Portal für Politikwissenschaft

712 Ergebnisse
Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas

Standpunkt

Foto: Europäischer Rat, © Europäische Union

Der Unverzichtbare. Emmanuel Macron als Impulsgeber Europas


Frankreichs Präsident habe sich auf drei Gebieten zu einer Art Chefimpulsgeber in der Europäischen Union entwickelt: Erstens setze er sich für bessere Beziehungen zu Russland ein, denn Europas Sicherheit erfordere eine autonome Verteidigungskapazität und eine neue Sicherheitsarchitektur. Diese lasse sich aber nur mit und nicht gegen Moskau erreichen. Zweitens sei die EU derzeit nicht erweiterungsfähig und drittens könne nur ein vereintes und starkes Europa die Sicherheit garantieren. Dazu müsse diese aber zunächst vertieft werden.

Die Krise der CDU. Zukunftsperspektiven der christdemokratischen Volkspartei

Analyse

CDU Schriftzug

Die Krise der CDU. Zukunftsperspektiven der christdemokratischen Volkspartei

Nach Annegret Kramp-Karrenbauers erklärtem Rückzug zeigt sich: Das Experiment „AKK“ ist gescheitert, die Partei ist nicht befriedet, sie hat keine Zukunftsstrategie gefunden und die Führungsfrage ist wieder offen. Die Ursachen für diese Krise liegen allerdings tiefer, reichen weiter zurück und umfassen mehr Ebenen als nur situative Wahlverluste oder die Frage eines personellen Erneuerungsbedürfnisses, schreibt Michael Freckmann und fragt, ob die CDU die Rolle einer Volkspartei heute überhaupt noch spielen kann.

Die Konferenz zur Zukunft Europas

Analyse

Foto: Aurore Martignoni / EC – Audiovisuelle Dienste, @Europäische Union 2020.

Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls

Angesichts von Brexit und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte sei es erfreulich, dass mit der Zukunftskonferenz ein ernsthafter neuer Impuls zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses in Europa existiere. Zwar seien viele Details der Zukunftskonferenz derzeit noch nicht eindeutig festgelegt. Jedoch sei das Ziel der Ausarbeitung von Reformvorschlägen unter starker Beteiligung der EU-Bürger*innen auf europäischer Ebene unumstritten. Anfang 2020 formulierten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Brüssel ihre Erwartungen.

Nachhaltigkeit interdisziplinär
Nachhaltigkeit interdisziplinär. Konzepte, Diskurse, Praktiken. Ein Kompendium
Böhlau Verlag (utb)
Wien

Dieses Lehrbuch verdeutliche, so Rezensent Wolfgang Denzler, dass sich die Nachhaltigkeitsdebatte vom ökologischen Fokus zum Teil auf den allgemeineren Aspekt der zukunftsgerichteten dauerhaften Bewahrung verschoben habe. Der Umgang, die Bewertung und Analyse von Nachhaltigkeit sei durch eine hohe Komplexität geprägt, einfache und zeitnahe Lösungen seien daher kaum möglich. Die Aufforderung zur individuellen Verantwortung im Nachhaltigkeitsdiskurs sollte vor allem politische Partizipation adressieren, nicht nur Fragen des Konsumverhaltens.

Die Republikanische Partei in den USA
Die Republikanische Partei in den USA
UVK Verlag
München

Um den Erfolg Donald Trumps erklären und die Zukunft der Republikanischen Partei einschätzen zu können, geht Philipp Adorf in seiner Studie bis in die 1960er-Jahre zurück. Er beschreibt den Siegeszug der Partei im Süden der Vereinigten Staaten in dieser Zeit und identifiziert Trump und seine Politik als Konsequenz dieser Entwicklung. Die Wähler*innen, die Trump ins Amt gebracht haben, seien nicht der radikale Rand der Republikaner, sondern vielmehr ihr ideologisches Herz, so Adorf. Allerdings könne der demografische Wandel dazu führen, dass der Partei künftig ihre Wählerschaft ausgehe.

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019

Analyse

Bei der Amtseinführung von Volodymyr Zelensky als Präsident, 20. Mai 2019. Foto: Mykhaylo Markiv / The Presidential Administration of Ukraine, Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Vier Gründe für Poroschenkos Wahlniederlagen 2019. Enttäuschte Erwartungen

Der tiefe Schnitt in der Komposition der ukrainischen politischen Elite im Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 war nicht nur Resultat der gewieften Wahlkampagnen Wolodymyr Selenskyjs und seines Teams. Vielmehr legten eine Reihe von Unterlassungen und Fehlentscheidungen des vorhergehenden Staatsoberhaupts sowie seines Teams im Laufe von Petro Poroschenkos Präsidentschaft und seiner erfolglosen Wahlkampagne die Grundlage für den spektakulären Aufstieg eines vollkommenen Newcomers an die Spitze der ukrainischen Politik, schreibt Andreas Umland.

Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

Standpunkt

Art1 GG Landgericht frankfurt 2010 ffm 081 wikimedia

Konservative Kulturkritik und die Politik der Spaltung. Über Hypermoral und sprachliche Verwirrspiele

In diesem Beitrag wird die Debatte um die Hypermoral aufgegriffen. Als Aufhänger dient der umstrittene Vorschlag von Robert Habeck, 4.000 Flüchtlingskinder aus Griechenland aufzunehmen, mit der er im Dezember 2019 auf Widerstand stieß und eine aufgeregte, moralisierende Diskussion auslöste. Bruno Heidlberger geht den metapolitischen und sprachlichen Verwirrspielen der Neuen Rechten auf den Grund und zeigt, wie Tatsachen auf den Kopf gestellt, wissenschaftliche Terminologien vermischt und dabei Mythen und Halbwahrheiten produziert werden, die in die bürgerliche Mitte hineinsickern.

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Analyse

„Remainer im Einsatz”, im Rahmen des March for Europe, der Demonstration anlässlich des 60. Jubiläums der Römischen Verträge am 25. März 2017 in Rom. Foto: Sabine Steppat

To fear or not to fear – Brexit als Sieg von Angst und Wut?

Dass Angst und Wut eine treibende Kraft im Referendumswahlkampf spielten und sowohl Nigel Farage als auch David Cameron die Strategie des Negative Campaigning praktizierten, um Wähler*innen zu mobilisieren, zeigt Katrin Lampe auf. Die Entscheidung der Wähler*innen sei nicht nur durch Fakten, sondern auch durch rhetorische Strategien und substanzlose Inhalte beeinflusst worden. Farage habe die EU zum Feindbild gemacht, die Großbritannien seiner Macht beraubt habe. Aber auch Cameron habe sich negativer Inhalte bedient.

CO2-Bepreisung in Deutschland

Literaturbericht

CO2 Emissionen Industrieschornstein

CO₂-Bepreisung in Deutschland. Klimapolitische Instrumente zur Begrenzung des CO₂-Ausstoßes

In Deutschland erhält der menschengemachte Klimawandel im politischen und gesellschaftlichen Diskurs eine erhöhte Aufmerksamkeit. In diesem Zuge findet eine breite Debatte über die Einführung einer CO₂-Steuer als Mittel zur Begrenzung des Ausstoßes von Kohlenstoffdioxid statt. In diesem Beitrag werden die unterschiedlichen Positionen und Forschungsergebnisse zu dieser Umweltsteuer gegenübergestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage nach den konkreten Rahmenbedingungen und den Auswirkungen eines CO₂-Preises.

Das Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Kreml, Wikimedia Commons, CC BY 4.0

Das Moskauer Patriarchat. Wie die ukrainische Autokephalie negiert wird

Die Russische Orthodoxe Kirche (ROK) lehnt die Verleihung der Autokephalie an die Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU) durch das Ökumenische Patriarchat von Konstantinopel im Januar 2019 ab. In ihrer Argumentation folge die Moskauer Kirchenleitung dem außenpolitischen Diskurs der russischen Staatsführung, so das Autorenduo. Die Ukraine werde als Aggressor gegenüber russophonen ukrainischen Staatsbürgern dargestellt. In der Kongruenz der Propagandadiskurse zeige sich die Abhängigkeit der ROK vom Kreml. Die Kirche Russlands könnte so in internationale Isolation geraten.

Aleksandr Dugin

Analyse

Foto: Fars News Agency, CC BY 4.0, Wikimedia Commons

Aleksandr Dugin. Kreuzzug gegen den Liberalismus und Verbindungen nach Deutschland

Eine schillernde Figur, ein rechtsextremer Theoretiker, sei Aleksandr Dugin, der zwar internationale Medienaufmerksamkeit, jedoch nur geringe akademische Anerkennung außerhalb der antiliberalen Szene erlangt habe, schreibt Andreas Umland. Dugin bezeichne sich selbst als Begründer des russischen „Neoeurasismus“, dem es um die Schaffung einer noch nie dagewesenen Weltordnung gehe. Der Theoretiker sei zu einer festen Größe sowohl seiner nationalen patriotischen als auch der internationalen rechtsextremen Szene geworden. Er pflege Kontakte nach Österreich und Deutschland, vor allem zur AfD.

Das nächste Projekt

Standpunkt

Foto: Lukasz Kobus, EU Kommission, audiovisueller Dienst P 035923/00-22.

Das nächste Projekt: eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der europäische Einigungsprozess verlaufe dynamisch, so Thomas Jansen. In den zurückliegenden 70 Jahre seien immer neue Projekte angestoßen worden, die einzelne Sektoren des politischen und wirtschaftlichen Lebens der beteiligten Staaten zusammenbrachten. Das nächste Projekt, das der EU neuen Schwung und zusätzliche politische Stabilität geben könnte, werde die Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreffen. Als deutsche Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen bereits Initiativen unternommen, die sie höchstwahrscheinlich als Kommissionspräsidentin weiterverfolgen wird.

Europadämmerung
Europadämmerung. Ein Essay
Suhrkamp Verlag
Berlin

In dieser essayistischen Analyse weist der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev auf Probleme in der EU hin. Postmodernität und Postnationalismus sowie eine starke Säkularisierung haben Europa in ein Biotop entwickelt, es sei isoliert und gefangen im eigenen Modell. Die intensive Zuwanderung 2015 habe dieses jedoch infrage gestellt. Eine für den Fortbestand der Union gefährliche neue West-Ost-Spaltung habe sich ergeben. Es gäre im Inneren fast aller europäischen Länder, doch die regierenden Eliten verstünden nicht warum.

Weit genug gedacht? Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

SIRIUS: Analyse

moderation wall 3290862 640

Weit genug gedacht?
Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

„Krisenprävention weiter denken“: Unter diesem Motto fand zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 in über hundert Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog und in mehr als zwei Dutzend Veranstaltungen die umfangreichste friedens- und sicherheitspolitische Fachdebatte in Deutschland seit vielen Jahren statt. Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann, die an diesem Prozess in zentralen Rollen beteiligt waren, ziehen eine erste Bilanz. Sie zeichnen die Debatte nach, zeigen Strategiedefizite auf und ziehen Schlussfolgerungen für die künftige Sicherheits- und friedenspolitische Diskussion in Deutschland.

Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

SIRIUS: Analyse

Mali j sirius 2019 4003 fig 001

Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

Deutschland ist mit seinem Engagement in der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) zum VN-geführten Peacekeeping zurückgekehrt und Teil eines Laborversuchs zur Zukunft von VN-geführten Friedenseinsätzen geworden. Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für die unterschiedlichen Entwicklungen der jüngeren Generation von Friedenseinsätzen. Christian Patz analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA. Vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken erläutert er die Besonderheiten und Probleme des Einsatzes.

Grenzen der Demokratie
Grenzen der Demokratie. Teilhabe als Verteilungsproblem
Reclam
Ditzingen / Stuttgart

Auf nur wenigen Seiten räumt Stephan Lessenich mit der Klage über die Krise der Demokratie gründlich auf und bietet eine Gegenerzählung zu der verbreiteten Mystifizierung der „guten alten Zeit“. Richteten wir den Blick nämlich auf jene, die in den fetten Jahren eine demokratische Schattenexistenz führten – Frauen, Migranten, Nichterwerbstätige – müssten wir uns eingestehen: Wir sind nie so demokratisch gewesen. Lessenich ordnet den Kampf um die Demokratie in vier Arenen: Klassen, gesellschaftlicher Status (nach Geschlecht, Bildung, Alter), Staatsbürgerschaft sowie Natur/Umwelt.

Warnung aus dem Weißen Haus
Warnung aus dem Weißen Haus. Ein hochrangiger Trump-Mitarbeiter packt aus (Übersetzt von Angela Koonen, Dietmar Schmidt, Rainer Schumacher)
Quadriga Verlag 2019
Köln

In diesem Sachbuch eines anonymen Mitarbeiters aus der Administration Donald Trumps wird der Regierungsalltag des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika anschaulich beschrieben. In den einzelnen Kapiteln werden anekdotenhaft, vergleichbar dem Erzählstil einer Zeitungskolumne, Episoden aus dem Alltag Trumps dargestellt. Dabei bleibt unklar, ob der Autor die beschriebenen Szenen selbst erlebt hat oder ihm diese berichtet wurden. Der Autor misst das Verhalten Trumps anhand der Grundsätze von Weisheit, Gerechtigkeit, Besonnenheit, Tapferkeit und Mäßigung.

Demokratie und Wahlrecht als Themen der politischen Bildung
Demokratie und Wahlrecht als Themen der politischen Bildung
Wochenschau Verlag
Frankfurt am Main

Wie lassen sich demokratische Werte und Bürgersinn durch politische Bildungsarbeit forcieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Bandes, der die Beiträge zweier Jahrestagungen der Interessengemeinschaft Politische Bildung umfasst. Neben eher theoretisch-konzeptionellen Aufsätzen zu historischen und aktuellen Fragen von Partizipation und Repräsentation sind auch einige praxisbezogene Beiträge mit Anregungen für die schulische Demokratieerziehung sowie die außerschulische politische Bildungsarbeit enthalten.

Antisemitismus seit 9/11
Antisemitismus seit 9/11. Ereignisse, Debatten, Kontroversen
Nomos
Baden-Baden

„Antisemitismus ist eine Verbindung von Weltanschauung und Leidenschaft“ (9), eröffnet Samuel Salzborn diesen Sammelband. Das Werk ist einer Vielzahl von antisemitischen Vorfällen und Spielarten gewidmet. In Erinnerung gerufen werden unter anderem die Möllemann-Debatte und die Tabubruch-Kontroverse um Günter Grass; es geht um Antisemitismus aus der politischen Mitte, von rechts, von links und von islamischer Seite. Damit folgt der Band dem Anspruch, die Facetten der Judenfeindlichkeit vor allem in Deutschland seit dem 11. September 2001 darzustellen und einzuordnen.

Deutschland rechts außen
Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können
Piper Verlag
München

Wer den Rechtsradikalismus verstehen will, müsse seine Kontinuität berücksichtigen, so Matthias Quent. Rechtsradikale seien schon immer Teil dieses Landes gewesen, aber von Politik und Gesellschaft nicht ausreichend ernst genommen worden. Zudem habe sich die Qualität rechter Gewalt verändert. Ignoranz gegenüber dem Rechtsradikalismus sei „lebensgefährlich“. Quent legt konkrete Vorschläge vor, wie die Rechte bekämpft werden könnte. Eine besondere Verantwortung sieht der Autor bei den politischen Vorbildern in den Parlamenten und fordert eine klare politische Abgrenzung, um die wehrhafte Demokratie vor ihren Feinden zu schützen.

Nazis und der Nahe Osten
Nazis und der Nahe Osten. Wie der islamische Antisemitismus entstand
Hentrich & Hentrich
Berlin/Leipzig

Wie die Geschichte der arabischen Welt durch den Nationalsozialismus geprägt wurde, erzählt Matthias Küntzel. 1937 veröffentlichten die Nationalsozialisten die Broschüre „Islam und Judentum“ und verbreiteten seine Inhalte unter anderem mithilfe des Radiosenders Zeesen in der arabischen Welt. Aufgrund dieser Propaganda habe sich das Judenbild im Islam verändert, es sei eine neue Form von Judenhass entstanden. Dass sich dieses Vorgehen des NS-Regimes auf die Gegenwart auswirkt, konstatiert der Autor und zeigt auf, was unter dem Begriff des islamischen Antisemitismus zu verstehen ist.

Political Science and Digitalization
Political Science and Digitalization – Global Perspectives
Verlag Barbara Budrich
Leverkusen

Die Autor*innen dieses Konferenzbandes gehen den Fragen nach, wie mit den neuen und enormen Datenmengen in Politik- und Sozialwissenschaften umgegangen werden soll und wie sich Lehre und Forschung in den beiden Disziplinen ändern müssen? Mit 20 Beiträgen aus unterschiedlichen Ländern bietet der Band einen gelungenen Überblick über den Einsatz von digitalen Hilfsmitteln in Forschung und Lehre. Die überraschende Erkenntnis ist, dass die Digitalisierung einer Gesellschaft keine Rückschlüsse auf die Nutzung von digitalen Technologien an den Hochschulen zulässt.

Die Neue Rechte und ihr Design
Die Neue Rechte und ihr Design. Vom ästhetischen Angriff auf die offene Gesellschaft
transcript
Bielefeld

So vermeintlich skurrile Phänomene wie der Hipster-Nazi, der rechte Veganer oder rechte Flüchtlingshilfe sind nicht nur Stoff für bekannte Satire-Formate. Daniel Hornuff, Professor an der Kunsthochschule Kassel, sieht darin eine unterschätzte Gefahr und hält die Kritik dieser neurechten Ästhetik für äußerst wichtig. Präzise analysiert er, wie die Neue Rechte mit ästhetischen Mitteln die offene Gesellschaft bedroht. Sein Buch ist laut Rezensent Martin Repohl ein wichtiger Beitrag zur Debatte, wie mit den Mustern rechter Selbstdarstellung proaktiv umgegangen werden kann und sollte.

Gerichte als politische Akteure
Gerichte als politische Akteure. Zur funktionalen Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in Demokratien
Nomos
Baden-Baden

Armin Glatzmeier stellt die besonders im deutschen Verständnis dominante Gleichsetzung von Verfassungsgericht und Verfassungsgerichtsbarkeit infrage. Sie verstelle den Blick darauf, dass zum Beispiel auch Verwaltungsgerichte oder der Bundesgerichtshof (BGH) verfassungsgerichtliche Funktionen ausübten. Der Autor untersucht die funktionale Rolle von Verfassungsgerichtsbarkeit historisch, methodenkritisch und systematisch. Die Analyse umfasst die USA sowie die gesamte Bandbreite der EU-Staaten.

Gleichgewicht der Macht
Gleichgewicht der Macht. Der ewige Kampf zwischen Staat und Gesellschaft
S. Fischer
Frankfurt a. M.

„Dieses Buch handelt von der Freiheit“, so Daron Acemoglu und James Robinson. Diese könne nur gedeihen, wenn beide, Staat und Gesellschaft, stark sind und sich einander ebenbürtig gegenüberstehen. Den Ausgangspunkt ihrer Überlegungen bildet Hobbes‘ Leviathan. Sein Konzept ergänzen sie, indem sie drei verschiedene Ausprägungen des Leviathans definieren: die des abwesenden, des despotischen sowie des aus ihrer Sicht erstrebenswerten gefesselten Leviathans. Diesem vertrauten die Menschen, in der Überzeugung, ihn kontrollieren zu können; er lege die Fundamente der Freiheit.

Suchen...