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Künstliche Intelligenz (KI) und Digitalisierung. Neue Systemvoraussetzungen für Multilateralismus und Demokratie

Digirama

Foto: Gerd Altmann / Pixabay

Künstliche Intelligenz (KI) und Digitalisierung. Neue Systemvoraussetzungen für Multilateralismus und Demokratie

In diesem Digirama werden Beiträge aus den Bereichen (Cyber-)Sicherheitspolitik, Partizipation, Gesellschaft, Völker- und Wirtschaftsrecht vorgestellt, in denen durch die Einführung von Digitalisierung und KI das Politische verschiedenen Wandlungsprozessen unterworfen ist. Als Klammer erweist sich die Erkenntnis, dass Digitalisierung und KI an sich keine Bedrohung für den Menschen nach Vorbildern aus der Science-Fiction darstellen, wohl aber Handlungsbedarf bestehe, die aktuellen Entwicklungen zu analysieren und je nach Ausgangslage möglichst gesamtgesellschaftlich mitzugestalten.

Nachdenken über Donald Trump. Auf dem Weg in die Demokratur?

Essay

Foto: Rhododendrites / Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 4.0.

Nachdenken über Donald Trump. Auf dem Weg in die Demokratur?

Die USA taumeln auf eine Diktatur zu, sagte CNN-Moderator Don Lemon im Juni 2020 mit Blick auf die Reaktionen von US-Präsident Donald Trump auf die Proteste nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd. Für manche Beobachter zieht sich diese Befürchtung durch die gesamte Amtszeit des 45. Präsidenten. Markus M. Müller, Honorarprofessor für Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Zeppelin Universität Friedrichshafen, rekonstruiert detailliert, in welche Richtung die Vereinigten Staaten driften. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass sie nicht zu einer Autokratie tendieren.

Die Corona-Krise als Wendepunkt für die Weltpolitik und die Ukraine

Essay

Foto: Pete Linforth / Pixabay

Die Corona-Krise als Wendepunkt für die Weltpolitik und die Ukraine. Geopolitische Auswirkungen der Pandemie auf das internationale System und die ukrainischen auswärtigen Angelegenheiten

Die Pandemie werde nach Einschätzung von Pavlo Klimkin und Andreas Umland das politische Weltsystem verändern. Denkbar seien ein verstärkter Wettbewerb zwischen verschiedenen Nationalstaatsmodellen, ein neuer Grad der Interaktion nationaler Regierungen oder veränderte Formen der Kooperation. Dabei sollte sich die Ukraine nicht nur in die internationale Diskussion über neue politische Herausforderungen integrieren, sondern auch versuchen, sich an der Lösungssuche zu beteiligen. Die Krise berge für das Land einerseits Risiken. Andererseits biete sie auch die Chance, von der globalen Peripherie näher ans Zentrum der internationalen Entscheidungsfindung zu rücken.

Polarisierung und Desinformation. Was muss eine Demokratie aushalten?

Sammelrezension

Fragezeichen

Polarisierung und Desinformation. Was muss eine Demokratie aushalten?

Wie steht es um die Zukunft der Demokratie, wie wird Demokratie destabilisiert und was muss sie aushalten? Gibt es überhaupt Wahrheit und Unabhängigkeit? Mit diesen Fragen beschäftigen sich aus unterschiedlichen Perspektiven Peter Pomerantsev, der am Institute of Global Affairs an der London School of Economics forscht, und Rahel Süß, die unter anderem an der Universität Wien politische Theorie lehrt. Beide machen sich Gedanken über die Gegenwart und Zukunft der Demokratie und bieten sich ergänzende Einsichten und Denkanstöße.

Doppelte Wendezeit

SIRIUS: Analyse

KSZE Gipfel1990

Doppelte Wendezeit. Die Scharnierjahre 1989-1992

Die Welt veränderte sich dramatisch, als die Berliner Mauer fiel und Proteste zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens führten. Basierend auf umfangreichen Archivrecherchen zeigt Kristina Spohr, wie sich der revolutionäre Umbruch von 1989 in Europa und Asien abspielte und wie in der Folge eine neue internationale Ordnung geschaffen wurde – ohne größere Konflikte. Die Transformation Europas müsse jedoch im globalen Kontext verstanden werden, um die Scharnierjahre 1989-1992 nicht als das Ende der Geschichte zu deuten.

Selbstverständlich europäisch!? 2020. Der Auftrag für die EU-Ratspräsidentschaft

Analyse

Foto: Jennifer Jacquemart / EC – Audiovisuelle Dienste, @Europäische Union 2020

Selbstverständlich europäisch!? 2020. Der Auftrag für die EU-Ratspräsidentschaft

Die Europapolitik steht aktuell nach Meinung von Christine Pütz und Johannes Hillje verstärkt im Fokus der öffentlichen Debatte, denn im zweiten Halbjahr 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz des Rates der EU. Mithilfe einer repräsentativen Umfrage haben sie die Einstellung der Deutschen zur Union erforscht sowie die Prioritäten der Bürger*innen für die EU-Ratspräsidentschaft untersucht. Die Studie verdeutlicht, dass die Mehrheit der Deutschen dafür plädiert, in konkrete zukunftsorientierte gemeinschaftliche Projekte in Europa mehr Geld zu investieren.

Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Shaker Verlag
Düren

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3) eine tragende Rolle und wird vom Gericht als „Verfassungsidentität“ gegen die supranationale Integration positioniert. Tanja Hoffmann zeigt mit ihrer systematischen Analyse der Spruchpraxis des BVerfG, wie das BVerfG die Ewigkeitsklausel nutzt, um seine Position unangreifbar zu machen. Sie beobachtet eine Zementierung der Verfassungsrechtsprechung.

Globale Reaktionen auf die Coronakrise. Solidarität darf nicht an Ländergrenzen enden

Analyse

Foto: Geralt / Pixabay

Globale Reaktionen auf die Coronakrise. Solidarität darf nicht an Ländergrenzen enden

Die globale Corona-Pandemie habe nicht nur gravierende Auswirkungen auf die Gesundheitssituation in vielen Ländern der Welt, sondern werde laut Bodo Ellmers und Jens Martens auch den Welthandel, die Finanzmärkte und die Verwirklichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) beeinflussen. Es sei zu befürchten, dass die Menschen in vielen Ländern des Globalen Südens die Ausläufer der Krise noch stärker zu spüren bekommen als die in den reicheren Industrieländern. Um zu verhindern, dass die Coronakrise zu einer globalen Entwicklungskrise wird, dürfe Solidarität nicht an Ländergrenzen enden.

SIRIUS Heft 1/2020 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Cover 1/2020

SIRIUS Heft 1/2020 ist erschienen. Editorial

Die Erosion der internationalen Ordnung ist grundsätzlich mit Problemen der Außenpolitik sowohl für die Bundesrepublik Deutschland als auch für die anderen Staaten Europas und die sonstigen westlichen Staaten verbunden. Wie soll man auf die sich abzeichnende Lage reagieren? Kann man Multilateralismus ohne die USA betreiben? Was muss sich qualitativ am Instrumentarium der Außen- und Sicherheitspolitik ändern? Heft 1 von SIRIUS nimmt diese Fragen mit Analysen, Kurzbeiträgen, Besprechungen von Büchern und Thinktank-Berichten aus unterschiedlichen Perspektiven auf.

Die neue Orthodoxe Kirche der Ukraine und ihr Konflikt mit dem Moskauer Patriarchat

Analyse

Foto: Verwaltung des Präsidenten der Ukraine / Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY 4.0

Die neue Orthodoxe Kirche der Ukraine und ihr Konflikt mit dem Moskauer Patriarchat. Internationale Auswirkungen der wiedergewonnenen ukrainischen Autokephalie

Im Januar 2019 übergab der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel einer Delegation aus der Ukraine in Istanbul einen sogenannten „Tomos“. Dieser gilt als ein offizielles Dokument der Orthodoxen Kirche, die der neu errichteten Orthodoxen Kirche der Ukraine kanonische Eigenständigkeit und damit Unabhängigkeit vom Moskauer Patriarchat verlieh. Khrystyna Karelska und Andreas Umland zeichnen die Reaktionen der Russisch-Orthodoxen Kirche nach und weisen auf mögliche Folgen hin: Die Erlangung der Autokephalie der OKU könnte einen Domino-Effekt in Osteuropa und anderswo auslösen.

Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht

Studie

Foto: Jan Van de Vel, © European Union 2019 – Quelle: EP, EP-089092G

Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht

Die Nominierung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteifamilien bei den letzten zwei Europawahlen wurde von vielen als demokratische Innovation des EU-Systems angesehen. Mithilfe einer Nachwahl-Erhebung in fünf nordwesteuropäischen Ländern (Österreich, Deutschland, Frankreich, Schweden, Vereinigtes Königreich) wurde in einem Projekt untersucht, wie Wähler*innen bei den Europawahlen 2019 die jeweiligen Spitzenkandidat*innen beurteilten. Es zeigt sich, dass die Benennung von Spitzenkandidat*innen nicht dazu geführt hat, die europäischen Parteifamilien besser mit deren Wähler*innen zu vernetzen.

Die internationale Ordnung
Bestandsaufnahme und Ausblick

SIRIUS: Analyse

pax britannica

Die internationale Ordnung. Bestandsaufnahme und Ausblick

Dieser Beitrag versteht die Weltordnung als spezifische Ausprägung politischer Ordnung, die eng verwoben mit nationalstaatlichen politischen Ordnungen funktioniert. „Die“ internationale Ordnung als umfassende Weltordnung ist ein relativ junges Phänomen, das dennoch bereits eine differenzierte historische Entwicklung aufweist. Hanns W. Maull beschreibt die wesentlichen Charakteristika dieser Ordnung, erläutert die Ursachen der Erosions- und Zerfallsprozesse, die inzwischen ein gefährliches Ausmaß erreicht haben, und blickt auf die sich abzeichnende zukünftige internationale Ordnung.

Die liberale Demokratie in der Feuerprobe

Digirama

ungarisches parlamentsgebaeude budapest

Die liberale Demokratie in der Feuerprobe. Osteuropäischer Rechtspopulismus in Zeiten von Brexit und Corona

Folgt man der gängigen Meinung, sind die westlichen Kernländer der Europäischen Union das Vorbild, dem sich die Beitrittsländer anzupassen haben. Doch wie verhalten sich eigentlich die Menschen in Osteuropa dazu – etwa, wenn es um die historische Legitimation der europäischen Einigung geht? Und warum finden rechtspopulistische Politiker*innen in Osteuropa so großen Zuspruch? Mit diesem Digirama werden Berichte, Artikel und Kommentare vorgestellt, die sich mit der Auslegung von Demokratie und Werten der künftigen Union innerhalb der Regierungssysteme Osteuropas befassen.

Mit Nachhaltigkeit überzeugen

Konferenzbericht

Foto: Wikimedia Commons, Lizenz CC0 1.0

Mit Nachhaltigkeit überzeugen. In Kommunen und Regionen weltweit

2019 gingen Millionen Menschen weltweit für den Klimaschutz und eine nachhaltige Lebensweise auf die Straßen. Dennoch gebe es vielerorts auch Bedenken und Widerstände. Menschen und Organisationen zu überzeugen bleibe daher eine Schlüsselaufgabe bei der lokalen und regionalen Verankerung der SDGs, schreibt Mischa Hansel. Mit welchen Argumenten und Initiativen kann das gelingen und welche Beteiligungsformen sind erforderlich? Antworten wurden während des Bonn Symposiums 2019 gesucht. Die Agenda 2030 bietet eine Chance für eine Revitalisierung der Demokratie, lautet ein Ergebnis der Veranstaltung.

Eckpunkte eines menschenrechtsbasierten globalen Green New Deal

Analyse

Foto: Intothewoods7 / Wikimedia Commons (Lizenz CC BY SA 40)

Eckpunkte eines menschenrechtsbasierten globalen Green New Deal. Antwort auf Finanzkrisen und Austeritätspolitik

Die finanzielle Lage habe sich in vielen Ländern verschlechtert, in der Folge sei der Handlungsspielraum der Regierungen erheblich eingeschränkt und somit auch ihre Möglichkeit, die in der Agenda 2030 definierten Nachhaltigkeitsziele (SDGs) zu verwirklichen. Doch Jens Martens sieht Alternativen: Die Herausforderung bestehe darin, eine umwelt- und klimagerechte Wirtschaftspolitik mit Lösungsansätzen zur SDG-kompatiblen Prävention sowie Bewältigung von Finanzkrisen und dem Primat der Menschenrechte zu verbinden. Das Ziel müsse ein menschenrechtsbasierter globaler Green New Deal sein.

Schmerzhafte Priorisierungen

Standpunkt

Foto: congerdesign / Pixabay

Schmerzhafte Priorisierungen. Demokratische Güterabwägungen in der Corona-Krise

Im Schatten der Corona-Krise das Spannungsverhältnis zwischen individueller und kollektiver Freiheit sowie individueller und kollektiver Sicherheit auszutarieren, erscheint als Herkulesaufgabe für die aktuelle Politik, konstatieren Nico A. Siegel, Sven Jochem und Roberto Heinrich. Während die Bewertungen der aktuellen Maßnahmen in Wissenschaft und Kultur weit auseinandergehen, akzeptiert die breite Mehrheit im Wahlvolk bisher den vorübergehenden Verzicht auf wesentliche Freiheitsrechte. Doch, so fragen die Autoren, wie müsste eine demokratische Krisenpolitik aussehen für den Fall, dass die Krise länger andauert?

Die Bundestagswahl 2017. Ein zwiespältiges Bild?

Sammelrezension

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Die Bundestagswahl 2017. Ein zwiespältiges Bild?

Die beiden Sammelbände zur Bundestagswahl 2017 von Sigrid Roßteutscher et al. sowie Christina Holtz-Bacha bieten eine Fülle von durchaus informativen Einzelstudien über diverse Facetten des Wahlkampfgeschehens. Auffällig erscheint, schreibt Thomas Mirbach, dass die Beiträge – trotz aller Unterschiede hinsichtlich verwendeter Daten und methodischer Ansätze – auf die Frage, ob beharrende oder polarisierende Effekte überwogen, doch eine sehr ähnliche Antwort geben: Die vielfach vermuteten Tendenzen der Polarisierung zeichneten sich in den erhobenen Daten nicht ab.

Kapital und Ideologie
Kapital und Ideologie
C. H. Beck
München

Wenn sich politische Kommentare kritisch mit der Lebensweise der westlichen Welt und ihren globalen Beziehungen auseinandersetzen, sei meistens vom Begriff „Neoliberalismus“ die Rede, so Rezensent Florian Geisler. Hingegen macht sich Thomas Piketty – und soweit es nach dem Verlag geht, „Karl Marx des 21. Jahrhunderts“ – auf, das Problem mit einem neuen Begriff auf den Punkt zu bringen: dem „Proprietarismus“. Damit bezeichne er eine Wirtschafts- und Lebensweise, die auf privates Eigentum fixiert sei. Die Ideologie des Besitzens hält Piketty für eine entscheidende Konstante der westlichen modernen Welt.

The Price of Democracy. How Money Shapes Politics and What to Do about It
The Price of Democracy. How Money Shapes Politics and What to Do about It
Harvard University Press 2020
Cambridge

Vom Ideal des One man – one vote seien manche Demokratien heute entfernter denn je; vielmehr regiere aufgrund von Parteispenden das Motto One Euro – one vote, kritisiert die französische Ökonomin Julia Cagé. Sie zeigt in ihrer ländervergleichenden Langzeitstudie auf, wie sich wirtschaftliche Ungleichheiten in politisch ungleiche Responsivität übersetzen. Wer über genügend finanzielle Mittel verfüge, dessen Stimme zähle mehr. Die Autorin bietet nicht nur einen gründlichen Überblick über das Verhältnis von Geld und Politik in westlichen Demokratien, sondern zeigt auch konkrete Wege der Regulierung auf.

Provokante Kommunikation. Strategien im politischen Umgang mit transnationalem Terrorismus
Provokante Kommunikation. Strategien im politischen Umgang mit transnationalem Terrorismus
transcript
Bielefeld

Sebastian Lange untersucht die transnationale Organisation al-Qaida sowie die politischen Reaktionen insbesondere auf die Terroranschläge vom 11. September 2001. Dass die Anschläge und die politischen Reaktionen darauf zusammengehören, wird kommunikationstheoretisch begründet. Demnach sei Kommunikation ein zirkulärer Austausch von Reaktionen, entscheidend sei, wie ein Verhalten aufgenommen werde, auf welche Inhalte man reagiere und in welche Beziehung man sich dazu stelle. Für Lange zeigen sich vier idealtypische Reaktionsmuster, die jeweils weitere Terroranschläge unterbinden sollten.

Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders
Das chinesische Jahrhundert. Die neue Nummer eins ist anders
Westend Verlag
Frankfurt am Main

„Dieses Buch ist überfällig, da es das Potenzial hat, endlich die erforderliche Sachlichkeit in den Diskurs über China zu bringen“, heißt es im Vorwort zu diesem Buch. Rezensent Vincent Wolff hält dieses Ziel, eine ausgewogene und sachliche Debatte über Chinas Politik, zwar für wünschenswert, bezweifelt aber, dass diese tatsächlich im Buch geboten wird, was er anhand mehrerer Beispiele belegt. Insgesamt werde China „in rosaroten Farben“ dargestellt und die eigenen Erfahrungen des Autors würden zu sehr im Mittelpunkt stehen.

Kollektive Unschuld. Die Abwehr der Shoah im deutschen Erinnern
Kollektive Unschuld. Die Abwehr der Shoah im deutschen Erinnern
Verlag Hentrich & Hentrich
Leipzig

Mit diesem Essay übt Samuel Salzborn scharfe Kritik an der angeblich erfolgreichen deutschen Aufarbeitung des Nationalsozialismus. Oftmals werde versucht, die Shoah zu vergessen und den Rest der deutschen Geschichte überzubetonen. Es sei während der 1950er- und 1960er-Jahre Konsens gewesen, dass ein Großteil der deutschen Bevölkerung passiv zu Opfern geworden sei. Dieser Opfermythos habe sich auf die nachfolgenden Generationen übertragen. Gerade die antisemitische Gegenwart erzwinge heute die Notwendigkeit der Erinnerung. Daher sei die Debatte, die Salzborn anstoßen will, wichtig und richtig, schreibt Vincent Wolff.

Ist das noch normal?

Essay

Foto: Matthias Lemke

Ist das noch normal? Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene im Rahmen der Corona-Pandemie

Wie weit darf eine demokratische Regierung in einer existenziellen Krise gehen, um Sicherheit herzustellen, selbst wenn dadurch die Freiheit zu verschwinden droht, fragt Matthias Lemke. Er nimmt eine erste Einordnung der deutschen Krisenreaktionspolitik auf Bundesebene in der Corona-Pandemie vor. Anhand der Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 18. März 2020 und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag am 25. März 2020 tariert er aus, wie genau sich Freiheit und Sicherheit zueinander verhalten.

Ist die freiheitliche Weltordnung am Ende? Ein Streitgespräch
Ist die freiheitliche Weltordnung am Ende? Ein Streitgespräch
Nagel & Kimche
Zürich

Die im Buch nachträglich abgebildete Diskussion zwischen dem Politikwissenschaftler Fareed Zakaria und dem Historiker Niall Ferguson fand im April 2017 statt. Ferguson vertritt die These, die internationale freiheitliche Weltordnung sei weder freiheitlich noch international, nicht sonderlich geordnet und außerdem am Ende – ein „chaotischer Haufen konservativer Staaten“. Zakaria hält vehement dagegen und sieht das vom Westen nach dem Krieg geschaffene System internationaler Ordnung noch lange nicht am Rande des Abgrunds, allen seinen Schwächen zum Trotz.

Revolte. Der weltweite Aufstand gegen die Globalisierung
Revolte. Der weltweite Aufstand gegen die Globalisierung
Berlin, Ullstein Buchverlage
Berlin

Einerseits beschreibt Nadav Eyal die Welt als vernetzt und geht auf die Vorteile der Globalisierung ein. Andererseits beleuchtet er ihre Schattenseiten, wie etwa den Export von Umweltverschmutzung aus dem reichen Westen in den vergleichsweise ärmeren asiatischen Osten. Inzwischen gebe es überall Indizien für eine einsetzende, weltweite Revolte gegen die Globalisierung. Die Kritik komme aus allen gesellschaftlichen und politischen Lagern. Eine wichtige Strömung sei der Nationalismus. Die Kritik an der Globalisierung beziehe sich nicht nur auf die Wirtschaftsform, sondern greife kulturelle Muster auf und gefährde den (liberalen) Fortschritt insgesamt.

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