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Einführung

Wahl MnnchenFoto: adobck/mpix-fotoesto

Die Bundestagswahl 2021 auf dem Portal für Politikwissenschaft

Die erste Nach-Merkel-Regierung wird vor gewaltigen Aufgaben stehen. Sie reichen von der Pandemiebewältigung über die Befriedung gesellschaftlicher Konflikte bis hin zur außenpolitischen Neupositionierung Deutschlands. Wie blicken vor diesem Hintergrund Politikwissenschaftler*innen auf die Bundestagswahl im September 2021? In unserem Schwerpunkt BTW21 kommen sie zu Wort.

Den Auftakt machen die Kurzinterviews unserer Reihe #Nachgefragt!BTW2021. Hierfür haben wir mit 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen gesprochen und wollten wissen, welche Themen die Bundestagswahl prägen und welche zu kurz kommen werden. 

Begleitet werden die Interviews von unserem wöchentlich aktualisierten Wahlticker, der sich drei inhaltlichen Bereichen widmet: „Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft“„Außenpolitik in einer vernetzen, digitalisierten und konfliktreichen Welt“ und „Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft“. Der Newsticker stellt wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge mit Bezug zum Wahlkampf und den mit ihm verknüpften Fragen zusammen und startet am 22. Juli 2021. 

Unter dem Schlagwort „Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft“ finden sich Beiträge, die sich mit der oft attestierten zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung und ihrer Wechselwirkung mit dem politischen System, demokratischen Prozessen und der medialen Berichterstattung hierüber befassen. 

Außenpolitik in einer vernetzten, digitalisierten und konfliktreichen Welt“ schaut auf die außenpolitische Dimension der Wahlen: Welche Bedeutung nimmt Außenpolitik im Wahlkampf ein? Wie gelingt es, die Einflussnahme äußerer Mächte wie Russland oder China in den Wahlkampf und darüber hinaus einzudämmen? Welche Rolle soll Deutschland künftig in Europa und der Welt spielen? 

Im Schwerpunkt „Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft“ finden sich Beträge, die sich mit der Frage befassen, wie angesichts der Covid-19-Pandemie ein gesellschaftlicher und ökonomischer Neustart gelingen kann. Welche Rolle können und müssen ökologische und soziale Aspekte hierbei spielen? 

Hinzukommen wissenschaftliche Analysen, Rezensionen und Interviews, die wir auf die Schlagwörter abstimmen und die sich entweder direkt mit der Bundestagswahl befassen oder Hintergrundinformationen zu den sie prägenden Themen und übergreifenden Fragen liefern. Die folgenden Absätze erläutern die Beiträge kurz in der Reihenfolge ihres Erscheinenes.

Michael Freckmann befasst sich in seiner Analyse „CDU im Umbruch. Kursbestimmung für die Zeit nach der Ära Merkel“ mit der Frage, wie sich die Union ohne die Kanzlerin an Spitze „in einem gesellschaftlichen Klima der Suchbewegungen und Polarisierungen“ neu positionieren kann. 

Rolf J. Langhammer befindet in seinem Kommentar „Regieren am Fuße einer ökonomischen ,Eigernordwand‘? Sieben wirtschaftspolitische Herausforderungen für die neue Bundesregierung, dass die neue Bundesregierung wirtschaftspolitisch vor schwierigen, aber nicht unlösbaren Aufgaben stehen wird, und zeigt zentrale Felder auf, auf denen Handlungsbedarf besteht.

Im Interview Haben es Politikerinnen in den Medien schwerer? gibt Jürgen Maier, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau, Auskunft darüber, wie sich der Verdacht, dass Frauen in der Wahlkampfkommunikation härter angegangen werden, wissenschaftlich überprüfen ließe und vor welchen Schwierigkeiten entsprechende Untersuchungen stehen.
 

Auch die Meinungsforscher*innen Rita Müller-Hilmer und Richard Hilmer haben sich unseren Fragen gestellt. Im Interview „Mehr umstrittene Themen, mehr Meinungsschwankungen, aber nicht mehr Polarisierung?“ blicken sie aus einer längeren Perspektive auf sich abzeichnende gesellschaftliche Konfliktlinien und erklären, wie sich diese demoskopisch untersuchen lassen.

Das Digirama Energiewende in Deutschland – Klimaneutralität und sozial-ökologische Marktwirtschaft bis 2045?“ von Tanja Thomsen gibt einen Überblick über aktuelle Beiträge zur Frage, wie die Bundesrepublik die Mammutaufgabe aus Energiewende und Klimaneutralität bewältigen will.

In ihrer Monografie „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. Ulf Kempers Rezension des Werkes betont das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen.

Katia Backhaus' Essay „Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei“ nimmt Robert Habecks Rede auf Bundesparteitag zum Aufhänger, um auf die Freiheitsvorstellungen der Grünen zu blicken.

In seiner Rezension zu „Demokratie ohne Mehrheit? von Michael Koß unterstreicht Sven Jochem, dass dieser einen wichtigen Debattenbeitrag im richtigen Moment vorgelegt hat, wenngleich Jochem selbst skeptischer auf Realisierbarkeit von Minderheitsregierungen in Deutschland und Österreich blickt.

Parteien spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Warum sie das bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben beeinträchtigen kann und was sie dagegen tun, erörtern Eileen Böhringer und Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung in ihrer Analyse Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien“Im Videointerview erklärt Maximilian Oehl von Brand New Bundestag wiederum, warum ihm diese parteiinternen Schritte nicht reichen, weshalb mehr Vielfalt im Parlament so wichtig ist und was seine Organisation dafür tut.

In seiner Rezension zu Marc Saxers Buch Transformativer Realismus zeigt sich Martin Repohl vom Anliegen des Autors breite Allianzen im progressiven Lager zu schmieden, überzeugt. Allerdings sieht er Unschärfen in Saxers Verwendung des für seine Argumentation zentralen Begriffs der Lebenswelt. 

Die Folgen der Covid-Pandemie werden auch die neue Regierung beschäftigen: Sowohl die beiden Rezensionen von Christian Heuser zu Thomas Piketty: „Pandemie und Ungleichheit“ und zu Heinz Bude: Pandemie und Gesellschaft und wie auch Jens Martens Kommentar „Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels nach der Covid-19-Pandemie“ blicken auf die negativen Konsequenzen der Pandemie, aber auch auf Wege aus der Krise.

In seiner Analyse Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung? stellt sich Oscar Gabriel der Frage, ob die gemeinsamen Regierungen von CDU und SPD ab 2005 zu einer Radikalisierung in Deutschland beigetragen haben. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study.

Sven Leuning befindet in seiner Rezension zu „Parteien im Auf und Ab“ von Klaus Detterbeckdass der Autor eine knappe, aber gelungene Einführung in das Thema vorgelegt hat, die grundlegende Punkte nennt, um die „massiven Veränderungen in den westeuropäischen Parteiensystemen zu Beginn des 21. Jahrhunderts“ zu verstehen.

Im Interview „Wider die ,gefühlten Zahlen‘“ erläutert Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der DGAP, wie sich die hitzigen Debatten um Migration auf die Politikberatung auswirkt und was in der kommenden Wahlperiode zu einer Versachlichung der Debatte beitragen könnte.

 
Abgerundet wird unser Projekt durch den zweiten Durchgang von #Nachgefragt!BTW2021: Nach der Wahl wollen wir noch einmal die Einschätzung unserer Interviewpartnerinnen und -partner hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Inwieweit war ihr wissenschaftlicher Hintergrund hilfreich, um die zentralen Inhalte und Dynamiken des Wahlkampfs zu analysieren? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode?

 

 

Verfasst von:

Louise Zbiranski

Erschienen am:

5. Juli 2021

Interviewreihe

Nachgefragt! BTW2021

NachgefragtKachel LZ 1

Welche Themen bestimmen den Bundestagswahlkampf? Wir haben nachgefragt und mit Politik-, Wirtschafts-, und Rechtswissenschaftler*innen gesprochen.

Zu Runde 1.1, zu Runde 1.2 und zu Runde 1.3


wöchentlicher Wahlticker

AußenpolitikFoto: TheAndrasBarta, Pixabay

Außenpolitik in einer vernetzen, digitalisierten und konfliktreichen Welt 

Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension des Wahlkampfes.
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wöchentlicher Wahlticker

Aus der KriseFoto: grazhia, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Aus der Krise in eine nachhaltige Zukunft? 

Die Covid-19-Pandemie hat das Leben auf den Kopf gestellt. Büroarbeit kann ins Homeoffice verlegt werden und manche Flugreise erweist sich als verzichtbar. Die Corona-Krise zeigt damit, über welche Gestaltungskraft Gesellschaft und Politik verfügen – eine Gestaltungskraft, die vielen Hoffnung für die zweite große Krise, die Klimakrise, macht. Die Pandemie hat aber auch Rückstände verdeutlicht und hohe ökonomische sowie soziale Kosten verursacht. Ab dem 26. Juli bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge, die Hintergründe zur Bewältigung der Krisensituation nach der Wahl liefern.
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wöchentlicher Wahlticker

RissFoto: Rosemarie Voegtli, Lizenz: CC BY 2.0

Kooperieren, gestalten und regieren in einer gespaltenen Gesellschaft

Schaut man in die Presse, scheint die Liste verfeindeter gesellschaftlicher Gruppen endlos – und die meisten Beobachter*innen sind sich einig: Die Covid-19-Pandemie mit ihren Herausforderungen an das politische System und ihren ökonomischen Lasten hat die Teilung verschärft. Auch die sozialen Medien mit ihren polarisierenden Verknappungen und gruppenspezifischen Codes machen Austausch nicht einfacher. Ab dem 22. Juli bietet unser Newsticker wisenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur gesellschaftlichen Polarisierung und ihrer Wechselwirkung mit dem politischen System, dem Wählen und der Berichterstattung hierüber.     Zum Wahlticker


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