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Weit genug gedacht? Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

SIRIUS: Analyse

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Weit genug gedacht?
Drei Jahre PeaceLab im Rückblick

„Krisenprävention weiter denken“: Unter diesem Motto fand zwischen Sommer 2016 und Frühjahr 2017 in über hundert Beiträgen auf dem PeaceLab-Blog und in mehr als zwei Dutzend Veranstaltungen die umfangreichste friedens- und sicherheitspolitische Fachdebatte in Deutschland seit vielen Jahren statt. Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann, die an diesem Prozess in zentralen Rollen beteiligt waren, ziehen eine erste Bilanz. Sie zeichnen die Debatte nach, zeigen Strategiedefizite auf und ziehen Schlussfolgerungen für die künftige Sicherheits- und friedenspolitische Diskussion in Deutschland.

Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

SIRIUS: Analyse

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Peacekeeping Labor Mali: Deutschland und der MINUSMA Einsatz

Deutschland ist mit seinem Engagement in der Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) zum VN-geführten Peacekeeping zurückgekehrt und Teil eines Laborversuchs zur Zukunft von VN-geführten Friedenseinsätzen geworden. Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für die unterschiedlichen Entwicklungen der jüngeren Generation von Friedenseinsätzen. Christian Patz analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA. Vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken erläutert er die Besonderheiten und Probleme des Einsatzes.

Grenzen der Demokratie
Grenzen der Demokratie. Teilhabe als Verteilungsproblem
Reclam
Ditzingen / Stuttgart

Auf nur wenigen Seiten räumt Stephan Lessenich mit der Klage über die Krise der Demokratie gründlich auf und bietet eine Gegenerzählung zu der verbreiteten Mystifizierung der „guten alten Zeit“. Richteten wir den Blick nämlich auf jene, die in den fetten Jahren eine demokratische Schattenexistenz führten – Frauen, Migranten, Nichterwerbstätige – müssten wir uns eingestehen: Wir sind nie so demokratisch gewesen. Lessenich ordnet den Kampf um die Demokratie in vier Arenen: Klassen, gesellschaftlicher Status (nach Geschlecht, Bildung, Alter), Staatsbürgerschaft sowie Natur/Umwelt.

Populismus – Aufklärung – Demokratie
Populismus – Aufklärung – Demokratie
Nomos
Baden-Baden
Hilft Arbeit gegen Armut?
Die Entwicklung von Armut trotz Erwerbstätigkeit

Analyse

Arm trotz Arbeit

Hilft Arbeit gegen Armut? Die Entwicklung von Armut trotz Erwerbstätigkeit

Lange Zeit wurde angenommen, dass sich Armut und Beschäftigung ausschließen und ein Arbeitsplatz der Garant für Einkommen und soziale Sicherheit ist. Im fünften Armuts- und Reichtumsbericht räumt die Bundesregierung ein, dass Erwerbsarbeit an sich nicht vor Armut schützt. Fridolin Wolf befasst sich mit dem Phänomen der Armut trotz Erwerbstätigkeit. Er erörtert, warum die Wirkungskraft sowohl der Formel „Arbeit gegen Armut“ als auch des gesetzlichen Mindestlohns begrenzt geblieben ist.

SIRIUS Heft 4/2019 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 4/2019 ist erschienen. Editorial

Das Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und internationales Krisenmanagement stehen im Blickpunkt von Heft 4 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Weitere Themen sind geoökonomische Trends, die Beziehungen zu Russland, europäische Verteidigungspolitik, Nichtverbreitungspolitik, die weltpolitische Rolle Chinas, Terrorismus in Asien sowie die Bedeutung neuer militärischer Technologien für die Kriegführung. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Arm, abgehängt und ausgegrenzt in einem reichen Land

Standpunkt

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Arm, abgehängt und ausgegrenzt in einem reichen Land. Folgen verzerrter Wahrnehmungen

Jahrzehntelang war „Armut“ ein Tabubegriff in der Bundesrepublik. Wenn überhaupt von sozialen Problemen die Rede war, dann nach spektakulären Ereignissen und tragischen Einzelschicksalen. Ansonsten wurde Armut in Deutschland als Randerscheinung verharmlost, ideologisch verschleiert und aus der Öffentlichkeit verdrängt, schreibt Christoph Butterwegge. In solchen verzerrten Wahrnehmungen sieht er die Ursache dafür, dass sich die soziale Ungleichheit immer weiter manifestieren konnte.

Kiel 1918. Stadt der Demokratiegründung?

Vortrag

Bundesarchiv/Wikimedia Commons, Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Kiel 1918 – Stadt der Demokratiegründung?

War der Matrosenaufstand in Kiel das entscheidende Signal für die Demokratiegründung in Deutschland? Wäre die Weimarer Republik auch ohne Kiels Rolle entstanden? Welche Rolle spielten die politischen und militärischen Eliten? Wie verliefen die Revolution und Gründung der Weimarer Republik? Diesen Fragen geht Uwe Danker nach, dabei konzentriert er sich auf die Weichenstellungen bis zur Jahreswende 1918/19. Das zentrale Moment der Tage im November sieht er im demokratischen „Potenzial kleiner Leute, die unerschrocken der Obrigkeit und den mental gebundenen Eliten begegnen“.

Deutschland nach der Wende.
Entwicklungen in einem vereinigten Deutschland

Digirama

Innerdeutsche Grenze

Deutschland nach der Wende. Entwicklungen in einem vereinigten Deutschland

Nach der Friedlichen Revolution von 1989 setzte der Prozess der Wiedervereinigung der beiden deutschen Länder ein. Es begann eine langwierige Transformation, mit der viele wirtschaftliche, soziale und politische Veränderungen einhergingen. Dass diese bisher nicht vollendet ist, wird offenkundig, wenn man die noch immer bestehende Ungleichheit zwischen den neuen und den alten Bundesländern betrachtet. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich mit den Unterschieden und den Gemeinsamkeiten der neuen und alten Bundesländer beschäftigen.

Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus
Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus
Ullstein Buchverlage
Berlin

Norbert Frei und seine Ko-Autor*innen sehen die Gefahr, dass „Deutschland derzeit von rechts zusammenzuwachsen“ drohe. Viele Positionen von AfD, Pegida und der Neuen Rechten seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die liberale Demokratie sei durch eine neue nationalistische Formation bedroht. Mit dem Buch sollen die Kontinuitäten rechten Denkens seit 1945 und dann wieder seit 1989/90 aufgezeigt werden. Es geht dabei jedoch weniger, wie Rezensent Clemens Heni anmerkt, um die heutige Neue Rechte und deren zeithistorische Einordnung, sondern einzelne Kapitel beleuchten die Adenauerzeit, die DDR sowie rassistische Umtriebe in den 1970er- und 1990er-Jahren.

Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im
Bundestagswahlkampf 2017

 Analyse

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Partizipation durch Dialog? Mobilisierungsstrategien politischer Akteure im Bundestagswahlkampf 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 haben Parteien vermehrt Strategien der direkten Wahlkampfkommunikation eingesetzt. Durch die persönliche Ansprache, etwa im Haustürwahlkampf oder durch die sozialen Medien sollten potenzielle Wähler*innen zur Stimmabgabe mobilisiert werden. Stephanie Geise und Nicole Podschuweit haben mit einer qualitativen Befragung die Wirkungen und partizipativen Potenziale dieser direkten Parteienkommunikation untersucht.

Trumps Stockholm-Syndrom

Analyse

Foto: Geralt / Pixabay

Trumps Stockholm-Syndrom. USA und Nordkorea in Verhandlung

Im Februar 2019 brachen Donald Trump und Kim Jong-un die Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten und eine Denuklearisierung Nordkoreas vorzeitig ab. Seither galten die Verhandlungen zwar als blockiert, aber dennoch habe Pjöngjang während der Monate formalen Stillstands weiterverhandelt. Am 4. Oktober nahmen die USA und Nordkorea in Schweden ihre Beratungen wieder auf, allerdings wurden sie von Nordkorea noch am selben Tag für gescheitert erklärt. Mason Richey fragt nach den Gründen und entwickelt Szenarien, wie es weitergehen könnte.

Schicksalsgemeinschaften, Aussteiger*innen und kulturelle Waisen: Wie wird Armut in Familien (nicht) „vererbt“?

Analyse

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Schicksalsgemeinschaften, Aussteiger*innen und kulturelle Waisen: Wie wird Armut in Familien (nicht) „vererbt“?

Die Annahme, dass Menschen, die in Armut aufwachsen, von Handlungsmustern geprägt seien, die als armutstypisch gelten und Armut sich von Generation zu Generation „vererbe“, halte sich in der Sozialforschung hartnäckig. Die damit verbundenen Prämissen werden aber kaum hinterfragt, schreiben Daniela Schiek und Carsten G. Ullrich. Sie befassen sich daher mit dem Zustandekommen von sogenannten Hartz-IV-Generationen und untersuchen, welche Lebensperspektiven sich aus der gemeinsamen Armutsgeschichte heraus entwickeln.

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

Essay

Foto: UN Photo/Manuel Elias

Agenda 2030. Mut zur Nachhaltigkeit!

In Deutschland sei eine öffentliche Diskussion über einen breiten Ansatz von Nachhaltigkeit erforderlich, schreibt Sabina Wölkner. Reformen für wirtschaftliche Modernisierung, Klimaschutz und Innovation hält sie für überfällig, damit mehr Menschen in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können. Es gelte, ökologische Tragfähigkeit mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit zusammenzudenken. Ohne entschiedenes Handeln werde kein Land bis 2030 die SDGs erreichen, daher fordert die Autorin mehr Mut zur Nachhaltigkeit.

Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

SIRIUS: Kurzanalyse

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Die Vereinten Nationen und der Konflikt im Jemen: Die Notwendigkeit einer fein abgestimmten Diplomatie

Wie die meisten scheinbar unlösbaren Konflikte der Welt landete auch der Bürgerkrieg im Jemen im VN-Sicherheitsrat, dem Konfliktbeilegungs-Forum letzter Instanz der internationalen Gemeinschaft, dem nur ein beschränktes Instrumentarium zur Verfügung steht. Die Vereinten Nationen haben auf den Jemen-Konflikt in der gleichen Weise reagiert, wie sie auf die meisten unübersichtlichen Kriege reagieren: mit einem Sondergesandten und mit Sanktionen. Das ist die Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie zur Konfliktbeilegung, schreibt Gregory D. Johnsen und erklärt, warum dieses Vorgehen wirkungslos bleibt.

Wer sind die Huthis im Jemen?

SIRIUS: Kurzanalyse

Jemen Haus mit Huthi Logo

Wer sind die Huthis im Jemen? Profil einer missverstandenen Konfliktpartei

Der Krieg im Jemen wird oft missverstanden und die daraus resultierende anhaltende humanitäre Krise vielfach ignoriert. Viele Analysen reduzieren den Konflikt auf einen Stellvertreterkrieg zwischen der arabischen Koalition und Iran. Aber das ist nur eine Facette eines mehrdimensionalen Konflikts, an dem viele verschiedene Gruppen beteiligt sind, von denen einige „unbehagliche“ Allianzen miteinander eingegangen sind. Eine der am meisten missverstandenen und zugleich wichtigsten Konfliktparteien sind die Huthis, die in diesem Beitrag näher betrachtet werden.

Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Sammelrezension

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Die Krise der westlichen Demokratien. Erscheinungsformen und Ursachen

Westliche Demokratien befinden sich heute in einer Krise, die Erinnerungen an die Zwanziger- und Dreißigerjahre des vergangenen Jahrhunderts weckt. Knapp drei Jahrzehnte nach dem Sieg der westlichen Demokratien im Systemkonflikt mit den sozialistischen Volksdemokratien ist diese Entwicklung verstörend, schreibt Joachim Krause. Das Thema wurde erst langsam in der Politik wahrgenommen; mittlerweile ist es Gegenstand einer Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen, von denen in dieser Sammelrezension vier Bücher näher vorgesellt werden.

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung

Bericht

Treffen des Hochrangigen Politischen Forums der Vereinten Nationen in New York am 25. September 2019. Foto: UN Photo/Ariana Lindquist

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung. Der Prüfmechanismus auf dem Prüfstand

Das Hochrangige Politische Forum (HLPF), das zentrale Element der UN-Nachhaltigkeitsarchitektur, befördere die nationale Umsetzung der Agenda 2030, schreibt das Autorinnenduo. Es koordiniere unter anderem die freiwilligen nationalen Berichterstattungen der Mitgliedstaaten zum Stand der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele. Vier Jahre nach der Verabschiedung der Agenda 2030 sei bei der UN-Generalversammlung das HLPF-Format überprüft worden. Trotz eines überwiegend positiven Fazits dieses Gremiums seien zahlreiche Verbesserungsvorschläge präsentiert worden.

Müssen wir Russland besser verstehen lernen?

SIRIUS: Analyse
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Müssen wir Russland besser verstehen lernen? Eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten für eine neue Russlandpolitik

In jüngster Zeit mehren sich die Stimmen in Deutschland, die eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland verlangen. Begründet wird diese Forderung damit, dass Russland missverstanden werde. Die „Mainstream“-Medien bauten ein „Feindbild Russland“ auf. Seine ausgestreckte Hand werde zurückgewiesen. Hannes Adomeit beleuchtet die Kernargumente der Kritiker westlicher Russland-Forschung und -Politik.

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen. Editorial

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen
Editorial

Verstehen wir Russland richtig und inwieweit entspricht das Bild, das wir von Russland haben, der Realität? Dieser Fragenkomplex bildet einen Schwerpunkt von Heft 3 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Analysen zur Lage im Jemen stellen einen zweiten Schwerpunkt dar. Weitere Themen sind die Krise westlicher Demokratien, die Herausforderungen durch China, Fragen des humanitären Völkerrechts und anderes mehr. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Gesichter der Macht
Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Ein Essay
Campus
Frankfurt am Main

Was macht der Bundespräsident eigentlich? Und: Kann er überhaupt etwas ausrichten? Karl-Rudolf Korte bietet eine anschauliche und detailreiche Schilderung des mit diesem Amt verbundenen Arbeitsalltags. Vor allem geht es ihm darum aufzuzeigen, was der Bundespräsident wie bewirken kann sowie auf die zahlreichen Ambivalenzen des Amtes hinzuweisen. So ist die größte Machtressource des Bundespräsidenten das Wort, beispielsweise in Form mahnender Reden, die aber nur dann Wirkung hat, wenn sie sparsam genutzt wird.

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Typologisierung und Vergleich
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Tanja Wolf grenzt rechtspopulistische von rechtsextremen Parteien ab und entwickelt hierzu eine entsprechende Typologie. Dabei blickt sie auf elf ideologisch-programmatisch ‚weiter rechts‘ stehende Parteien und präsentiert Auffassungen beider Parteiengruppen, die jeweils zu einer eigenen Definition der Autorin komprimiert werden. Der wesentliche Unterschied sei, so das Ergebnis, dass Rechtspopulisten demokratisch-rechtsstaatliche Strukturen akzeptierten, was bei Rechtsextremisten nicht der Fall sei. Die konzipierte Typologie sei auch auf ostmitteleuropäische rechte Parteien anwendbar.

Das Problem sind wir
Das Problem sind wir. Ein Bürgermeister in Sachsen kämpft für die Demokratie
DVA
München

Das Problem der derzeit vielfach diagnostizierten Krise im Westen, so die erfrischend ungewöhnliche Grundthese Dirk Neubauers, sind nicht immer nur die Parlamente, die Bürokratie, die Konzerne oder die Parteien, sondern träge, desinteressierte und wohlbehütete Bürgerinnen und Bürger selbst. Die Problemverursacher sind für ihn: Wir, die Bürger. Wir, der öffentliche Stillstand. Wir, die Politik. Wir, die Medien. Am Ende werden aber auch die Hoffnungsträger benannt: Wir, die Veränderer. Neubauer liefert kritische Einsichten eines Praktikers und plädiert für die Stärkung der lokalen Demokratie.

Lokales Demokratie-Update
Lokales Demokratie-Update. Wirkung dialogorientierter und direktdemokratischer Bürgerbeteiligung
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Oft schieben Verwaltungen dialogorientierte Beteiligungsmöglichkeiten an, um Bürger*innen bei konkreten Planungen oder Entscheidungen einzubinden. Wie wirken sich solche Dialogverfahren – als dritte Säule zwischen direkter Demokratie und Repräsentation – auf die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen und die erhöhte Partizipation von Bürger*innen aus? Sabine Wagner untersucht Einflussfaktoren der lokalen Demokratiequalität in sechs kleineren Mittelstädten und gelangt zu dem Ergebnis, dass Dialogverfahren die lokale Demokratie verbessern.

Das Integrationsparadox
Das Integrationsparadox. Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt
Kiepenheuer + Witsch
Köln,

Eine erfolgreiche Integration habe keinesfalls zur Folge, dass die Gesellschaft homogener, harmonischer oder konfliktfreier werde. Vielmehr, so die zentrale Aussage des Buches, erhöhe sich das Konfliktpotenzial. Denn gestiegene Integration steigere Selbstbewusstsein, und Souveränität nähre Forderungen nach noch mehr Teilhabe beziehungsweise, weiter gefasst, nach mehr Mitsprache bei der Diskussion um gesellschaftliche Spielregeln. Daher sieht Aladin El-Mafaalani in einem erstarkenden Rechtspopulismus einen Beleg dafür, dass Integration gelinge.

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