Monate formalen Stillstands weiterverhandelt. Am 4. Oktober nahmen die USA und Nordkorea in Schweden ihre Beratungen wieder auf, allerdings wurden sie von Nordkorea noch am selben Tag für gescheitert erklärt. Mason Richey fragt nach den Gründen und entwickelt Szenarien, wie es weitergehen könnte.

Schicksalsgemeinschaften, Aussteiger*innen und kulturelle Waisen: Wie wird Armut in Familien (nicht) „vererbt“?

Analyse

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Schicksalsgemeinschaften, Aussteiger*innen und kulturelle Waisen: Wie wird Armut in Familien (nicht) „vererbt“?

Die Annahme, dass Menschen, die in Armut aufwachsen, von Handlungsmustern geprägt seien, die als armutstypisch gelten und Armut sich von Generation zu Generation „vererbe“, halte sich in der Sozialforschung hartnäckig. Die damit verbundenen Prämissen werden aber kaum hinterfragt, schreiben Daniela Schiek und Carsten G. Ullrich. Sie befassen sich daher mit dem Zustandekommen von sogenannten Hartz-IV-Generationen und untersuchen, welche Lebensperspektiven sich aus der gemeinsamen Armutsgeschichte heraus entwickeln.

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

Essay

Foto: UN Photo/Manuel Elias

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

In Deutschland sei eine öffentliche Diskussion über einen breiten Ansatz von Nachhaltigkeit erforderlich, schreibt Sabina Wölkner. Reformen für wirtschaftliche Modernisierung, Klimaschutz und Innovation hält sie für überfällig, damit mehr Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Es gelte, ökologische Tragfähigkeit mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit zusammenzudenken. Ohne entschiedenes Handeln werde kein Land bis 2030 die SDGs erreichen, daher fordert die Autorin mehr Mut zur Nachhaltigkeit.

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

SIRIUS: Kurzanalyse

Jemen Sondergesandte Martin Griffith SL Sirius

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: Die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

Wie die meisten scheinbar unlösbaren Konflikte der Welt landete auch der Bürgerkrieg im Jemen im VN-Sicherheitsrat, dem Konfliktbeilegungs-Forum letzter Instanz der internationalen Gemeinschaft, dem nur ein beschränktes Instrumentarium zur Verfügung steht. Die Vereinten Nationen haben auf den Jemen-Konflikt in der gleichen Weise reagiert, wie sie auf die meisten unübersichtlichen Kriege reagieren: mit einem Sondergesandten und mit Sanktionen. Das ist die Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie zur Konfliktbeilegung, schreibt Gregory D. Johnsen und erklärt, warum dieses Vorgehen wirkungslos bleibt.

Handbuch der Demokratisierung Afrikas
Routledge Handbook of Democratization in Africa
Routledge
London

Der Sammelband vereint Aufsätze zu einem Kernthema der Politikwissenschaft, ausgerichtet auf einen akademisch bisher wenig beforschten Bereich: die Demokratisierung politischer Systeme auf dem afrikanischen Kontinent. Dabei besticht das Buch durch seine Breite: 32 inhaltliche Beiträge sind in sechs thematischen Sektionen organisiert, so Rezensent Danny Schindler. Darin werden grundlegende Erkenntnisse ebenso wie aktuelle Forschungsergebnisse referiert und zugleich anhand der aufgeführten Literatur Hinweise für die weiterführende Lektüre geboten.

Wer sind die Huthis im Jemen?

SIRIUS: Kurzanalyse

Jemen Haus mit Huthi Logo

Wer sind die Huthis im Jemen? Profil einer missverstandenen Konfliktpartei

Der Krieg im Jemen wird oft missverstanden und die daraus resultierende anhaltende humanitäre Krise vielfach ignoriert. Viele Analysen reduzieren den Konflikt auf einen Stellvertreterkrieg zwischen der arabischen Koalition und Iran. Aber das ist nur eine Facette eines mehrdimensionalen Konflikts, an dem viele verschiedene Gruppen beteiligt sind, von denen einige „unbehagliche“ Allianzen miteinander eingegangen sind. Eine der am meisten missverstandenen und zugleich wichtigsten Konfliktparteien sind die Huthis, die in diesem Beitrag näher betrachtet werden.

Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Sammelrezension

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Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Westliche Demokratien befinden sich heute in einer Krise, die Erinnerungen an die Zwanziger- und Dreißigerjahre des vergangenen Jahrhunderts weckt. Knapp drei Jahrzehnte nach dem Sieg der westlichen Demokratien im Systemkonflikt mit den sozialistischen Volksdemokratien ist diese Entwicklung verstörend, schreibt Joachim Krause. Das Thema wurde erst langsam in der Politik wahrgenommen; mittlerweile ist es Gegenstand einer Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen, von denen in dieser Sammelrezension vier Bücher näher vorgesellt werden.

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung

Bericht

Treffen des Hochrangigen Politischen Forums der Vereinten Nationen in New York am 25. September 2019. Foto: UN Photo/Ariana Lindquist

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung. Der Prüfmechanismus auf dem Prüfstand

Das Hochrangige Politische Forum (HLPF), das zentrale Element der UN-Nachhaltigkeitsarchitektur, befördere die nationale Umsetzung der Agenda 2030, schreibt das Autorinnenduo. Es koordiniere unter anderem die freiwilligen nationalen Berichterstattungen der Mitgliedstaaten zum Stand der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele. Vier Jahre nach der Verabschiedung der Agenda 2030 sei bei der UN-Generalversammlung das HLPF-Format überprüft worden. Trotz eines überwiegend positiven Fazits dieses Gremiums seien zahlreiche Verbesserungsvorschläge präsentiert worden.

Müssen wir Russland besser verstehen lernen?

SIRIUS: Analyse
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Müssen wir Russland besser verstehen lernen? Eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten für eine neue Russlandpolitik

In jüngster Zeit mehren sich die Stimmen in Deutschland, die eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland verlangen. Begründet wird diese Forderung damit, dass Russland missverstanden werde. Die „Mainstream“-Medien bauten ein „Feindbild Russland“ auf. Seine ausgestreckte Hand werde zurückgewiesen. Hannes Adomeit beleuchtet die Kernargumente der Kritiker westlicher Russland-Forschung und -Politik.

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen
Editorial

Verstehen wir Russland richtig und inwieweit entspricht das Bild, das wir von Russland haben, der Realität? Dieser Fragenkomplex bildet einen Schwerpunkt von Heft 3 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Analysen zur Lage im Jemen stellen einen zweiten Schwerpunkt dar. Weitere Themen sind die Krise westlicher Demokratien, die Herausforderungen durch China, Fragen des humanitären Völkerrechts und anderes mehr. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Energiewende in Zeiten des Populismus
Energiewende in Zeiten des Populismus
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Energiepolitische Angelegenheiten bergen ein erhebliches Konfliktpotenzial. Wie diese Konflikte ausgetragen werden, werde nicht zuletzt durch populistische Kräfte beeinflusst, das sei etwa im Kontext der Revision der Ausbaurichtlinien für Windkraftanlagen deutlich geworden. Den Herausgebern geht es darum, das spezifisch Populistische in den Energiewendekonflikten zu identifizieren. Sie vertreten die These, dass „die Diskurse und Konflikte um die Energiewende ein Spiegelbild gesellschaftlicher Stimmungslagen“ und Ausdruck der Frage sind, wie wir leben wollen.

Gesichter der Macht
Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Ein Essay
Campus
Frankfurt am Main

Was macht der Bundespräsident eigentlich? Und: Kann er überhaupt etwas ausrichten? Karl-Rudolf Korte bietet eine anschauliche und detailreiche Schilderung des mit diesem Amt verbundenen Arbeitsalltags. Vor allem geht es ihm darum aufzuzeigen, was der Bundespräsident wie bewirken kann sowie auf die zahlreichen Ambivalenzen des Amtes hinzuweisen. So ist die größte Machtressource des Bundespräsidenten das Wort, beispielsweise in Form mahnender Reden, die aber nur dann Wirkung hat, wenn sie sparsam genutzt wird.

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Tanja Wolf grenzt rechtspopulistische von rechtsextremen Parteien ab und entwickelt hierzu eine entsprechende Typologie. Dabei blickt sie auf elf ideologisch-programmatisch ‚weiter rechts‘ stehende Parteien und präsentiert Auffassungen beider Parteiengruppen, die jeweils zu einer eigenen Definition der Autorin komprimiert werden. Der wesentliche Unterschied sei, so das Ergebnis, dass Rechtspopulisten demokratisch-rechtsstaatliche Strukturen akzeptierten, was bei Rechtsextremisten nicht der Fall sei. Die konzipierte Typologie sei auch auf ostmitteleuropäische rechte Parteien anwendbar.

Das Problem sind wir
Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie
DVA
München

Das Problem der derzeit vielfach diagnostizierten Krise im Westen, so die erfrischend ungewöhnliche Grundthese Dirk Neubauers, sind nicht immer nur die Parlamente, die Bürokratie, die Konzerne oder die Parteien, sondern träge, desinteressierte und wohlbehütete Bürgerinnen und Bürger selbst. Die Problemverursacher sind für ihn: Wir, die Bürger. Wir, der öffentliche Stillstand. Wir, die Politik. Wir, die Medien. Am Ende werden aber auch die Hoffnungsträger benannt: Wir, die Veränderer. Neubauer liefert kritische Einsichten eines Praktikers und plädiert für die Stärkung der lokalen Demokratie.

Antiextremismus und wehrhafte Demokratie
Antiextremismus und wehrhafte Demokratie. Kritik am politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland
Nomos
Baden-Baden

Maximilian Fuhrmann setzt sich kritisch mit der im Grundgesetz verankerten Idee der wehrhaften Demokratie auseinander, die er anschließend an Chantal Mouffe und Ernesto Laclau einer Dekonstruktion mittels Diskursanalyse unterzieht. Er sieht in der wehrhaften Demokratie ein konservativ-hegemoniales Projekt, dessen Fokus sich aus dem Bereich der Justiz in den Bereich der Exekutive verschoben habe. Insgesamt habe sich die wehrhafte Demokratie als Hindernis für die Demokratisierung Deutschlands erwiesen und etwa das Erstarken des rechten Spektrums nicht verhindern können.

Lokales Demokratie-Update
Lokales Demokratie-Update. Wirkung dialogorientierter und direktdemokratischer Bürgerbeteiligung
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Oft schieben Verwaltungen dialogorientierte Beteiligungsmöglichkeiten an, um Bürger*innen bei konkreten Planungen oder Entscheidungen einzubinden. Wie wirken sich solche Dialogverfahren – als dritte Säule zwischen direkter Demokratie und Repräsentation – auf die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen und die erhöhte Partizipation von Bürger*innen aus? Sabine Wagner untersucht Einflussfaktoren der lokalen Demokratiequalität in sechs kleineren Mittelstädten und gelangt zu dem Ergebnis, dass Dialogverfahren die lokale Demokratie verbessern.

Das Integrationsparadox
Das Integrationsparadox. Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt
Kiepenheuer + Witsch
Köln

Eine erfolgreiche Integration habe keinesfalls zur Folge, dass die Gesellschaft homogener, harmonischer oder konfliktfreier werde. Vielmehr, so die zentrale Aussage des Buches, erhöhe sich das Konfliktpotenzial. Denn gestiegene Integration steigere Selbstbewusstsein, und Souveränität nähre Forderungen nach noch mehr Teilhabe beziehungsweise, weiter gefasst, nach mehr Mitsprache bei der Diskussion um gesellschaftliche Spielregeln. Daher sieht Aladin El-Mafaalani in einem erstarkenden Rechtspopulismus einen Beleg dafür, dass Integration gelinge.

Frenemies
Frenemies. How Social Media Polarizes America
Cambridge University Press
Cambridge

Facebook ist ein politisches Medium, so lautet die These Jaime Settles. Allerdings wirke der Mechanismus, den sie aufdeckt, anders, als es sich die meisten von uns vorstellen. Das scheinbar Unpolitische auf Facebook könne hochpolitisch werden und wesentlich zur Polarisierung beitragen. In ihrem Fokus steht die Mehrheit der Menschen in den Vereinigten Staaten, die sich selbst als politisch mäßig oder gar desinteressiert bezeichnet. Vor allem diese Menschen sind im Vergleich zu früher heute stärker polarisiert, wofür sie vor allem Facebook verantwortlich macht.

China and the Islamic World
China and the Islamic World. How the New Silk Road is Transforming Global Politics
Oxford University Press
Oxford

Chinas Investitionen in die Neue Seidenstraße seien größtenteils in der islamischen Welt geplant, aber die chinesische Führung sei aus Sicht von Robert R. Bianchi auf diese ebenso wenig vorbereitet wie auf mögliche Rückkopplungseffekte in die chinesische Gesellschaft. Derzeit versuche sie, verschiedene Weltregionen durch Infrastrukturkorridore stärker miteinander zu vernetzen und baue transkontinental neue Straßen, Häfen und Eisenbahnlinien. Doch China habe sich nicht ausreichend mit den kulturellen/religiösen Besonderheiten vor Ort beschäftigt, lautet der Vorwurf.

Medien und Islamismus
Medien und Islamismus. Der Einfluss von Medienberichterstattung und Propaganda auf islamistische Radikalisierungsprozesse
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Katharina Neumann beschäftigt sich in ihrer Dissertation aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive mit dem Phänomen der islamistischen Radikalisierung. Spannend an ihrer Forschung ist ihr Zugang zu 22 inhaftierten Islamisten und die Möglichkeit, diese zur Rolle der Medien in ihrer Radikalisierung zu befragen. Gerade dieser Aspekt wurde bisher wenig bearbeitet und dies macht den besonderen Wert der Arbeit aus. Es zeigt sich, dass nicht nur die Verbreitung von Propaganda, sondern auch journalistische Berichte eine wichtige Bedeutung im Radikalisierungsprozess einnehmen.

Wer hat Angst vor Deutschland?
Wer hat Angst vor Deutschland? Geschichte eines europäischen Problems
S. Fischer
Frankfurt a. M.

Welche Einstellungen und gegenseitigen Missverständnisse häufige Grundlage der Konflikte Deutschlands mit seinen Nachbarn waren und sind, zeigt der Historiker Andreas Rödder auf. Das Land sei aus seiner Sicht gefangen zwischen widerstreitenden Erwartungen. Einerseits werde erwartet, dass es eine politische Führungsrolle einnimmt, andererseits werde dann der Vorwurf deutscher Dominanz laut. Wir sollten Verständnis für die Ängste der kleineren EU-Mitglieder haben, so der Autor, der sich für einen neuen Bund (Elysées à trois) ausspricht, bestehend aus England, Frankreich und Deutschland.

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