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Warum die Ukraine keine Kommunalwahlen entlang der Donbas-Kontaktlinie durchführen kann

Essay

Foto: Kyryl Savin / Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de)
Warum die Ukraine keine Kommunalwahlen entlang der Donbas-Kontaktlinie durchführen kann. Über die mögliche Rolle der Militärisch-Zivilen Administrationen

Die Kommunalwahlen im Oktober 2020 stellen einen Quantensprung in der Demokratisierung und Europäisierung der Ukraine dar. Die im Sonderregime der Militärisch-Zivilen Administrationen (MZAs) geführten Gebiete an der Front sind indes weiterhin Ziele russischer Infiltrations- und Manipulationsoperationen. Andreas Umland spricht sich daher dagegen aus, hier sowie in den nichtregierungskontrollierten Gebieten des Donezbassins Kommunalwahlen durchzuführen: Er plädiert dafür, das Sonderregime zu reformieren und skizziert Ansatzpunkte einer Neugestaltung.

Die beiden Nord Stream-Projekte und die sogenannte „Ukraine-Krise“. Folgen für das russisch-ukrainische Verhältnis

Standpunkt

Die beiden Nord Stream-Projekte und die sogenannte „Ukraine-Krise“. Folgen für das russisch-ukrainische Verhältnis

Die Auswirkungen der Nord-Stream-Projekte auf die Ukraine im zuvor reziproken Abhängigkeitsverhältnis zum Energieexporteur Russland nimmt Andreas Umland in den Blick. Er ordnet die sukzessiven Teilabschnitte der Reduktion dieser Interdependenz Kyjiws und Moskaus durch das Projekt in einen sicherheitspolitischen Kontext ein. Dabei kritisiert er die Rolle einzelner Akteure in der EU sowie Lücken in Ostwirtschaftsanalysen. Umland gibt zu bedenken, welche Konsequenzen die Inbetriebnahme der Nord Stream 2-Pipeline für die Sicherheitslage des Landes haben könnte.

Putins neues Russland nach der Verfassungsreform. Die Sicht aus Kiew

Essay

Die Mutter-Heimat-Statue in Wolgograd wird saniert. Sie wurde zum Gedenken an den Sieg der sowjetischen Streitkräfte im Großen Vaterländischen Krieg errichtet. Foto: Alexfas / Pixabay.

Putins neues Russland nach der Verfassungsreform. Die Sicht aus Kiew

Wolodymyr Iwanov, Pawlo Klimkin und Andreas Umland analysieren die von Präsident Putin im Januar 2020 initiierte Verfassungsreform in ihren weitreichenden Auswirkungen für die russische Bevölkerung sowie für Moskaus Außenpolitik im postsowjetischen Raum. So könnten verschiedene neue Bestimmungen der russischen Verfassung Bedeutung erlangen, um dieses oder jenes militärische oder hybride Vorgehen Moskaus gegen prowestliche Tendenzen nicht nur in Kiew, Kischinau und Tiflis, sondern jetzt auch bezüglich Minsks zu rechtfertigen.

Belarus ist nicht die Ukraine. Wird Belarus nach Lukaschenka den Weg der Ukraine oder Armeniens gehen?

Essay

Foto: Homoatrox / Wikimedia Commons

Belarus ist nicht die Ukraine. Wird Belarus nach Lukaschenka den Weg der Ukraine oder Armeniens gehen?

Geschichte und Politik der postsowjetischen belarussischen und ukrainischen Nation unterscheiden sich laut Andreas Umland. Das eheste postsowjetische Äquivalent zum Fall Belarus scheine nicht die Ukraine, sondern Armenien zu sein. Beobachter sehen in Bezug auf Belarus eine Wiederholung des postrevolutionären Weges Armeniens – und nicht der Ukraine. Doch das postrevolutionäre Belarus werde sich nach Meinung Umlands vermutlich aus Sicht des Kremls einem von Russland dominierten Unionsstaat unterwerfen und seine Zugehörigkeit zu Eurasien statt zu Europa akzeptieren müssen.

Warum Moskau schließlich die okkupierte Krim an Kyjiw zurückgeben wird

Essay

Foto Rosavtodor.ru Wikimedia Commons Lizenz CC BY 40

Warum Moskau schließlich die okkupierte Krim an Kyjiw zurückgeben wird. Die Fiktion einer „russischen Krim“

Entgegen populärer Kremlmythen sei die Krim nicht in der russischen Nationalgeschichte tief verwurzelt, lautet die These von Andreas Umland. Seiner Prognose zufolge wird Russland daher immer weniger bereit sein, in einer Zeit, in der das Land zunehmend unter den Auswirkungen der Coronakrise leidet, knappe finanzielle Ressourcen zur Subventionierung der entlegenen Halbinsel aufzuwenden. Die einst populäre Eroberung der Schwarzmeerperle durch den Kreml sei nur ein vorübergehendes Phänomen. Größere Veränderungen der Geopolitik Osteuropas seien erst nach Putin zu erwarten.

Die Corona-Krise als Wendepunkt für die Weltpolitik und die Ukraine

Essay

Foto: Pete Linforth / Pixabay

Die Corona-Krise als Wendepunkt für die Weltpolitik und die Ukraine. Geopolitische Auswirkungen der Pandemie auf das internationale System und die ukrainischen auswärtigen Angelegenheiten

Die Pandemie werde nach Einschätzung von Pavlo Klimkin und Andreas Umland das politische Weltsystem verändern. Denkbar seien ein verstärkter Wettbewerb zwischen verschiedenen Nationalstaatsmodellen, ein neuer Grad der Interaktion nationaler Regierungen oder veränderte Formen der Kooperation. Dabei sollte sich die Ukraine nicht nur in die internationale Diskussion über neue politische Herausforderungen integrieren, sondern auch versuchen, sich an der Lösungssuche zu beteiligen. Die Krise berge für das Land einerseits Risiken. Andererseits biete sie auch die Chance, von der globalen Peripherie näher ans Zentrum der internationalen Entscheidungsfindung zu rücken.

Die neue Orthodoxe Kirche der Ukraine und ihr Konflikt mit dem Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Verwaltung des Präsidenten der Ukraine / Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Die neue Orthodoxe Kirche der Ukraine und ihr Konflikt mit dem Moskauer Patriarchat. Internationale Auswirkungen der wiedergewonnenen ukrainischen Autokephalie

Im Januar 2019 übergab der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel einer Delegation aus der Ukraine in Istanbul einen sogenannten „Tomos“. Dieser gilt als ein offizielles Dokument der Orthodoxen Kirche, die der neu errichteten Orthodoxen Kirche der Ukraine kanonische Eigenständigkeit und damit Unabhängigkeit vom Moskauer Patriarchat verlieh. Khrystyna Karelska und Andreas Umland zeichnen die Reaktionen der Russisch-Orthodoxen Kirche nach und weisen auf mögliche Folgen hin: Die Erlangung der Autokephalie der OKU könnte einen Domino-Effekt in Osteuropa und anderswo auslösen.

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019

Analyse

Bei der Amtseinführung von Volodymyr Zelensky als Präsident, 20. Mai 2019. Foto: Mykhaylo Markiv / The Presidential Administration of Ukraine, Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019. Enttäuschte Erwartungen

Der tiefe Schnitt in der Komposition der ukrainischen politischen Elite im Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 war nicht nur Resultat der gewieften Wahlkampagnen Wolodymyr Selenskyjs und seines Teams. Vielmehr legten eine Reihe von Unterlassungen und Fehlentscheidungen des vorhergehenden Staatsoberhaupts sowie seines Teams im Laufe von Petro Poroschenkos Präsidentschaft und seiner erfolglosen Wahlkampagne die Grundlage für den spektakulären Aufstieg eines vollkommenen Newcomers an die Spitze der ukrainischen Politik, schreibt Andreas Umland.

Das Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Kreml, Wikimedia Commons, CC BY 4.0

Das Moskauer Patriarchat. Wie die ukrainische Autokephalie negiert wird

Die Russische Orthodoxe Kirche (ROK) lehnt die Verleihung der Autokephalie an die Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU) durch das Ökumenische Patriarchat von Konstantinopel im Januar 2019 ab. In ihrer Argumentation folge die Moskauer Kirchenleitung dem außenpolitischen Diskurs der russischen Staatsführung, so das Autorenduo. Die Ukraine werde als Aggressor gegenüber russophonen ukrainischen Staatsbürgern dargestellt. In der Kongruenz der Propagandadiskurse zeige sich die Abhängigkeit der ROK vom Kreml. Die Kirche Russlands könnte so in internationale Isolation geraten.

Aleksandr Dugin

Analyse

Foto: Fars News Agency, CC BY 4.0, Wikimedia Commons

Aleksandr Dugin. Kreuzzug gegen den Liberalismus und Verbindungen nach Deutschland

Eine schillernde Figur, ein rechtsextremer Theoretiker, sei Aleksandr Dugin, der zwar internationale Medienaufmerksamkeit, jedoch nur geringe akademische Anerkennung außerhalb der antiliberalen Szene erlangt habe, schreibt Andreas Umland. Dugin bezeichne sich selbst als Begründer des russischen „Neoeurasismus“, dem es um die Schaffung einer noch nie dagewesenen Weltordnung gehe. Der Theoretiker sei zu einer festen Größe sowohl seiner nationalen patriotischen als auch der internationalen rechtsextremen Szene geworden. Er pflege Kontakte nach Österreich und Deutschland, vor allem zur AfD.

Inwieweit war Russlands Anschluss der Krim historisch gerechtfertigt?

SIRIUS: Analyse

Sirius 2018 2 Simferopol Riesenrad

Inwieweit war Russlands Anschluss der Krim historisch gerechtfertigt? Zur Problematik „realistischer“ Annexionsnarrative

Andreas Umland zeigt kritisch die Bereitschaft westeuropäischer Politiker auf, völkerrechtswidrige russische Positionen zu unterstützen oder zumindest zu tolerieren. Auf diese Weise habe das offizielle Narrativ des Kremls, die Annexion der Krim sei historisch gerechtfertigt gewesen, in den westlichen politischen Mainstream eindringen können. Allerdings gebe es Hinweise darauf, dass das im März 2014 von Russland auf der Krim organisierte „Referendum“ massiv gefälscht worden sei und keinesfalls eine überwältigende Mehrheit der Krimbewohner die „Wiedervereinigung“ mit Russland unterstützt habe. Auch fallen, wie Umland zeigt, die angeblich schwerwiegenden historischen Gründe für die Annexion bei näherer Betrachtung in sich zusammen.

Die künftige internationale Einbettung der Ukraine

Analyse

Vor allem die westlichen Landesteile der Ukraine, hier die Stadt Lviv (das frühere Lemberg), sind Europa und seiner Geschichte zugehörig. Foto: SoFiLayla Pixabay

Die künftige internationale Einbettung der Ukraine. Sechs sicherheitspolitische Szenarien für einen osteuropäischen Schlüsselstaat. Ein SIRIUS-Beitrag

Die größte strategische Herausforderung für die Herausbildung eines stabilen und geeinten ukrainischen Nationalstaats und das größte strukturelle Hindernis für seine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung bleiben weiterhin die russischen Maßnahmen der hybriden Kriegsführung. Obwohl auch weitere ukrainische Reformfortschritte wichtig sind, wird westliches Engagement entscheidend dafür sein, die Effekte des fortdauernden russischen Hybridkrieges gegen die Ukraine einzuschränken. Vor diesem Hintergrund beschreibt Andreas Umland sechs alternative Entwicklungsszenarien der kommenden Jahre.

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen

SIRIUS: Analyse

Kiew

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen. Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

Das Memorandum über Sicherheitszusagen für die Ukraine, das im Dezember 1994 auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest unterzeichnet wurde, schuf eine Verbindung zwischen dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1968 sowie der politischen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Damals versicherten die USA, Großbritannien und Russland, dass sie die Unabhängigkeit und Grenzen des Landes respektieren werden. Sollte nun aber die Trump-Administration tatsächlich ihre Osteuropa-Politik neu ausrichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben.

Wahlverwandtschaften der russischen extremen Rechten

Analyse

Wahlverwandtschaften der russischen extremen Rechten. Der Neo-Eurasismus, das Putin-System und die Verbindungen nach Westeuropa

Statue
Ein Grund dafür, dass die russische Gesellschaft ungeachtet ihres akklamierten Antifaschismus die wachsende wechselseitige Durchdringung zwischen der extremen Rechten und der russischen Führung akzeptiert, liegt im Einfluss des Neo-Eurasismus, wie Andreas Umland in seiner Analyse zeigt. Einige Elemente dieser demonstrativ pannationalistischen, aber zugleich ethnozentrischen Ideologie sind im Laufe der vergangenen 25 Jahre tief in die russische Intellektuellendebatte, die Hochschulbildung und die Massenmedien eingedrungen. Entstanden sind dabei auch Anknüpfungspunkte für die extreme und populistische Rechte in Westeuropa.

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