
Zuwanderung und Integration. Rot-grüne deutsche Ausländerpolitik 1998 bis 2005. Die Integration der muslimischen Minderheit im Fokus
Diss. Hannover. – Saleh verfolgt drei Ziele: Erstens soll die Entwicklung der deutschen Ausländerpolitik zwischen 1998 und 2005 grundsätzlich analysiert werden. Zweitens fragt sie, inwiefern im Betrachtungszeitraum von einem Paradigmenwechsel im Politikfeld gesprochen werden kann. Drittens geht es der Autorin um eine Bewertung der erzielten Fortschritte und verbleibenden Defizite – insbesondere hinsichtlich der Integration der muslimischen Minderheit. Die Darstellung gliedert sich in sieben Abschnitte. Eingangs werden grundlegende Begriffe und Konzepte („Ausländer“, „Integration“, „Islam in Deutschland“) erläutert. Daran anschließend erfolgt im zweiten Kapitel eine kurze Darstellung von Daten zur ausländischen Wohnbevölkerung. In Kapitel drei behandelt Saleh die Phasen der bundesdeutschen Ausländerpolitik seit der Gastarbeiter-Anwerbung. Die drei folgenden Abschnitte („Das Staatsangehörigkeitsrecht“, „Das Zuwanderungsgesetz“, „Die Integration der muslimischen Minderheit“) bilden das analytische Kernstück der Arbeit. Abschließend kommt die Autorin zu dem Ergebnis, „dass die Politik der rot-grünen Bundesregierung während der 14. und 15. Legislaturperiode weniger fortschrittlich war, als ursprünglich von ihr geplant und von anderen erhofft bzw. befürchtet wurde“ (256). Als Defizite werden beispielsweise angeführt: die Verbindung der Zuwanderungspolitik mit Fragen der inneren Sicherheit, die eingeschränkten Möglichkeiten zur Mehrstaatlichkeit sowie die vermeintlich wenig liberal ausgestalteten neuen Zuwanderungsregelungen.