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SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen
Editorial

Verstehen wir Russland richtig und inwieweit entspricht das Bild, das wir von Russland haben, der Realität? Dieser Fragenkomplex bildet einen Schwerpunkt von Heft 3 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Analysen zur Lage im Jemen stellen einen zweiten Schwerpunkt dar. Weitere Themen sind die Krise westlicher Demokratien, die Herausforderungen durch China, Fragen des humanitären Völkerrechts und anderes mehr. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Das Problem sind wir
Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie
DVA
München

Das Problem der derzeit vielfach diagnostizierten Krise im Westen, so die erfrischend ungewöhnliche Grundthese Dirk Neubauers, sind nicht immer nur die Parlamente, die Bürokratie, die Konzerne oder die Parteien, sondern träge, desinteressierte und wohlbehütete Bürgerinnen und Bürger selbst. Die Problemverursacher sind für ihn: Wir, die Bürger. Wir, der öffentliche Stillstand. Wir, die Politik. Wir, die Medien. Am Ende werden aber auch die Hoffnungsträger benannt: Wir, die Veränderer. Neubauer liefert kritische Einsichten eines Praktikers und plädiert für die Stärkung der lokalen Demokratie.

Das Integrationsparadox
Das Integrationsparadox. Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt
Kiepenheuer + Witsch
Köln,

Eine erfolgreiche Integration habe keinesfalls zur Folge, dass die Gesellschaft homogener, harmonischer oder konfliktfreier werde. Vielmehr, so die zentrale Aussage des Buches, erhöhe sich das Konfliktpotenzial. Denn gestiegene Integration steigere Selbstbewusstsein, und Souveränität nähre Forderungen nach noch mehr Teilhabe beziehungsweise, weiter gefasst, nach mehr Mitsprache bei der Diskussion um gesellschaftliche Spielregeln. Daher sieht Aladin El-Mafaalani in einem erstarkenden Rechtspopulismus einen Beleg dafür, dass Integration gelinge.

Frenemies
Frenemies. How Social Media Polarizes America
Cambridge University Press
Cambridge

Facebook ist ein politisches Medium, so lautet die These Jaime Settles. Allerdings wirke der Mechanismus, den sie aufdeckt, anders, als es sich die meisten von uns vorstellen. Das scheinbar Unpolitische auf Facebook könne hochpolitisch werden und wesentlich zur Polarisierung beitragen. In ihrem Fokus steht die Mehrheit der Menschen in den Vereinigten Staaten, die sich selbst als politisch mäßig oder gar desinteressiert bezeichnet. Vor allem diese Menschen sind im Vergleich zu früher heute stärker polarisiert, wofür sie vor allem Facebook verantwortlich macht.

Chinas Aufstieg zur Weltmacht

Digirama

Foto: Peggy und Marco Lachmann-Anke / Pixabay

Chinas Aufstieg zur Weltmacht. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen im „Reich der Mitte“

Das außenpolitische Bild Chinas ist insbesondere durch die wirtschaftliche Stärke des Landes bestimmt. Seine bedeutende Position im internationalen System will die Regierung durch die „Belt-and-Road“-Initiative manifestieren, mit der internationale Handelsbeziehungen in Asien, Afrika und Europa auf- und ausgebaut werden sollen. Doch auch politisch entwickelt sich das „Reich der Mitte“ zu einer Weltmacht. Mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und durch die wirtschaftlichen Verflechtungen gewinnt es an Gewicht, wie in diesem Digirama deutlich wird.

Die Denuklearisierung Nordkoreas

Analyse

Fotograf David Peterson Pixabay

Die Denuklearisierung Nordkoreas. Von Maximalforderungen zu Rüstungskontrolle

Während seiner Mitgliedschaft 2019/2020 im UN-Sicherheitsrat will Deutschland Impulse zur Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Eine Herausforderung in dieser Hinsicht stelle Nordkoreas Nuklear- und Raketenrüstung dar, schreibt Patrick Köllner. 2017 eskalierten Kim Jong Un und Donald Trump den Konflikt hierüber. Gipfeltreffen zwischen Washington und Pyongyang sowie zwischen den beiden Koreas öffneten dann im Jahr 2018 Fenster für eine zukünftige Kooperation. In der Frage der Denuklearisierung liegen die Positionen der USA und Nordkoreas aber noch weit auseinander, so der Autor.

Das strategische Langfrist-Problem der NATO

SIRIUS: Analyse

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Das strategische Langfrist-Problem der NATO. Stolpersteine und Perspektiven

Siebzig Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO in guter Verfassung und gilt mit Recht als die erfolgreichste Sicherheitsorganisation in der neueren Geschichte. Mittel- und langfristig sieht sie sich allerdings einer existenziellen Herausforderung ausgesetzt, da es immer schwerer werden wird, ihre Relevanz für die Vereinigten Staaten als Bündnisvormacht zu bewahren. Karl-Heinz Kamp zieht in dieser Sirius-Analyse Bilanz und blickt auf aktuelle Herausforderungen und langfristige Perspektiven des Bündnisses. Ein existenzielles Problem sieht er in den kommenden geostrategischen Veränderungen.

Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen?

SIRIUS: Analyse

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Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen? Über Ausmaß, Motive und Folgen der Aufrüstung

Warum investiert Russland nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind? Heinrich Brauß und Joachim Krause analysieren die Motive und strategischen Ziele der russischen Führung. Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstungspolitik nicht mit dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Aus dieser Erkenntnis leiten die Autoren mögliche Gegenmaßnahmen der westlichen Allianz ab.

Redefining A Philosophy for World Governance
Redefining A Philosophy for World Governance
Palgrave Pivot
London

Bezugnehmend auf ein klassisches Konzept der chinesischen Ideengeschichte offeriert Zhao Tingyang eine globale ‚überstaatliche Beziehungslehre’. Damit bietet der renommierte Professor der Pekinger Renmin Universität eine alternative Weltordnungsvorstellung an, die auf einem erneuerten System des chinesischen Tianxia-Konzeptes beruht. Die damit verbundene Vorstellung der Welt als ein integriertes System resultiert in der Forderung nach einer Weltpolitik, die sich von den nationalstaatlichen Einzelinteressen löst und die Integration der Weltgemeinschaft schafft.

Machtverschiebungen im Weltsystem
Machtverschiebungen im Weltsystem. Der Aufstieg Chinas und die große Krise
Campus
Frankfurt/M.

Chinas Aufstieg stellt die internationale Ordnung vor neue Herausforderungen. Eine der bedeutendsten Veränderung in der Weltpolitik ist die wachsende Interdependenz. Sie besteht in den vielfältigen Verflechtungen, die sich insbesondere in der zunehmenden wirtschaftlichen Integration zeigen. Als die wichtigste aufstrebende Wirtschaftsmacht ist Chinas ökonomische Entwicklung nicht nur Motor, sondern auch zum Gradmesser für die Weltwirtschaft geworden. Stefan Schmalz blickt aus soziologischer Perspektive auf Chinas Aufstieg vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise 2008/2009.

Regierungsführung unter Trump

Digirama

Foto: John Hain / Pixabay

Regierungsführung unter Trump. Quereinsteiger und Populist im mächtigsten Amt der Welt

Als Außenseiter trat Donald Trump in den Wahlkampf um die US-amerikanische Präsidentschaft ein und wurde 2016 überraschend ins Amt gewählt. Er führte den Wahlkampf kontrovers mit einem provokanten Auftreten und dem Motto „America First“. Diesem Leitmotiv ist sich der US-Präsident treu geblieben, weshalb seine Regierungsführung mit besonderem Interesse verfolgt wird. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich generell mit der Präsidentschaft von Trump und ihren Auswirkungen beschäftigen.

BREXIT. Eine Bilanz
BREXIT. Eine Bilanz
Springer
Wiesbaden

Der 23. Juni 2016 bilde eine historische Zäsur in der Geschichte der Europäischen Union, denn es sei ein Prozess eingeleitet worden, „der langwierig, schmerzhaft und streitbeladen sein“ wird, dessen Folgen schwer abzuschätzen sind, schreibt Rudolf G. Adam. Der Brexit werfe nicht nur ökonomische und institutionelle Probleme auf, sondern berge auch das Potenzial, „Großbritannien und den Kontinent politisch-psychologisch auseinander oder sogar gegeneinander zu treiben“. Insofern sei er als Auslöser eines weitreichenden politischen Transformationsprozesses zu sehen.

Das Europäische Parlament nach den Wahlen

Analyse

Europawahlen 2019: Auszählung der StimFoto: © Europäische Union 2019, Quelle: Europäisches Parlament, Fotografin: Brigitte Hase, Referenz EP-089277S

Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab. 

Terrorism and Insurgency in Asia
Terrorism and Insurgency in Asia: A contemporary examination of terrorist and separatist movements
Routledge
London

Der vor allem von Wissenschaftler*innen der australischen Macquarie University verfasste Sammelband vermittelt einen Überblick über die terroristischen Gruppen in den verschiedenen Ländern Asiens, die historische Konfliktentwicklung sowie die ökonomische und politische Situation als auslösende Faktoren. Dabei werde laut Rezensent Rainer Lisowski deutlich, dass vor allem die Staaten Südasiens (Pakistan, Afghanistan, aber auch Indien) stärkere Probleme mit Terrorismus haben, während die südostasiatischen Länder – allen voran Singapur – bei Weitem besser vorbereitet scheinen.

Klimapolitik im internationalen Kontext

Digirama

Während die globale Erwärmung voranschreitet, werden auf den UN-Klimakonferenzen Maßnahmen und Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase diskutiert. Foto: Cristof Echard  / Europäische Kommission.  https://audiovisual.ec.europa.eu/en/photo/P-027643~2F00-07
Klimapolitik im internationalen Kontext. Akteure und Maßnahmen in einem internationalen Politikfeld

Einmal jährlich trifft sich die Staatengemeinschaft, um den aktuellen Fortschritt der Reduzierung der klimaschädlichen Gase zu diskutieren. Seit dem Klimagipfel 2015 mit dem Ergebnis des Pariser Übereinkommens stagnieren die Erfolge jedoch: Der Ausstoß von Treibhausgasen nimmt zu und die Staatengemeinschaft hat bisher ihre Anstrengungen zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels nicht verstärkt. Im Mittelpunkt dieses Digiramas stehen die Akteure und Maßnahmen der internationalen Klimapolitik.

Flucht und Migration in Europa
Flucht und Migration in Europa. Neue Herausforderungen für Parteien, Kirchen und Religionsgemeinschaften
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Der Politikwissenschaftler Oliver Hidalgo und der Theologe Gert Pickel präsentieren mit diesem Sammelband zeitnah eine Analyse der politischen und gesellschaftlichen Implikationen der intensiven Zuwanderung des Jahres 2015. Dabei legen sie den Schwerpunkt auf die religiösen Konnotationen. So fragen sie, welche Auswirkungen sich für das Verhältnis von Politik und Religion ergeben haben. Das Engagement der Religionen in der sogenannten Flüchtlingskrise wird beleuchtet und gezeigt, dass sich die religiös motivierten Akteure sehr klar für die Aufnahme und Integration der Geflüchteten einsetzten.

China First
China First. Die Welt auf dem Weg ins chinesische Jahrhundert
C. H. Beck
München

Theo Sommer (langjähriger Herausgeber der ZEIT) blickt in dieser Analyse Chinas nicht nur auf über vier Jahrzehnte Erfahrungen als China-Kenner zurück. Vielmehr berichtet er auch über den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes, analysiert die (geo-)politische Rolle des Reichs der Mitte und zeigt die Spannungslinien Chinas mit den Nachbarn und dem Westen auf. Nach Meinung des Rezensenten Rainer Lisowski zeichnet sich die Publikation durch sorgsames Abwägen und viele Details aus. Besonders der erste Abschnitt „China erwacht" sei spannend zu lesen.

Chinesische Seidenstraßeninitiative
Chinesische Seidenstraßeninitiative und amerikanische Gewichtsverlagerung. Reaktionen aus Asien
Nomos Verlag
Baden-Baden

Es müsse sich erst noch herausstellen, welcher Art die Belt and Road Initiative, die ein zentrales Element der Außenpolitik des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bilde, sein werde, so Rezensent Rainer Lisowski. Einige sehen wirtschaftliche Chancen in ihr, andere den Versuch, eine chinesisch geprägte Einflusssphäre zu schaffen. Oftmals werde übersehen, wie die USA mit dem Pivot to Asia versuchten, dagegenzuhalten. Zu eruieren, welchen Einfluss die beiden Initiativen auf die Außen- und Sicherheitspolitik der asiatischen Staaten ausüben, sei das Ziel des Sammelbandes.

The Ordinary Presidency of Donald J. Trump
The Ordinary Presidency of Donald J. Trump
Palgrave Macmillan
Basingstoke

„This book does not claim that Trump is an ordinary president, but rather that his presidency is ordinary”, so charakterisieren die Autoren die gegenwärtige Präsidentschaft Donald Trumps. Dabei widersprechen sie der These, dass diese außergewöhnlich sei. Sie versuchen, Trumps Handeln im Hinblick auf seine Politik einzuordnen und konzentrieren sich auf einige Politikbereiche. Zwar kritisiert Rezensent Vincent Wolff, dass es ihnen nicht gelinge, ihre Opposition gegenüber dem 45. US-Präsidenten zurückzustellen. Insgesamt trage das Buch jedoch zu einer Versachlichung der Debatte bei.

(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung

Literaturbericht

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(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung. Ansätze, Fallstudien und ein Selbstversuch

Das Phänomen des Populismus beherrscht die politische Debatte und fordert weiterhin die Sozialwissenschaften heraus. Drei, in ihrem Anspruch und Stil unterschiedliche Werke, die das Forschungsfeld bereichern, stellt Jan Achim Richter in diesem Literaturbericht ausführlich vor: ein Handbuch zum Stand der Forschung („Political Populism“), eine essayistische Betrachtung des Verfalls der politischen Sprache („Der Sound der Macht“) sowie eine Art Selbstversuch zu Meinungsbildungsprozessen in sozialen Medien und deren Auswirkungen auf die Demokratie („Fake statt Fakt“).

Marginalisierung und Radikalislam
Marginalisierung und Radikalislam
Verlag Dr. Kovac
Hamburg

Mustafa Acar untersucht den Zusammenhang zwischen kultureller und räumlicher Marginalisierung und Radikalisierungstendenzen unter türkischen Jugendlichen am Beispiel des Hamburger Stadtteils Wilhelmsburg. Dieser kann mit einer überdurchschnittlichen Anzahl Migranten sowie hohen Arbeitslosen- und Sozialhilfebezugsquoten durchaus als vernachlässigt angesehen werden. Eben diese Marginalisierung kommt in den Aussagen der befragten Jugendlichen zum Ausdruck. Die negative Wahrnehmung ihres Quartiers schaffe keine örtliche Verbundenheit und verhindere damit soziales Engagement, das einer Radikalisierung entgegenwirken könnte.

Der Bundesrat in der Parteiendemokratie
Der Bundesrat in der Parteiendemokratie. Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge
Nomos
Baden-Baden

Hans-Jörg Schmedes widmet sich der Stellung des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik, seinen Aufgaben, Funktionen sowie seinem inneren politischen Prozess. Dabei fragt er, inwiefern die oftmals attestierte Blockade sowie Lähmung des politischen Prozesses durch die Länderkammer zutreffen. Seine empirischen Befunde zeigen hingegen, dass diese Annahmen nicht gültig sind. Tatsächlich stellen die konsensdemokratischen Praktiken sicher, dass ein Interessenausgleich erfolgt sowie vielfältige Erfahrungen und Fachwissen in die Gesetzgebung einfließen.

The Alternatives to War
The Alternatives to War. From Sanctions to Nonviolence
Oxford University Press
Oxford

„The book is ambitious: it aims to provide a comprehensive account of the ethics of the alternatives to war“. Mit diesem Satz leitet James Pattison den Band ein – und erfüllt nach Meinung des Rezensenten Matthias Herb-Seifert seinen selbst gesetzten Anspruch vollständig. Er liefere eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den ethischen Fragestellungen, die sich bei der Nutzung nicht-kriegerischer außenpolitischer Instrumente ergeben. Den Ausgangspunkt bilde die Responsibility to Protect. Mittel, um Frieden herzustellen seien humanitäre Interventionen, es gebe aber auch Alternativen.

Die Größe der Demokratie
Die Größe der Demokratie – Über die räumliche Dimension von Herrschaft und Partizipation
Suhrkamp Verlag
Berlin

Dirk Jörke befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen territorialer Größe und Demokratiequalität. Er geht davon aus, dass demokratische Verhältnisse von einer überschaubaren Größe eines Gemeinwesens abhängen und Demokratie an den Nationalstaat gebunden ist. Supranationale Gebilde wie die Europäische Union ließen sich nicht demokratisieren; die Auslagerung von Herrschaftsbefugnissen aus den Mitgliedsländern habe zu einem erheblichen Demokratieabbau geführt. Unter Rückgriff auf ideengeschichtliche Positionen begründet Jörke die Rückverlagerung wichtiger Entscheidungskompetenzen auf die nationalstaatliche Ebene.

Der Syrien-Krieg
Der Syrien-Krieg. Lösung eines Weltkonflikts
Herder Verlag
Freiburg i. Br.

Kristin Helberg unternimmt den Versuch, wie Rezensent Michael Rohschürmann schreibt, auf 240 Seiten eine der komplexesten Krisen der Gegenwart zu beschreiben, zu analysieren und Lösungswege vorzuschlagen. Zunächst skizziert sie die historischen Hintergründe, den Aufstieg der Baath-Partei sowie der Familie Assad und folgt dann einer geografischen Herangehensweise, indem sie die Interessen der Syrer aufgrund ihrer Erfahrungen im Verlauf des Bürgerkrieges darstellt. Dabei gelinge es ihr, einen guten Überblick über die verschiedenen Akteure der Region zu vermitteln.

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