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Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen

SIRIUS: Analyse

Kiew

Ein Dreiecksverhältnis mit weitreichenden Konsequenzen. Russlandpolitik – Souveränität der Ukraine – Atomwaffensperrvertrag

Das Memorandum über Sicherheitszusagen für die Ukraine, das im Dezember 1994 auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest unterzeichnet wurde, schuf eine Verbindung zwischen dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag von 1968 sowie der politischen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Damals versicherten die USA, Großbritannien und Russland, dass sie die Unabhängigkeit und Grenzen des Landes respektieren werden. Sollte nun aber die Trump-Administration tatsächlich ihre Osteuropa-Politik neu ausrichten, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Tragfähigkeit des derzeitigen internationalen Regimes zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen haben.

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