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Russland und China

SIRIUS: Literaturbericht

Matrioshka place Manzhouli China

Russland und China – auf dem Weg zur strategischen Partnerschaft?

Nach der Annexion der Krim, dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine und der Verhängung westlicher Sanktionen gegen Russland im Jahr 2014 verkündete der Kreml lautstark eine „Wende nach Osten“, also eine Neuausrichtung ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik weg vom Westen. Hannes Adomeit geht in einem SIRIUS-Literaturbericht den Perspektiven der russischen Kooperation mit der Volksrepublik China nach und stößt dabei auf ein asymmetrisches Verhältnis – bedingt vor allem durch die unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen. Russland erscheint so als der schwächere Partner.

Zerrüttete Beziehungen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

OSCE Ukraine

Zerrüttete Beziehungen. Moskauer Analysen zur Politik gegenüber dem Westen

Die Carnegie Endowment for International Peace und ihre Dependance in Russland, das Moscow Carnegie Center, haben Anfang 2018 mehrere Publikationen herausgebracht, die gemäßigte russische Analysen der Beziehungen des Landes zum Westen präsentieren. Es geht es um drei Themen: (1) die Ursachen der Zerrüttung der Beziehungen, (2) die Vermeidung einer weiteren Eskalation des Streites sowie (3) die Gefahr einer militärischen Eskalation. Hannes Adomeit stellt diese Analysen vor und bedauert, dass die Autoren die innenpolitischen Faktoren für die Veränderungen der Beziehungen ausblenden.

Russische Marinedoktrin und maritime Rüstung

SIRIUS: Kurzanalyse

Kuznetsov 960111 N 9085M 002

Russische Marinedoktrin und maritime Rüstung. Anspruch und Realität

Im Juli 2017 hat Vladimir Putin per Dekret eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt. Auf der Liste der Gefahren sind die Ambitionen einer Reihe von Staaten genannt, vor allem aber der „USA und ihrer Verbündeten, die hohe See, einschließlich in der Arktis, zu beherrschen und auf die überwältigende Überlegenheit ihrer Seestreitkräfte zu drängen“. Daher sollen Seestreitkräfte geschaffen werden, die in der Lage sein müssen, auch in entfernten Gebieten der Weltmeere zu operieren und dazu beizutragen, „russische Führungspositionen in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts zu sichern“.

Schutz vor Massendemonstrationen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

National Guard of Russia 2017 03 27 03

Schutz vor Massendemonstrationen. Die eigentliche Aufgabe der Nationalgarde

Im April 2016 ordnete Präsident Putin per Dekret die Gründung einer Nationalgarde an. Das entsprechende Gesetz wurde von der Staatsduma und dem Föderationsrat im Juni verabschiedet und trat im Juli in Kraft. Nach derzeitigen Schätzungen beträgt ihre Anzahl zwischen 360 000 und 380 000 Personen. Putin zufolge ist die Schaffung der neuen Sicherheitsorganisation notwendig, um den Terrorismus wirksamer bekämpfen zu können. In verschiedenen Analysen wird eine andere These aufgestellt: Die eigentliche Aufgabe der Nationalgarde ist der Schutz des Regimes vor möglichen Massendemonstrationen.

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Marine Le Pen und Vladimir Putin 2017 (The Russian Presidential Press and Information / Wikimedia Commons)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen. Ausgewählte Thinktank-Studien über die russische Außenpolitik

Für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen (2/2017) hat Hannes Adomeit sich ausgewählte Studien vornehmlich aus dem Jahr 2016 angesehen, in denen die Charakteristika russischen Außenpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Kurzdarstellungen dienen primär der Wiedergabe der Ergebnisse. Gespiegelt werden damit auch Erkenntnisse über die Art und Weise, wie die russische Regierung versucht, in anderen Ländern – auch in Westeuropa – auf Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen.

Das Putin-Syndikat
Das Putin-Syndikat. Russland im Griff der Geheimdienstler
C. H. Beck
München

In Russland herrsche ein verborgenes Netzwerk, schreibt Margareta Mommsen, in dem die politischen und ökonomischen Interessen der regierenden Eliten des Landes ausgehandelt würden. Die Spitze der Machtpyramide aus informellen Gruppen nennt sie das „Putin-Syndikat“. Dieser realen Machtkonstellation seien die formellen Institutionen der gleichzeitig bestehenden Scheindemokratie, etwa das Parlament und das Ministerkabinett, untergeordnet. Rezensent Hannes Adomeit stimmt ihren zentralen Thesen zu, hätte sich allerdings deren Verknüpfung mit Aspekten der russischen Außenpolitik gewünscht.

Russland und die USA

SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Russland und die USA. Ergebnisse strategischer Studien

Die hier analysierten, im Zeitraum vom Dezember 2016 bis März 2017 erschienenen Publikationen haben vieles gemeinsam: Sie ringen alle mit dem Problem, wie es dazu kommen konnte, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen in eine so schwere Krise gerieten. Um diese Frage zu beantworten, analysieren sie die Entwicklung der US-amerikanischen und der russischen Außenpolitik und ihre Wechselbeziehungen in dem Vierteljahrhundert nach der Auflösung der Sowjetunion. Der Schwerpunkt liegt auf der Putin-Ära. Die Autoren befassen sich mit den Konsequenzen, die daraus zu ziehen seien, und geben Empfehlungen für die amerikanische Politik gegenüber Russland zu Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps ab.

Altes Denken statt Neues Russland

Analyse

Erinnerung im Dienste der Gegenwart: Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim feiert Russland am 9. Mai 2015 auch in Sewastopol den Sieg über NS-Deutschland. Foto: Zelenskayao / Pixabay

Altes Denken statt Neues Russland. Innenpolitische Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Was ist in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen falsch gelaufen und wer hat daran Schuld? Ausgehend von der Annahme, dass vor allem innere Faktoren das Außenverhalten bestimmen, rekapituliert Hannes Adomeit entlang von fünf Büchern die innere Entwicklung Russlands und verknüpft diese mit dessen Außenpolitik. Die Autoren der besprochenen Werke sind sich einig, dass Putin einen autokratischen und autoritären Staat ausgeformt hat, der mit der Russisch-Orthodoxen Kirche zusammenarbeitet und im postsowjetischen Raum „eurasisch“, imperialistisch orientiert ist. Die Außenpolitik zeigt sich entsprechend als eine anti-westliche, militärisch unterfütterte Großmachtpolitik.

Erst Euphorie

Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik. Ein SIRUIS-Beitrag

SIRIUS: Analyse

Dmitry Medvedev und Vladimir Putin 2010: Foto: www.kremlin.ru

Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik

Die konfrontative russische Außenpolitik werde oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen, schreibt Hannes Adomeit in der ersten Ausgabe von „SIRIUS – Zeitschrift für Strategie Analysen“. Tatsächlich seien es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmten.

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml

Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

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