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Demokratischer Konstitutionalismus. Dieter Grimms Verständnis von Staat und Verfassung
Demokratischer Konstitutionalismus. Dieter Grimms Verständnis von Staat und Verfassung
Nomos
Baden-Baden

Eine Rezension von Robert van Ooyen

Das Verständnis von Staat und Verfassung Dieter Grimms, der von 1987 bis 1999 Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts war, steht im Blickpunkt des von Lars Viellechner edierten Sammelbandes. Die Aspekte des Grimm‘schen Staatsverständnisses werden in den einzelnen Beiträgen erschlossen, wie etwa zum Verhältnis von Staat und Parteiendemokratie, zur Meinungs- und Medienfreiheit oder zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts. Unser Rezensent Robert van Ooyen hält die Publikation nicht nur für gelungen, sondern auch für überfällig. Denn Grimm werde gleichfalls international wie fachextern rezipiert. (ste)

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
Nomos
Baden-Baden

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.

Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Shaker Verlag
Düren

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3) eine tragende Rolle und wird vom Gericht als „Verfassungsidentität“ gegen die supranationale Integration positioniert. Tanja Hoffmann zeigt mit ihrer systematischen Analyse der Spruchpraxis des BVerfG, wie das BVerfG die Ewigkeitsklausel nutzt, um seine Position unangreifbar zu machen. Sie beobachtet eine Zementierung der Verfassungsrechtsprechung.

Gerichte als politische Akteure
Gerichte als politische Akteure. Zur funktionalen Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in Demokratien
Nomos
Baden-Baden

Armin Glatzmeier stellt die besonders im deutschen Verständnis dominante Gleichsetzung von Verfassungsgericht und Verfassungsgerichtsbarkeit infrage. Sie verstelle den Blick darauf, dass zum Beispiel auch Verwaltungsgerichte oder der Bundesgerichtshof (BGH) verfassungsgerichtliche Funktionen ausübten. Der Autor untersucht die funktionale Rolle von Verfassungsgerichtsbarkeit historisch, methodenkritisch und systematisch. Die Analyse umfasst die USA sowie die gesamte Bandbreite der EU-Staaten.

Die Verfassungsinterpretation am US-Supreme Court
Die Verfassungsinterpretation am US-Supreme Court. Begründungen und politische Ausrichtung zwischen ‚Originalism‘ und ‚Living Constitution‘
Nomos
Baden-Baden

Von jeher ist in den USA die Durchdringung von Politik und Recht der demokratischen Öffentlichkeit bewusster und daher auch konfliktorientierter als etwa in Deutschland. Dies betrifft unter anderem die Ernennung von Richter*innen für den Supreme Court. Sebastian Dregger befasst sich mit deren Verfassungsauslegungen und untersucht, inwiefern sich die politische Ausrichtung der Richter*innen in ihren Entscheidungen widerspiegelt. Außerdem fragt er nach Faktoren für den Einfluss des Obersten Gerichtshofes der USA im politischen System.

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