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Alexa Albrecht

Zur Erosion der Menschenrechte im demokratischen Rechtsstaat. Reaktionen der Systeme und der Zivilgesellschaft

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien 102); 216 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-631-56648-0
Rechtswiss. Diss. Frankfurt/M.; Gutachter: W. Kargl, W. Paul. – Prävention und Privatisierung, so die These Albrechts, sollen gesellschaftspolitische Orientierung geben, untergraben aber die gesellschaftliche Integration: Das Ziel, Verbrechen konsequent vorzubeugen, münde in die „Sicherheitsgesellschaft“ (45), die Privatisierung zersetze den Sozialstaat. Zwar bildeten die Werte von Freiheit und sozialer Absicherung eigentlich das Zentrum der Grundrechte, aber wenigstens sei sich der demokratische Verfassungsstaat seiner schleichenden Menschenrechtserosion bewusst. Wie Albrecht im Anschluss an die Beschreibung der Menschenwürde (Teil 1) und ihre Herausforderung durch Sicherheitspolitik und Globalisierung (Teil 2) aber zeigt, ist seine „formelle Systemreaktion“ (Teil 3) zu schwach, um die negativen Effekte aufhalten zu können. Die referierten Menschenrechtsregelungen auf Ebene der UN, der EU und der Bundesrepublik seien zwar formell umfangreich, bedürften aber der Ergänzung durch informelle Mechanismen. Beispielhaft untersucht die Autorin Amnesty International und die Deutschlandberichte des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter (Teil 4). Dies tut sie nicht, ohne Kritik an ihrem eigen Fach zu üben und dem „von der Rechtswissenschaft massiv geförderte[n] normative[n] Schwund“ (126), der das absolute Folterverbot erst wieder disponibel gemacht hat. Albrechts eigener Ansatz ist ein „eher bescheidener, handwerklicher aus rechtlicher und politologischer Sicht“ (5). Ihre Arbeit bietet deswegen einen gut lesbaren Überblick zu den genannten Stichworten, der ohne großen Makel, aber eben auch ohne rechten Glanz daher kommt.
Stefan Militzer (SM)
Dr., Publizist, Frankfurt a. M.
Rubrizierung: 4.42 | 4.3 | 2.263 Empfohlene Zitierweise: Stefan Militzer, Rezension zu: Alexa Albrecht: Zur Erosion der Menschenrechte im demokratischen Rechtsstaat. Frankfurt a. M. u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/28103-zur-erosion-der-menschenrechte-im-demokratischen-rechtsstaat_33038, veröffentlicht am 01.04.2008. Buch-Nr.: 33038 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken