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Schmerzhafte Priorisierungen

Standpunkt

Foto: congerdesign / Pixabay

Schmerzhafte Priorisierungen. Demokratische Güterabwägungen in der Corona-Krise

Im Schatten der Corona-Krise das Spannungsverhältnis zwischen individueller und kollektiver Freiheit sowie individueller und kollektiver Sicherheit auszutarieren, erscheint als Herkulesaufgabe für die aktuelle Politik, konstatieren Nico A. Siegel, Sven Jochem und Roberto Heinrich. Während die Bewertungen der aktuellen Maßnahmen in Wissenschaft und Kultur weit auseinandergehen, akzeptiert die breite Mehrheit im Wahlvolk bisher den vorübergehenden Verzicht auf wesentliche Freiheitsrechte. Doch, so fragen die Autoren, wie müsste eine demokratische Krisenpolitik aussehen für den Fall, dass die Krise länger andauert?

Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen
Was können wir vom Norden lernen?

Essay

Det danske parlament2

Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen. Was können wir vom Norden lernen?

Unsere Vorstellungen über die Funktionsweise nordischer Minderheitsregierungen entstammen oft eher dem Reich mythischer Träumerei als systematischer Beobachtung, schreibt Sven Jochem. Wer gegenwärtig über eine Minderheitsregierung in Deutschland nachdenkt, sollte seine oder ihre Entscheidung tunlichst auf eine realistische Betrachtungsweise der Bedingungen und Konsequenzen von Minderheitsregierungen gründen. In dieser Hinsicht können wir viel vom Norden lernen – zumal dort inzwischen Minderheitsregierungen nicht mehr unbedingt als erstrebenswertes Ziel gelten.

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