Portal für Politikwissenschaft

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Kriegerische Tauben. Liberale und linksliberale Interventionisten vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart
Kriegerische Tauben. Liberale und linksliberale Interventionisten vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart
V&R unipress
Göttingen

Sind Liberale wirklich friedliebender? Dieser Frage geht der von Jürgen Peter Schmied herausgegebene Sammelband aus historischer Perspektive nach. Analysiert wird die Außenpolitik von acht europäischen und US-amerikanischen Staatsmännern. In den Blick kommen neben Thomas Jefferson und David Lloyd George auch Joschka Fischer und Barack Obama. Rainer Lisowski hat den Band mit Gewinn gelesen. Angetan ist er von Dieter Langewiesches theoretischer Reflexion zu Liberalismus und Krieg und lobt das Bestreben aller Autoren und Autorinnen, mit Klischees aufzuräumen.

Entscheidungstage
Entscheidungstage. Hinter den Kulissen des Machtwechsels
Verlag C. H. Beck
München

Eine Rezension von Michael Kolkmann

Das Buch des Journalisten und Filmautors Stephan Lamby lässt den Bundestagswahlkampf 2021 nochmals Revue passieren, schreibt Rezensent Michael Kolkmann. Denn Lamby habe die ihn prägenden Personen Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz über viele Monate begleitet. So sei, „ein eindringliches Bild deutscher Politik im Ausnahmemodus“ entstanden. Lamby thematisiere auch längerfristige Tendenzen deutscher Politik, sodass er mit „Entscheidungstage“ insgesamt „eine Studie über die Bestimmungsfaktoren bundesdeutscher Politik im 21. Jahrhundert“ vorgelegt habe. (ste)

Bibliografie zum NSU

Bibliografie

Rezensionen zum Thema NSU. Ein Überblick

 NSU

Im November 2011 wurde der Mordserie des NSU durch die Selbstentarnung der Terrorist*innen ein Ende gesetzt. Eine umfangreiche wissenschaftliche und journalistische Publikationstätigkeit zu den Hintergründen des NSU, zur umstrittenen Rolle der Sicherheitskräfte und zu ihren behördlichen und zivilgesellschaftlichen Konsequenzen setzte bereits im darauffolgenden Jahr ein. Zahlreiche der Publikationen zum Thema sind kurz nach ihrem Erscheinen auf dem Portal für Politikwissenschaft besprochen worden. Die nachfolgende Bibliografie gibt einen Überblick über unseren Rezensionen zum Thema. (lz)

Gesichter der Antimoderne
Gesichter der Antimoderne. Gefährdungen demokratischer Kultur in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Rezension von Arno Mohr

Der Aufsatzband „Gesichter der Antimoderne“ blickt auf Bewegungen und Ideologien, die in Opposition zur demokratischen Kultur und ihren Werten stehen: Rechts- und Linksradikalismus, Rassismus, Terrorismus und insbesondere Antisemitismus, den die Herausgeber*innen als einendes Element der die Moderne ablehnenden Überzeugungssystemen betrachten. Die vorgelegten Beiträge zu den hiermit verbundenen Vorstellungswelten und Methoden analysieren vielfältige Beispiele wie die Zusammenarbeit der Staatssicherheit mit Alt- und Neonazis, den „Rassismus der Mitte“ sowie den durch die sozialen Medien orchestrierten Schwarmterrorismus. (tt)

Strukturprobleme der deutschen Demokratie

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

Strukturprobleme der deutschen Demokratie. Ein Gespräch zwischen Roland Lhotta und Frank Decker

 

Lhotta Decker neu

 

Dauerbaustellen und rasanter Wandel prägten die politische Landschaft der letzten Jahre gleichermaßen. Die Aussage, die deutsche Demokratie stecke in einer Krise, ist  daher schnell bei der Hand. Aber trifft diese Diagnose tatsächlich zu? Wir haben die Bundestagswahl und die Regierungsbildung zum Anlass genommen, um mit Frank Decker und Roland Lhotta über Strukturprobleme der deutschen Demokratie zu sprechen. Entstanden ist ein intensiver Dialog, in dem die beiden Professoren für Politikwissenschaft auf Bruchstellen in der politischen Architektonik der BRD eingehen, aber auch auf Stellschrauben für positive Entwicklungen hinweisen. (lz)

Neue Materialismen
Neue Materialismen zur Einführung
Junius
Hamburg

Eine Rezension von Florian Geisler

Klimawandel und technischer Fortschritt stellen die Idee eines autonomen, auf die passive Materie einwirkenden Subjekts infrage. Entsprechend unterläuft der Neue Materialismus die in dieser Vorstellung angelegte Mensch-Materie-Trennung, setzt beide Begriffe als einander bedingende und betont die Wirkmächtigkeit der Dinge. In ihrer Einführung stellen Katharina Hoppe und Thomas Lemke diese Sicht vor und fragen nach ihren politischen und ethischen Konsequenzen. Rezensent Florian Geisler lobt die „begriffliche Zuspitzung“, die das Werk leistet, unterstreicht aber auch, dass eine relationale Dimension bereits dem historischen Materialismus innewohne. (lz)

 

30 Jahre Deutsche Einheit
30 Jahre Deutsche Einheit
Duncker & Humblot
Berlin

Eine Rezension von Michael Kolkmann

„Wir sind ‚noch längst nicht so weit, wie wir sein sollten. Aber zugleich sind wir viel weiter, als wir denken‘“. Diese Aussage des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2020 diene als übergeordnetes Motto des von Markus Ludwigs und Stefanie Schmahl edierten Themenheftes, so Rezensent Michael Kolkmann. Letzterer hält die Publikation für ein „wichtiges Kompendium wissenschaftlicher Perspektiven auf das Erbe von 30 Jahren deutsch-deutscher Transformationsgeschichte“. Innerdeutsche Angleichungsprozesse sowie fortbestehende Divergenzen in vielen Bereichen werden analysiert und diskutiert. (ste)

#Nachgefragt!BTW21. Ausblick und Rückblick (2.2)

Interviewreihe

 NachgefragtKachelNachWahlKlein

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Florian Grotz, Alexander Thiele, Jana Windwehr, Isabelle Borucki, Sven Siefken...

#Nachgefragt!BTW. Ausblick und Rückblick (2.1)

Interviewreihe

NachgefragtKachelNachWahlKlein

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, Christoph Butterwegge, Claudia Kemfert, Michael Koß und Christiane Fröhlich.

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick, 2.1

#Nachgefragt!BTW21 Rückblick und Ausblick. Unsere Kurzinterview-Reihe zur Bundestagswahl in Runde 2.1

 

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei Christiane Fröhlich, ...

Fehlender Mindestabstand
Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde
Herder
Freiburg i. B.

Eine Rezension von Vincent Wolff

„Ökolatschen neben Springerstiefeln“, so beschreibt Josef Schuster im Vorwort zu „Fehlender Mindestabstand“ die eigentümliche soziale und politische Zusammensetzung der gegen die Corona-Schutzmaßnahmen Demonstrierenden. Gerade weil die radikalen Gegner*innen der Corona-Maßnahmen so heterogen sind, versucht der von Heike Kleffner und Matthias Meisner herausgegebene Sammelband ihre Organisationsformen, Überzeugungen und Feindbilder näher zu beleuchten. Aus Sicht unseres Rezensenten Vincent Wolff ist dabei ein „spannendes Zeitzeugen-Dokument“ herausgekommen, dem es aber an innerem Zusammenhalt mangele. (lz)

Weder der Tradition entsprechend noch zukunftweisend

BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Kommentar

HeckLeuchtendeGloben

Weder der Tradition entsprechend noch zukunftweisend. Das außenpolitische Schweigen im Wahlkampf

Trotz der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan blieb es im Wahlkampf seltsam still um Deutschlands Rolle in der Welt. In seinem Kommentar unterstreicht Axel Heck, dass in der Vergangenheit Wahlkämpfe sehr wohl von außenpolitischen Fragen geprägt waren, insofern sich an ihnen nicht selten ideologische Differenzen festmachen ließen. Mögen die Kontroversen hier inzwischen weniger scharf sein, eine wahltaktische Selbstbeschränkung auf die Innenpolitik greift für Heck zu kurz: Fast alle zentralen politischen Probleme hätten mittlerweile eine solche Komplexität erlangt, dass sie nur international angegangen werden könnten. (lz)

Wider die „gefühlten Zahlen“

BTW-Schwerpunkt Außenpolitik
Interview

BildRiettig

Wider die „gefühlten Zahlen“. Vorannahmen in der migrationspolitischen Debatte und die Chancen eines sachlicheren Blicks

Ein Interview mit Victoria Rietig

In der Debatte um Migration kochen die Emotionen oft hoch, auch weil Vorannahmen und gegensätzliche Überzeugungen aufeinanderprallen. Im Interview erklärt Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der DGAP, wie sich dies auf die Politikberatung auswirkt und was zu einer Versachlichung der Debatte beitragen könnte. Zudem plädiert sie dafür, auch in migrationspolitischen Fragen stärker mit den USA zusammenzuarbeiten, denn die Migrationssituation beider Länder sei sich „heute ähnlicher als je zuvor in der Geschichte“. (lz) 

Beschränkungen von Grundrechten in der Pandemie

Doppelrezension

Beschränkungen von Grundrechten in der Pandemie. Kritische Reflexionen

Grundgesetz Maske Doppelrez Foto Pixabey

Eine Doppelrezension von Max Lüggert

Rezensent Max Lüggert nimmt zwei Publikationen in den Blick, in denen die Beschränkungen von Grundrechten in der Pandemie thematisiert werden. Während es um deren politischen Folgen aus staatsrechtlicher Sicht in dem von Robert van Ooyen und Hendrik Wassermann edierten Beiheft zur Zeitschrift Recht und Politik „Corona und Grundgesetz“ geht, präsentieren Hannes Hofbauer und Stefan Kraft in dem von ihnen herausgegebenen Sammelband „Herrschaft der Angst“ eine umfassendere Kritik an den Corona-Maßnahmen. Sie sehen, so Lüggert, „in der pandemischen Situation einen Moment, in dem politische und mediale Eliten gezielt Angst erzeugen, um neue Regeln zu erlassen". (ste)

Pandemie und Ungleichheit. Ein Gespräch über die Ideologie des Kapitals
Pandemie und Ungleichheit. Ein Gespräch über die Ideologie des Kapitals
Dietz Verlag
Bonn

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Die Corona-Krise offenbare, wie ungleich die Gesellschaft strukturiert sei. Daher sei es notwendig, das bestehende Wirtschaftssystem zu verändern. Hierfür schlägt Thomas Piketty eine Reihe von Maßnahmen vor, wie etwa das Ende der „Pro-Markt-Ideologie“ oder die Einführung einer progressiven Vermögenssteuer. Eine „bessere Gesellschaft“ lasse sich im Wege eines „partizipatorischen Sozialismus“ realisieren. Insgesamt vermisst Rezensent Christian Heuser einen stärkeren Bezug zur aktuellen Situation, eine stärkere Fokussierung auf das Verhältnis von Pandemie und Ungleichheit. (ste)

Pandemie und Gesellschaft. Ein Gespräch über eine Zeitenwende
Pandemie und Gesellschaft. Ein Gespräch über eine Zeitenwende
Dietz Verlag
Bonn

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Christian Heuser

Indem man andere schützt, schützt man sich selbst. Diese Idee, so Heinz Bude im Interview mit Christian Krell, sei der Basismechanismus von Solidarität. Zu Beginn der Corona-Krise sei sie vorhanden gewesen, doch mittlerweile befinde sie sich in Gefahr. Einen Ausweg biete sowohl die Wiederbelebung der kommunalen Ebene als auch ein solidarisches Handeln auf Ebene der Europäischen Union – so ließen sich die Folgen der Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Christian Heuser hat die Publikation besprochen. (ste)

Große Koalitionen als Motoren der Polarisierung

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

GabrielGro Ko

 

Große Koalitionen als Motoren der politischen Polarisierung? Das Beispiel Deutschland in den Jahren 2004 bis 2018

Eine Analyse von Oscar Gabriel

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. (lz)

Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Kommentar

Martens Corona

Acht Punkte für eine globale Agenda strukturellen Wandels nach der COVID-19-Pandemie. Triebwerke der sozial-ökologischen Transformation

Ein Kommentar von Jens Martens

Der Autor bezweifelt, dass die vom Weltwirtschaftsforum als Antwort auf die Covid-19-Pandemie gestartete Initiative eines „Great Reset“ des Kapitalismus hilft, die aktuellen Krisen tatsächlich zu überwinden. In dem von einer globalen Koalition von Organisationen der Zivilgesellschaft, u. a. dem Global Policy Forum, herausgegebenen Bericht „Spotlight on Sustainable Development 2020“ wird stattdessen eine Agenda formuliert, die für acht Politikbereiche Reformen und auch Veränderungen in den zugrunde liegenden Narrativen vorsieht, wie Jens Martens schreibt. Hierzu zähle etwa die Durchsetzung der Klimagerechtigkeit. (ste)

Parteien im Auf und Ab
Parteien im Auf und Ab. Neue Konfliktlinien und die populistische Herausforderung
Kohlhammer
Stuttgart

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Eine Rezension von Sven Leunig

Klaus Detterbeck habe mit „Parteien im Auf und Ab“ seinem 2011 veröffentlichten umfangreichen Werk über Parteien und Parteiensysteme eine – wie Rezensent Sven Leunig schreibt – „lesenswerte Ergänzung beziehungsweise Aktualisierung“ seiner bisherigen Erkenntnisse zur Parteiensystemforschung hinzugefügt. Die Veränderungen in den europäischen Parteiensystemen, wie etwa der Mitgliederschwund, seien auch durch die Globalisierung bedingt, aber vor allem durch die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/2009 verursacht. Die „Stunde der Populisten“ sei „somit eine Reaktion auf wirtschaftliche Sorgen und kulturelle Ängste“ gewesen. (ste)

 

Transformativer Realismus
Transformativer Realismus. Zur Überwindung der Systemkrise
Dietz
Bonn

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Martin Repohl

Dass sich die westliche Welt in einer Dauerkrise befindet, ist eine oft gestellte Diagnose. Dass es nicht gelingt, diesen toten Punkt zu überwinden, sieht Marc Saxer, Mitglied der SPD-Grundwertekommission, auch darin begründet, dass das „progressive Lager“ zu selten auf breit angelegte Allianzen setzt. In „Transformativer Realismus“ plädiert er daher für ein stärker integratives Vorgehen. Martin Repohl hat das Buch rezensiert. Während ihn das grundsätzliche Anliegen des Autors überzeugt, sieht er Unschärfen in Saxers Verwendung des für seine Argumentation zentralen Begriffs der Lebenswelt. (lz)

 

Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Interview

 BrandNew Start 

Warum es ein vielfältigeres Parlament braucht. Die Initiative Brand New Bundestag

Interview mit Maximilian Oehl

Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. (lz)

Funktionserfüllung herausgefordert

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Analyse

BhringerHhne

 

Funktionserfüllung herausgefordert. Diversity in Parteien

Eine Analyse von Eileen Böhringer und Benjamin Höhne

Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. (lz)

Rezension: Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen
Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen
Mandelbaum
Wien

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Rezension

Eine Rezension von Florian Geisler

Obwohl seine Verfechter*innen in ihm ein Mittel der Emanzipation sehen, hadern linke Parteien oft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Karl Reitters „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ nimmt sich ihrer Bedenken an. Florian Geisler hat das Werk für uns besprochen. Seine Rezension macht deutlich, dass aus Reitters Sicht die meisten linken Vorbehalte gegenüber dem Grundeinkommen schon allein deswegen ins Leere laufen, weil sie auf veralteten wirtschaftspolitischen Vorstellungen gründen. (lz)

Bereit für die grüne Freiheit?

BTW-Schwerpunkt: Aus der Krise
Essay

 BildFrGrne2

 

Bereit für die grüne Freiheit? Vom Ende der Verbotspartei 

Ein Essay von Katia Backhaus

Freiheit in einer Partei, die einen Veggie-Day einführen wollte? Gibt es das? Robert Habecks Rede auf dem letzten Parteitag und das aktuelle Wahlprogramm der Grünen räumen der Freiheit auf jeden Fall einen prominenten Platz ein. In „Bereit für die grüne Freiheit?“ analysiert Katia Backhaus, was die Grünen unter dem Begriff verstehen und welche Denkfiguren dahinterstehen. Eine wichtige Rolle in der Annäherung der Grünen an die Freiheit spielt ihrem Essay zufolg eunter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Frühjahr 2021, das die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verpflichtet. (lz)

Demokratie ohne Mehrheit
Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen
dtv
München

BTW-Schwerpunkt: Gespaltene Gesellschaft
Rezension

Demokratie ohne Mehrheit? Die Volksparteien von gestern und der Parlamentarismus von morgen

Eine Rezension von Sven Jochem

In „Demokratie ohne Mehrheit?“ plädiert Michael Koß für mehr Offenheit gegenüber der Bildung einer Minderheitsregierung, auch auf Bundesebene. Hiermit legt er einen wichtigen Debattenbeitrag zum richtigen Zeitpunkt vor, applaudiert unser Rezensent Sven Jochem. Dennoch kritisiert er an Koß‘ Argumentation, dass sie sich zu stark auf eine vermutete gesellschaftliche Spaltung stütze und die Unterschiede zwischen den skandinavischen Demokratien und ihrer langen Erfahrung mit Minderheitsregierungen einerseits sowie den politischen Systemen der deutschsprachigen Länder andererseits vernachlässige. (lz)

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