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Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen?

SIRIUS: Analyse

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Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen? Über Ausmaß, Motive und Folgen der Aufrüstung

Warum investiert Russland nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind? Heinrich Brauß und Joachim Krause analysieren die Motive und strategischen Ziele der russischen Führung. Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstungspolitik nicht mit dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Aus dieser Erkenntnis leiten die Autoren mögliche Gegenmaßnahmen der westlichen Allianz ab.

Regierungsführung unter Trump

Digirama

Foto: John Hain / Pixabay

Regierungsführung unter Trump. Quereinsteiger und Populist im mächtigsten Amt der Welt

Als Außenseiter trat Donald Trump in den Wahlkampf um die US-amerikanische Präsidentschaft ein und wurde 2016 überraschend ins Amt gewählt. Er führte den Wahlkampf kontrovers mit einem provokanten Auftreten und dem Motto „America First“. Diesem Leitmotiv ist sich der US-Präsident treu geblieben, weshalb seine Regierungsführung mit besonderem Interesse verfolgt wird. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich generell mit der Präsidentschaft von Trump und ihren Auswirkungen beschäftigen.

Das Europäische Parlament nach den Wahlen

Analyse

Europawahlen 2019: Auszählung der StimFoto: © Europäische Union 2019, Quelle: Europäisches Parlament, Fotografin: Brigitte Hase, Referenz EP-089277S

Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab. 

Klimapolitik im internationalen Kontext

Digirama

Während die globale Erwärmung voranschreitet, werden auf den UN-Klimakonferenzen Maßnahmen und Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase diskutiert. Foto: Cristof Echard  / Europäische Kommission.  https://audiovisual.ec.europa.eu/en/photo/P-027643~2F00-07
Klimapolitik im internationalen Kontext. Akteure und Maßnahmen in einem internationalen Politikfeld

Einmal jährlich trifft sich die Staatengemeinschaft, um den aktuellen Fortschritt der Reduzierung der klimaschädlichen Gase zu diskutieren. Seit dem Klimagipfel 2015 mit dem Ergebnis des Pariser Übereinkommens stagnieren die Erfolge jedoch: Der Ausstoß von Treibhausgasen nimmt zu und die Staatengemeinschaft hat bisher ihre Anstrengungen zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels nicht verstärkt. Im Mittelpunkt dieses Digiramas stehen die Akteure und Maßnahmen der internationalen Klimapolitik.

Flucht und Migration in Europa
Flucht und Migration in Europa. Neue Herausforderungen für Parteien, Kirchen und Religionsgemeinschaften
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Wiesbaden

Der Politikwissenschaftler Oliver Hidalgo und der Theologe Gert Pickel präsentieren mit diesem Sammelband zeitnah eine Analyse der politischen und gesellschaftlichen Implikationen der intensiven Zuwanderung des Jahres 2015. Dabei legen sie den Schwerpunkt auf die religiösen Konnotationen. So fragen sie, welche Auswirkungen sich für das Verhältnis von Politik und Religion ergeben haben. Das Engagement der Religionen in der sogenannten Flüchtlingskrise wird beleuchtet und gezeigt, dass sich die religiös motivierten Akteure sehr klar für die Aufnahme und Integration der Geflüchteten einsetzten.

China First
China First. Die Welt auf dem Weg ins chinesische Jahrhundert
C. H. Beck
München

Theo Sommer (langjähriger Herausgeber der ZEIT) blickt in dieser Analyse Chinas nicht nur auf über vier Jahrzehnte Erfahrungen als China-Kenner zurück. Vielmehr berichtet er auch über den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes, analysiert die (geo-)politische Rolle des Reichs der Mitte und zeigt die Spannungslinien Chinas mit den Nachbarn und dem Westen auf. Nach Meinung des Rezensenten Rainer Lisowski zeichnet sich die Publikation durch sorgsames Abwägen und viele Details aus. Besonders der erste Abschnitt „China erwacht" sei spannend zu lesen.

Chinesische Seidenstraßeninitiative
Chinesische Seidenstraßeninitiative und amerikanische Gewichtsverlagerung. Reaktionen aus Asien
Nomos Verlag
Baden-Baden

Es müsse sich erst noch herausstellen, welcher Art die Belt and Road Initiative, die ein zentrales Element der Außenpolitik des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bilde, sein werde, so Rezensent Rainer Lisowski. Einige sehen wirtschaftliche Chancen in ihr, andere den Versuch, eine chinesisch geprägte Einflusssphäre zu schaffen. Oftmals werde übersehen, wie die USA mit dem Pivot to Asia versuchten, dagegenzuhalten. Zu eruieren, welchen Einfluss die beiden Initiativen auf die Außen- und Sicherheitspolitik der asiatischen Staaten ausüben, sei das Ziel des Sammelbandes.

The Ordinary Presidency of Donald J. Trump
The Ordinary Presidency of Donald J. Trump
Palgrave Macmillan
Basingstoke

„This book does not claim that Trump is an ordinary president, but rather that his presidency is ordinary”, so charakterisieren die Autoren die gegenwärtige Präsidentschaft Donald Trumps. Dabei widersprechen sie der These, dass diese außergewöhnlich sei. Sie versuchen, Trumps Handeln im Hinblick auf seine Politik einzuordnen und konzentrieren sich auf einige Politikbereiche. Zwar kritisiert Rezensent Vincent Wolff, dass es ihnen nicht gelinge, ihre Opposition gegenüber dem 45. US-Präsidenten zurückzustellen. Insgesamt trage das Buch jedoch zu einer Versachlichung der Debatte bei.

(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung

Literaturbericht

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(Rechts)populismus: Herausforderung für die Forschung. Ansätze, Fallstudien und ein Selbstversuch

Das Phänomen des Populismus beherrscht die politische Debatte und fordert weiterhin die Sozialwissenschaften heraus. Drei, in ihrem Anspruch und Stil unterschiedliche Werke, die das Forschungsfeld bereichern, stellt Jan Achim Richter in diesem Literaturbericht ausführlich vor: ein Handbuch zum Stand der Forschung („Political Populism“), eine essayistische Betrachtung des Verfalls der politischen Sprache („Der Sound der Macht“) sowie eine Art Selbstversuch zu Meinungsbildungsprozessen in sozialen Medien und deren Auswirkungen auf die Demokratie („Fake statt Fakt“).

Der Syrien-Krieg
Der Syrien-Krieg. Lösung eines Weltkonflikts
Herder Verlag
Freiburg i. Br.

Kristin Helberg unternimmt den Versuch, wie Rezensent Michael Rohschürmann schreibt, auf 240 Seiten eine der komplexesten Krisen der Gegenwart zu beschreiben, zu analysieren und Lösungswege vorzuschlagen. Zunächst skizziert sie die historischen Hintergründe, den Aufstieg der Baath-Partei sowie der Familie Assad und folgt dann einer geografischen Herangehensweise, indem sie die Interessen der Syrer aufgrund ihrer Erfahrungen im Verlauf des Bürgerkrieges darstellt. Dabei gelinge es ihr, einen guten Überblick über die verschiedenen Akteure der Region zu vermitteln.

Anti-Israelismus und Anti-Semitismus
Anti-Israelismus und Anti-Semitismus
Verlag W. Kohlhammer
Stuttgart

„Anti-Semitismus mutiert zu Anti-Israelismus“ (15), schreibt der Publizist und ehemalige Vorsitzender des Präsidiums des Jerusalem Center for Public Affairs Manfred Gerstenfeld einleitend. Dieses gedankliche Motiv durchzieht in mehr oder weniger kohärenter Weise seinen Sammelband, in dem knapp hundert Autorinnen und Autoren zu Wort kommen. Diese befassen sich in recht kurzen, zum Teil interviewartigen Texten mit Antisemitismus und Einstellungen zu Israel innerhalb einzelner Organisationen und Medien. Außerdem bieten sie wichtige und detaillierte Beobachtungen aus unterschiedlichen Ländern.

Sozialer Kapitalismus!
Sozialer Kapitalismus! Mein Manifest gegen den Zerfall unserer Gesellschaft
Siedler Verlag
München

In dieser politischen Streitschrift formuliert Paul Collier Vorschläge, wie etwa der Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Niedergang der Sozialdemokratie oder der Aufstieg des Populismus gestoppt werden können. Zwar bekräftigt er sein Vertrauen in den dezentralen, marktgestützten Wettbewerb als den Kern marktwirtschaftlicher Systeme. Diese seien der einzige Weg, um Wohlstand zu schaffen. Jedoch befürchtet er, dass der moderne Kapitalismus zunehmend eine egoistisch geprägte „Rottweiler-Gesellschaft“ erzeuge und plädiert daher für eine stärker moralisch fundierte Marktwirtschaft.

Has the West lost it?
Has the West lost it? A provocation
Penguin Books
London

Kishore Mahbubani, Singapurs ehemaliger UN-Botschafter und heutiger Professor für Politikwissenschaft, spricht von einer Krise des Westens. Dieser habe sich strategisch überdehnt und dabei übersehen, dass die Welt multipolarer werde. Anstatt sich um seine eigenen Probleme zu kümmern, verrenne er sich in strategischen Fehlern. Die Ursache für die außenpolitischen Fehlentwicklungen und den Niedergang des Westens erkennt Mahbubani in der moralischen Überhöhung der Demokratie. Es sei ein Irrglaube, dass Demokratie die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum bilde.

Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union

 Digirama

Im Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Sabine Steppat

Von den Wahlen zweiter Ordnung zur Richtungswahl für die Europäische Union. Die Europawahlen 2019

Zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 sind die Bürger*innen der Europäischen Union aufgerufen, die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Während den Europawahlen bisher eine geringere Bedeutung als den Abstimmungen über die Zusammensetzung der nationalen Parlamente zukam, gelten sie aktuell als Richtungswahl für die EU. Wodurch hat sich diese Entwicklung ergeben? Antworten finden sich in den in diesem Digirama zusammengestellten Thinktank-Berichten, Aufsätzen, Studien, Ergebnissen von Wählerbefragungen sowie weiteren Informationen zu den Europawahlen.

Die ambivalente Beziehung zu Europa

Digirama

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Die ambivalente Beziehung zu Europa. Großbritannien vor und nach dem Brexit

Das besondere Verhältnis des Vereinigten Königreichs zu Europa hatte sich durch den Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften stabilisiert. Das überraschende Austrittsvotum der britischen Bürger erfordert nun eine Neuorientierung der Beziehung Großbritanniens zur Europäischen Union. Dabei wird der Brexit nicht nur die politischen Rahmenbedingungen beeinflussen, sondern der Austritt aus der EU wird sich in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in der Inselmonarchie bemerkbar machen. Analysen und Einschätzungen über die möglichen Folgen des Brexits werden in diesem Digirama vorgestellt.

Heft 1 / 2019 der Zeitschrift für Strategische Analysen SIRIUS ist erschienen

SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

SIRIUS Heft 1/2019 ist erschienen. Editorial

Mit Erscheinen des ersten Heftes der Zeitschrift SIRIUS des Jahres 2019 sind ausgewählte Beiträge online frei verfügbar. Einen Überblick über das gesamte Heft verschafft das Editorial der Herausgeber, das wir hiermit vorstellen. Den Schwerpunkt dieser Ausgabe bilden die Herausforderungen durch China. Es werden einige ausgewählte Fragen aufgegriffen, wie etwa die, welche strategischen Beweggründe die Volksrepublik China veranlasst haben, große Teile der südchinesischen See zu annektieren. Ferner geht es um die Initiativen Chinas im Nahen und Mittleren Osten sowie darum, ob China versuchen wird, sich in Syrien als Macht des Wiederaufbaus zu etablieren.

Die Energiewende ist ein Friedensprojekt!

Analyse

Foto: Capri23auto / Pixabay

Die Energiewende ist ein Friedensprojekt! Sie bedeutet nicht nur die Sorge um eine nachhaltige Stromversorgung

Nach Ansicht von Claudia Kemfert und Jörg Radtke könnte die Energiewende in Industrieländern schneller voranschreiten. Hierfür müsste diese aber stärker in die öffentliche Wahrnehmung rücken und aktiv von Politik, Energiewende-Unternehmen, Verbänden und Bürger*innen gestaltet werden. Global betrachtet könne die Energiewende als Friedensprojekt dienen, denn der Kampf um die Ressourcen verliere eine Grundlage, wenn die Abhängigkeit von fossilen Energiequellen verloren gehe. Der Ausbau erneuerbarer Energien als dezentrale Energieerzeugung schaffe in allen Regionen der Welt Wohlstand.

Die EU im Krisenmodus

Sammelrezension

Foto: Lukasz Kobus / EU-Kommission (https://audiovisual.ec.europa.eu/de/photo/P-039092~2F00-35)
Die EU im Krisenmodus. Illiberalismus und soziale Spaltung in europäischen Gesellschaften

Zwei Monografien sind der aktuellen Krisendiskussion in und um die EU gewidmet. Während Jan Zielonka ein Essay in Briefform geschrieben hat, das an Ralf Dahrendorf adressiert ist und dessen „Betrachtungen über die Revolution in Europa“ aus dem Jahr 1990 aufgreift, und den Vormarsch illiberaler Demokratievorstellungen in Europa beobachtet, fragt Christian Lahusen, wie die Menschen in der EU über die Union denken. Bildet sich dabei ein geteilter Sozial- und Diskursraum heraus oder ergeben sich angesichts der multiplen Krisen Dissonanzen und Widerstände?

Die Europäische Union

Analyse

Quelle: Gerichtshof der Europäischen Union, https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/image/jpeg/2016-11/_la_7167.jpg

Die Europäische Union. Ein Modell unter Druck

Die EU werde vielerorts als die erfolgreichste Regionalorganisation betrachtet und habe lange Zeit als Vorbild für Organisationen in anderen Weltregionen gedient, schreibt Tobias Lenz. Politische Entscheidungsträger pickten sich oftmals Elemente des Modells aus Europa heraus, um ihren eigenen Typus regionaler Kooperation zu finden. Zahlreiche Krisen haben das Ansehen der EU zwar infrage gestellt, die Idee, dass regionale Kooperation Nationalstaaten bei der Sicherung von Frieden und der Steigerung ökonomischer Wohlfahrt helfen könne, bleibe nach Ansicht des Autors aber weiterhin attraktiv.

Deutschland plant den Weg aus der Kohle

Bericht

Foto: pixel2013 / Pixabay https://pixabay.com/de/kohlekraftwerk-kohleenergie-windrand-3767893/

Deutschland plant den Weg aus der Kohle. Was bedeutet der „Kohlekompromiss“?

Deutschland versucht den Doppelausstieg: Bis zum Jahr 2022 möchte die Bundesrepublik alle Atomkraftwerke abschalten – und nun ist auch der Kohleausstieg beschlossene Sache. Im Januar 2019 hat die „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihre Vorschläge vorgelegt, wie Deutschland aus der Braunkohle aussteigen kann. Nun muss die Bundesregierung entscheiden, inwiefern sie dem Vorschlag, nach 2038 keine Energie mehr aus Kohle zu erzeugen, folgen möchte. Florence Schulz vermittelt einen Überblick zu Inhalt, Kritik und den nächsten Schritten des Plans der Kohlekommission.

Armut und das Epizentrum der sozialen Frage

Essay

Armut flickr

Armut und das Epizentrum der sozialen Frage. Über die Wiederkehr gesellschaftlicher Konflikte

Wie wird über Armut kommuniziert? Ausgehend vom aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erörtert Thomas Mirbach, welche Bilder von Armut darin entworfen werden und wie sich die Perspektiven im Laufe der Berichterstattung gewandelt haben. Er verweist dabei auch auf die immanenten Grenzen eines ministeriellen Berichts und legt dar, welche Fragen und Problemlagen ausgespart oder vernachlässigt werden. Im Kern mangele es dem Bericht an einer Auseinandersetzung mit dem Wandel des Arbeitsmarktes und den strukturellen Zusammenhängen sozialer Ungleichheit.

Verständnis und Partizipation als Treiber der gesellschaftlichen Energiewende

Sammelrezension

Foto: Molgreen / Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 3.0

Verständnis und Partizipation als Treiber der Energiewende. Neue Darstellungen zur Energiewendeforschung

Zwei Publikationen informieren über die Energiewende: Während Thomas Unnerstall eine nach Meinung Martin Repohls kompakte und verständliche Einführung in deren aktuelle Entwicklung bietet und einerseits Befürchtungen sowie Vorurteile widerlegt, spart er andererseits nicht mit Kritik an Ausgestaltungsfehlern. In dem von Lars Holstenkamp und Jörg Radtke edierten Handbuch wird ein Überblick über die gesellschaftliche Partizipation gegeben – sie gilt als wesentlicher Faktor für das Gelingen der Energiewende. Beide Bände verdeutlichen nach Meinung des Rezensenten die Bedeutung der Energiewende als Treiber gesellschaftlicher Transformation und tragen erheblich zu deren Verständnis bei.

Grundeinkommen kontrovers
Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell
Beltz Juventa
Weinheim

Die bereits in den 1980er-Jahren aufgekommene Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) für alle Mitglieder einer politischen Gemeinschaft stößt seit einiger Zeit wieder auf mehr Aufmerksamkeit in der politischen Debatte. Aber nach wie vor firmiert unter dem Etikett BGE sehr Unterschiedliches. Nicht nur die Heterogenität der Positionen, sondern der oftmals auch sehr polemische, zwischen instrumentellen Überlegungen und unterschiedlichen Wertprämissen changierende Debattenstil erschwert die Orientierung. Christoph Butterwegge und Kuno Rinke haben jeweils sechs Plädoyers für und gegen ein BGE zusammengetragen, um eine Urteilsbildung zu erleichtern.

Tradition in der Bundeswehr
Tradition in der Bundeswehr: Zum Erbe des deutschen Soldaten und zur Umsetzung des neuen Traditionserlasses
Miles-Verlag
Berlin

Der Sammelband enthält Beiträge namhafter Autor*innen mit militärischem, aber auch zivilem Hintergrund und ermöglicht dadurch einen differenzierten Blick auf die militärische Tradition im Allgemeinen und die der Bundeswehr im Speziellen. Im Fokus stehen dabei unter anderem die Diskussion über den generellen Ausschluss der NVA aus der Traditionslinie der Bundeswehr, die Bewertung beziehungsweise die mögliche oder notwendige Neubewertung der ersten Bundeswehrgeneration sowie die generelle Forderung nach einer höheren gesellschaftlichen Anerkennung des Soldatenberufes.

A New Foreign Policy
A New Foreign Policy. Beyond American Exceptionalism
Columbia University Press
New York

Die Vereinigten Staaten haben sich nach Meinung von Jeffrey D. Sachs lange als eine Ausnahmenation verstanden. Das habe in der Außenpolitik zu einer Reihe von Entscheidungen geführt, die ihnen geschadet hätten, wie etwa der Vietnamkrieg. Der bisherigen US-amerikanischen Außenpolitik, die er als exzeptionalistisch beschreibt, stellt Sachs seine Vorstellungen des Internationalismus entgegen: Danach seien globale Probleme nur durch Kooperation zu lösen. Anstelle eines Win-loose-Nationalismus könne nur ein Win-win-Multilateralismus zwischen Staaten erfolgreich sein.

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