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Thomas Graf

Wirtschaftssanktionen und Sanktionsdrohungen gegen die Schweiz. Die Rolle amerikanischer Gliedstaaten und Lokalbehörden beim Konflikt um Vermögenswerte von Holocaust-Opfern

Bern/Stuttgart/Wien: Verlag Paul Haupt 2003; XII, 276 S.; kart., 38,50 €; ISBN 3-258-06693-0
Von 1995 bis 1998 stand die Schweiz im Kreuzfeuer heftiger amerikanischer Kritik. Einerseits wurde der Regierung u. a. vorgeworfen, im Zweiten Weltkrieg mit geraubten jüdischen Gütern gehandelt zu haben und andererseits wurden schweizerische Finanzinstitutionen angeklagt, nachrichtenlose Konten jüdischer Holocaust-Opfer gehortet zu haben. Amerikanische Gliedstaaten und Lokalbehörden verhängten daraufhin in insgesamt 37 Fällen Sanktionen gegen die Schweiz oder planten sie zumindest. Graf leitet zunächst den Begriff der Wirtschaftssanktionen her und definiert ihn. Zudem entwickelt er einen einheitlichen Bezugsrahmen, um die empirischen Fälle einordnen zu können. Dann beschreibt er den Ablauf der Kontroverse um die jüdischen Vermögen und gibt anschließend Erklärungen dafür, warum Sanktionen verhängt wurden und warum nicht der Bund sondern die amerikanischen Gliedstaaten dies taten. In erster Linie hänge dies damit zusammen, dass die amerikanische Bundesregierung die guten Beziehungen zur Schweiz nicht gefährden wollte und dass die Gliedstaaten andererseits stärker durch Lobbyisten zu beeinflussen waren. Graf beurteilt die Sanktionen als effektive Maßnahme: Sie hätten tatsächlich ihr Ziel erreicht, weil sie die Schweizer Großbanken zu etwas zwangen, was sie sonst nicht getan hätten. Die rechtliche Seite des Verfahrens untersucht der Autor in einem eigenen Kapitel. Er kommt zu dem Schluss, dass in den USA eine unklare Rechtslage bestand, die Initiatoren der Sanktionen jedoch ihr Handeln als rechtmäßig erachteten und niemand ihre Maßnahmen anfechten wollte. Gleichzeitig schreckte die Schweizer Regierung davor zurück, einen Streitbeilegungsprozess im Rahmen der WTO zu organisieren.
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.22 | 2.64 | 2.5 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Thomas Graf: Wirtschaftssanktionen und Sanktionsdrohungen gegen die Schweiz. Bern/Stuttgart/Wien: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/20569-wirtschaftssanktionen-und-sanktionsdrohungen-gegen-die-schweiz_23996, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23996 Rezension drucken