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Das Streben nach Glück und die heroisierte Präsidentschaft. Das spezifisch „US-Amerikanische“ am Trumpismus

Doppelrezension

Foto kalhh pixabay Trump US Flagge

Das Streben nach Glück und die heroisierte Präsidentschaft. Das spezifisch „US-Amerikanische“ am Trumpismus

Jill Lapore und Wolfgang Fach geben Ausblick auf eine 250-jährige Geschichte ohne nennenswerte Zäsuren und damit Antworten darauf, welche Grundsätze das typisch „Amerikanische“ am Trumpismus ausmachen. Lepore sieht zudem im Anspruch der Liberalen, der Bösartigkeit Trumps und seiner Indifferenz gegenüber Regeln und Normen vor allem feste Grundsätze entgegenzusetzen, die Formatierung eines spezifischen „Neuen Amerikanismus“. Für Fach dokumentiert der Trumpismus vor allem das dekonstruierbar (Alb-)Traumhafte einer derart selbstbezogenen politischen Aufstiegs- und Regierungspraxis.

Amerika schaut in einen Spiegel. Der Sturm auf das Kapitol, seine Ursachen und Wir

Essay

Foto von Geralt Pixabay Trumpfrisur Vogel
Amerika schaut in einen Spiegel. Der Sturm auf das Kapitol, seine Ursachen und Wir

Der Aufstieg Donald Trumps und der Sturm auf das Kapitol 2021 sind nur als Endpunkt einer politischen Entwicklung zu verstehen, die 1968 begann und die zurückliegenden 30 Jahre medial und kulturell dominierte, so die These Bruno Heidlbergers. Sie seien Symptome einer antiliberalen Konterrevolution von rechts, die sich gegen die offene Gesellschaft richte, ein Reflex auf Globalisierung und Modernisierung sowie Ausdruck eines globalen Kampfes zwischen emanzipativem Liberalismus und nationalem Autoritarismus. Der Sturm markiere eine Zäsur – für Amerika und die Glaubwürdigkeit der liberalen Demokratie in der Welt.

Populismus, Radikalisierung. Autoritarismus. Herausforderungen der Demokratie

Sammelrezension

Foto Gert Altmann Pixabay Demokratie

Populismus, Radikalisierung, Autoritarismus. Herausforderungen der Demokratie

Unterschiedliche Facetten der Gefährdung von Demokratie stehen im Blickpunkt von drei Sammelbänden, denen sich Thomas Mirbach widmet. Der von Ralf Mayer und Alfred Schäfer edierte Band betrachte die Debatte über den Populismus aus divergierenden Perspektiven. Um Radikalisierungsprozesse gehe es in dem von Christopher Daase et al. herausgegebenen Buch und im Band „Die Zukunft der Demokratie“ werden Belastungen für die Demokratie genannt, wie etwa die steigende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit und daraus Forderungen zur Rückgewinnung demokratischer Legitimität abgeleitet, so der Rezensent.

Has China Won? The Chinese Challenge to American Primacy
Has China Won? The Chinese Challenge to American Primacy
PublicAffairs
New York

Von „Chimerika“ sei in der Vergangenheit im Hinblick auf die Handelspartnerschaft zwischen China und den USA gesprochen worden, um auf das symbiotische Verhältnis der Volkswirtschaften beider Länder zu verweisen. Gilt das noch? Dieser Frage widmet sich Singapurs ehemaliger UN-Diplomat Kishore Mahbubani, indem er aufzeigt, welche strategischen Fehler in Peking und Washington zu der aktuellen Konfrontation geführt haben. So fehle es an einer Strategie gegenüber China. Hinzu komme, dass die USA sich zunehmend selbst zersplitterten. Den Vorwurf, China sei expansionistisch, hält er für nicht gerechtfertigt.

Rechtsaußen. Extreme und radikale Rechte in der heutigen Politik weltweit
Rechtsaußen. Extreme und radikale Rechte in der heutigen Politik weltweit
J. H. W. Dietz
Bonn

Der niederländische Politikwissenschaftler Cas Mudde, der sein Buch primär an Laien richtet, bietet nach Einschätzung des Rezensenten Sven Leunig einen sehr guten Überblick über das Phänomen der „äußersten Rechten“, unter der Mudde zum einen die (rechtspopulistische) radikale Rechte, zum anderen die demokratiefeindliche extreme Rechte zusammenfasst. Dabei beschränke sich der Autor nicht allein auf rechte Parteien, sondern blicke ebenso auf Organisationen und Bewegungen, letztlich auf alle Personen, die in diesem Umfeld aktiv sind. Dies gelte auch für ihre vielfältigen Äußerungsformen.

Wege aus dem Wahlrechtsdilemma. Eine komparative Analyse ausgewählter Reformen für das deutsche Wahlsystem
Wege aus dem Wahlrechtsdilemma. Eine komparative Analyse ausgewählter Reformen für das deutsche Wahlsystem
Nomos
Baden-Baden

Das deutsche Wahlrecht befinde sich in einem Reformdilemma, weshalb Niels Dehmel Verbesserungspotenziale auslotet und schließlich zwei Lösungsoptionen erwägt: eine verständlichkeits- und eine beteiligungsorientierte personalisierte Verhältniswahl. Erstere würde das Zweistimmen- in ein Einstimmensystem mit Nebenstimme umwandeln. Dehmels zweite Reformoption sei insofern beteiligungsorientiert als sie die bislang geschlossenen Listen der Parteien öffne, sodass nicht nur die Liste an sich, sondern einzelne Personen auf der Liste bevorzugt gewählt werden könnten, schreibt Rezensent Daniel Hellmann.

Umbruchserfahrungen. Geschichten des ostdeutschen Wandels von 1990 bis 2020
Umbruchserfahrungen. Geschichten des ostdeutschen Wandels von 1990 bis 2020
Westfälisches Dampfboot
Münster

Die ostdeutschen Autor*innen möchten bisherige Untersuchungen dahingehend ergänzen, die Transformation Ostdeutschlands nicht lediglich als nachholende Modernisierung zu erfassen, die keinen Reformbedarf für die Bundesrepublik bedeutete. Dazu diskutieren sie nuanciert unterschiedliche Themen wie die Treuhand, die Reform der Hochschulen, das Erbe der DDR-Kunst oder die neo-liberalen Selbstbestätigungsnarrative des Westens und fragen dabei angesichts von Modernisierungsskepsis und Populismus nach dem sich hierin äußernden Problem des weltweiten sozialen Wandels seit den 1970ern.

Am Scheideweg. Amerikas Christen und die Demokratie vor und nach Trump
Am Scheideweg. Amerikas Christen und die Demokratie vor und nach Trump
Herder Verlag
Freiburg

Rund 80 Prozent der evangelikalen Christen haben bei den Präsidentschaftswahlen für Donald Trump gestimmt. Philip Gorski fragt nach den Gründen und versucht zugleich das Verhältnis von Demokratie und (christlicher) Religion zu vermessen. Der Autor sieht eine enge Verbindung zwischen evangelikalem Protestantismus und dem sozialpsychologischen Konstrukt „WCN“ (White Christian Nationalism). WCN sei ein Komplex von Einstellungen, die miteinander korrelieren, etwa mit Rassenvorurteilen oder einer Unterstützung des Militärs, und der Trumpismus eine säkularisierte Version des WCN. Viele weiße Evangelikale seien zugleich weiße christliche Nationalisten.

Die neue Europäische Union. Zwischen Integration und Desintegration
Die neue Europäische Union. Zwischen Integration und Desintegration
Nomos
Baden-Baden

Europawissenschaftliche Expert*innen zeigen in diesem Sammelband auf, dass in der EU eine Gleichzeitigkeit von Integration und Desintegration vorhanden ist. Zwar vollziehe sich eine schrittweise europäische Integration, parallel gebe es aber Tendenzen der Desintegration. Beleuchtet werden die Grundlagen der Konflikte (Wertekonflikte, die unvollendete Verfassung der EU und der Stand ihrer Demokratisierung) sowie die Auswirkungen von Krisen, etwa: Wirkte die griechische Finanzkrise eher integrierend oder desintegrierend? Zwei exemplarische „modes of Government“ werden betrachtet: die „klassische Gemeinschaftsmethode“ sowie die „Koordinierung von Politik“.

Das Jahrhundert des Populismus. Geschichte –Theorie – Kritik
Das Jahrhundert des Populismus. Geschichte –Theorie – Kritik
Hamburger Edition
Hamburg

„Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst. Das Wort mag allgegenwärtig sein, die Theorie des Phänomens hingegen findet sich nirgendwo“, so der französische Demokratietheoretiker Pierre Rosanvallon. Sein Ziel sei es, schreibt Rezensent Martin Repohl, „einen ersten Entwurf“, dieser fehlenden Theorie des Populismus vorzulegen. Zu diesem Zweck wendet er sich der Anatomie des Populismus zu und benennt Strukturmerkmale. Die bisherige Differenzierung in einen rechten und linken Populismus wird zurückgewiesen.

Rechtsextremismus. 33 Fragen, 33 Antworten
Rechtsextremismus. 33 Fragen, 33 Antworten
Piper Verlag
München

„Der Rechtsextremismus hat eine blutige Tradition mit katastrophalen Folgen. Heute vergeht kaum ein Tag ohne neue Schreckensmeldungen von rechts außen“, so der Autor Matthias Quent. Der Kern des Rechtsextremismus sei die Radikalisierung von Ungleichheitsvorstellungen im sozialen und politischen Bereich. Das grenze ihn prinzipiell auch vom Linksextremismus ab. Der Autor widerspreche somit der Hufeisen-Theorie von der Vergleichbarkeit politischer Extreme. Laut Rezensent Vincent Wolff gelingt es Quent, das Problem des Rechtsextremismus in verständlicher Form zu erklären.

„Antisemitismus“. Wo er herkommt, was er ist – und was nicht
„Antisemitismus“. Wo er herkommt, was er ist – und was nicht
Berenberg Verlag
Berlin

„Dass Antisemitismus in Europa seit rund fünfzehn Jahren zunimmt“, beunruhigt Julia Neuberger, die sich umfassend mit den Ursprüngen des Judenhasses befasst hat und kurz und bündig erklärt, wie sich Antisemitismus im Laufe der Jahrhunderte und Jahrtausende gewandelt hat: von den Ursprüngen im arabischen Raum, zum christlichen Antisemitismus bis hin zu den „Protokollen der Weisen von Zion“. Sie zeigt die Entwicklung vom religiös motivierten Judenhass zum Rassenwahn der Nationalsozialisten bis hin zu Verschwörungsmythen über Juden auf. Dabei konzentriert sie sich stark auf rechtsextreme Gruppen und deren Ideologie.

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise
Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise
C.H. Beck
München

Die Rechtswissenschaftler Jens Kersten und Stephan Rixen legen dar, wie der Verfassungsstaat auch und gerade in der Krise funktioniert. „Zielkonflikte zwischen dem vorsorgenden Sozialstaat und dem freiheitsverpflichtenden Rechtsstaat“ seien „an der Tagesordnung und kein Grund, die Nerven zu verlieren“, so die Autoren. Es komme vielmehr darauf an, wie der Staat auf Rechtsverletzungen reagiere. Der deutsche Verfassungsstaat verfüge über alle notwendigen Voraussetzungen, in der Coronakrise nicht nur zu bestehen, sondern sogar gestärkt aus ihr hervorzugehen.

Der eingebildete Rassismus: Islamophobie und Schuld
Der eingebildete Rassismus: Islamophobie und Schuld
Edition Tiamat
Berlin

Rezensent Volker Stümke versteht das Buch des französischen Philosophen Pascal Bruckner als Kampfschrift. Diese richte sich gegen den Islamismus sowie die politische Linke in Frankreich, die dessen Verbrechen verharmlose, indem sie von Islamophobie spreche. Mit diesem Begriff solle Kritik am Islam und am Islamismus abgewehrt und auf den Angreifer projiziert werden. Die Kritik am religiösen Terror werde demnach von der Angst vor dem Fremden diktiert. „Den Ausdruck Islamophobie madig zu machen, ihn zu delegitimieren, Zweifel und Unbehagen an ihm zu verbreiten“, sei das Ziel dieses Essays.

Aus gegebenem Anlass: Wählen per Brief in Deutschland. Wie fehleranfällig ist die Briefwahl?

IPARL: Blickpunkt

Briefwahl

Aus gegebenem Anlass: Wählen per Brief in Deutschland. Wie fehleranfällig ist die Briefwahl?

Daniel Hellmann fragt, ob die zu erwartende Ausweitung der Briefwahlen im Superwahljahr 2021 zu Problemen führen könnte. Für diese Annahme gebe es keine Anhaltspunkte. Weder seien Briefwahlstimmen häufiger ungültig, noch würden die Wahleinsprüche gegen die Bundestagswahl seit 1990 Anlass geben, strukturelle Probleme beim Wählen per Brief zu vermuten. Dennoch gebe es Verbesserungspotenziale, wie etwa: bessere Absprachen mit externen Dienstleistungsunternehmen, mehr Personal für die Gemeinden oder eine zentralisierte Materialbeschaffung, die die Briefwahl zukünftig noch sicherer machen können.

Alle Fristen gerissen. Verlässt Großbritannien die Europäische Union ohne Deal?

Digirama

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Alle Fristen gerissen. Verlässt Großbritannien die EU ohne Deal?

Wird bis zum Ende 2020 keine Einigung über die zukünftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union ausgehandelt, droht der No-Deal-Brexit. Umstritten sind neben Fischereirechten noch immer Fragen zur Aufrechterhaltung des fairen Wettbewerbs sowie die Regulierung der Beziehungen an sich. Nach Meinung einiger Kommentatoren hänge das politische Schicksal von Boris Johnson am Brexit. Allerdings an einem harten, denn die Briten würden dem Regierungschef kein Einknicken gegenüber Brüssel im Konflikt „Regeln hier, Souveränität da“ nachsehen.

Deutsche Verteidigungspolitik – Versäumnisse und nicht eingehaltene Versprechen

Sirus: Analyse

2014 Nato GipfelWales

Deutsche Verteidigungspolitik – Versäumnisse und nicht eingehaltene Versprechen

Während die Bundesregierung die konzeptionellen Beschlüsse der NATO-Gipfel seit 2014 zur Stärkung der Bündnisverteidigung konstruktiv mitgestaltet hat, lässt ihr Umsetzungsverhalten gravierende Defizite erkennen. Die Realisierung ihrer langfristigen Zusagen drohe am fehlenden politischen Konsens der Koalitionsparteien zu scheitern, schreibt Rainer Meyer zum Felde und fordert unter anderem, dass die deutsche Politik zum Münchner Konsens größerer Verantwortungsbereitschaft zurückfinden und einer weiteren transatlantischen Entfremdung entgegenwirken sollte.

Fraktionsgeschäftsordnungen. Ein unbestelltes Feld der Politikwissenschaft

IParl: Projekt

Sitzung der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, ca. Juni 1848. Foto: Public Domain, Historisches Museum Frankfurt a. M., Wikimedia Commons. https://bit.ly/2J2bsMk.

Fraktionsgeschäftsordnungen. Ein unbestelltes Feld der Politikwissenschaft

Danny Schindler und Oliver Kannenberg, beide sind wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung (IPARL), widmen sich den Geschäftsordnungen von Parlamentsfraktionen. Da diese „Fraktionsverfassungen“ aus politikwissenschaftlicher Perspektive bisher wenig beleuchtet wurden, nimmt sich das IPARL dieser Forschungslücke in dem Projekt „Standing Orders of Parties in Parliament (SOPiP)” an. Aufgezeigt werden die Entwicklung und Bedeutung der Fraktionsstatuten in Deutschland, in anderen Ländern sowie unterschiedlichen Systemen. Zudem stellen die Autoren erste Befunde vor.

Ein schwieriger Partner. Deutschlands eigennützige Außenpolitik

SIRIUS: Analyse

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Ein schwieriger Partner. Deutschlands eigennützige Außenpolitik

Innerhalb der Europäischen Union ist Deutschland der wichtigste Akteur, dessen Gewicht in der gegenwärtigen Krise noch einmal gewachsen ist. Auch für die Artikulation europäischer Positionen in der internationalen Politik hat Deutschland eine hohe Bedeutung. Allerdings bedeutet dies noch lange nicht, schreibt Heribert Dieter, dass Deutschland eine akzeptierte Führungsmacht ist. Deutsche Außenpolitiker geben zwar stets vor, im Interesse aller Europäer zu handeln, doch es fällt auf, dass die deutsche Außenpolitik sich vor allem an den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands orientiert.

Europas Kern. Eine Strategie für die EU von morgen
Europas Kern. Eine Strategie für die EU von morgen
Dietz-Verlag
Bonn

Um das Sicherheits- und Wohlstandsinteresse seiner Bevölkerung langfristig zu wahren, müsse Europa in wichtigen weltpolitischen Fragen gemeinsam auftreten und seine Kräfte bündeln. Doch es gebe zu viele mitsprache- und vetoberechtigte Mitgliedstaaten, deren Interessen außerdem stark divergieren. Um diese Selbstblockade zu überwinden, hält Winfried Veit es für notwendig, die Zahl der vetoberechtigten Mitgliedstaaten zu senken. Wenige, aber gewichtige europäische Staaten sollten sich zu einem Kerneuropa zusammenschließen, das seine Außen- und Sicherheitspolitik vergemeinschaftet.

dekoder. Russland entschlüsseln 1
dekoder. Russland entschlüsseln 1
Matthes & Seitz
Berlin

Im Herbst 2015 startete das Online-Projekt dekoder.org, das mit dem Anspruch „Russland entschlüsseln“ daranging, das Land dem deutschen Publikum auf neue Weise zugänglich zu machen. „Journalismus aus Russland in deutscher Übersetzung“, so die Selbstbeschreibung von dekoder – vielfältige Texte werden aus dem Russischen ins Deutsche übertragen und eingeordnet. Diese stammen aus staatsfernen russischen Medien. dekoder erschließt seinem Publikum so Informationen über den zivilgesellschaftlichen Diskurs des riesigen Landes. Eine Auswahl aus den ersten fünf Jahren finden sich in diesem Jahrbuch.

Soft Power. The Forces of Attraction in International Relations
Soft Power. The Forces of Attraction in International Relations
Springer International Publishing
Wiesbaden

Das Ziel Hendrik Ohnesorges ist es, den Begriff ‚soft power‘ transparenter zu machen, daher versucht er, ihn für die empirische Forschung zu operationalisieren, so Rezensent Rainer Lisowski. Ohnesorge untersucht, welche Ressourcen (Kultur, Werte, Persönlichkeiten und Politik) und Instrumente (Diplomatie des Landes und persönliche Diplomatie, beziehungsweise Netzwerke und Initiativen einzelner Menschen) einen Attraktor für ein anderes Land darstellen, und welche Wahrnehmungen (Anziehung, Abstoßung oder Apathie) und Ergebnisse (Unterstützung, Neutralität, Gegnerschaft) sie erzeugen.

Unsere asiatische Zukunft
Unsere asiatische Zukunft
Rowohlt
Berlin

Parag Khanna widmet sich dem Aufstieg Asiens. Dabei stehe er laut Rezensent Rainer Lisowski nicht einfach staunend vor der wirtschaftlichen Leistungskraft, sondern beleuchte auch deren Schattenseiten. Khanna bringe eine Besonderheit asiatischer politischer Systeme auf den Punkt: den Wunsch und die Erwartung vieler dortiger Gesellschaften, demokratische Impulse mit technokratischer Lenkung, Effizienz und gouvernementaler Responsivität zu kombinieren: „Demokratien bringen Kompromisse hervor, Technokratien Lösungen; Demokratie genügt sich selber, Technokratie zielt auf Optimierung“.

Krisendemokratie. Sieben Lektionen aus der Coronakrise
Krisendemokratie. Sieben Lektionen aus der Coronakrise
Mandelbaum Verlag
Wien / Berlin

„Die Coronakrise und ihre Auswirkungen auf die Demokratie, insbesondere auf die Grund- und Freiheitsrechte, erscheinen wie eine erste Blaupause für den politischen Ausnahmezustand, wenn wir die Klimaziele nicht erreichen und der Shutdown das nächste Mal aufgrund von Dürreperioden und Hitzetagen verordnet wird“, lautet die Einschätzung von Tamara Ehs. Sieben Lehren seien beim Umgang mit einer möglichen neuen Krise zu berücksichtigen, etwa eine aktive Rolle des Parlaments, das Alleingänge der Regierung unbedingt verhindern müsse. Soziales Vertrauen, Aufklärung und Eigenverantwortung seien wichtig.

Europäische Sicherheit. Die EU auf dem Weg zu strategischer Autonomie und Europäischer Verteidigungsunion?
Europäische Sicherheit. Die EU auf dem Weg zu strategischer Autonomie und Europäischer Verteidigungsunion?
Barbara Budrich
Leverkusen

Zwar verfüge Europa über diplomatische Apparate, sogar über einen gemeinsamen außenpolitischen Dienst. Jedoch sei es „den Europäern bisher zu keinem Zeitpunkt gelungen, genügend eigene zivile und militärische Fähigkeiten zu entwickeln und zu unterhalten, um eine unabhängige Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen und Fragen von Krieg und Frieden auf europäischem Boden selbst entscheiden zu können“, schreibt der Herausgeber Dan Krause. Claire Demesmay kontrastiert in ihrem Beitrag Frankreichs Ziele für Europas Sicherheit mit denen der Deutschen.

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