Wie sind Russlands Menschenrechte noch zu retten? Welchen Einfluss Nichtregierungsorganisationen wirklich haben
Die Autorin widmet sich der Situation der Menschenrechte in Russland im Zeitraum von 1991 bis 2008, also von Beginn der Demokratisierung bis zum Ende der zweiten Amtszeit Putins. Dabei nutzt sie das konstruktivistische „Spiralmodell des Menschenrechtswandels“. Mit dessen Hilfe wird der Prozess beschrieben, „der zur schrittweisen innenpolitischen Verwirklichung internationaler Normen und zu den Erfolgschancen transnationaler Akteursnetzwerke auf der nationalen Ebene führt“ (41). Anhand der fünf Phasen des Modells ordnet sie Russlands „Menschenrechtsgeschichte“ ein und versucht den gegenwärtigen Stand festzulegen. Das erweist sich als problematisch, schon die Einordnung bereite „erhebliche Schwierigkeiten“ (102), da Merkmale verschiedener Phasen parallel auftauchten, so Kubbe. „Daraus folgt eine enorme Diskrepanz zwischen der Verankerung der Menschenrechte in der russischen Verfassung und deren mangelhafter Umsetzung in der Wirklichkeit.“ (103) Die Autorin hat nicht nur Literatur ausgewertet, sondern auch Experteninterviews mit Vertretern russischer NGOs geführt. Daraus resultiert eine Einschätzung zum Einfluss russischer NGOs auf die Regierung und zur Frage, ob diese zur Verbesserung der Menschenrechtssituation beitragen können. Allein dadurch ist dieses Buch von besonderer Relevanz, denn die schwierigen Umstände verhindern oft intensivere Recherchen, sodass Kubbe hier Pionierarbeit geleistet hat. Sie hält in der Auswertung der Interviews fest, dass eine stärkere Vernetzung gerade von kleineren NGOs sehr gewünscht wird und führt aus: „Da die Verbesserung der Menschenrechtssituation von der Stärke des transnationalen Netzwerks [...] abhängt, kann vermutet werden, dass eine noch stärkere Zusammenarbeit der russischen NGOs untereinander und mit anderen INGOs [...] eine Verbesserung der Menschenrechtssituation zur Folge hätte.“ (125) Dazu gehöre aber eben auch der Druck von internationalen Akteuren auf die normverletzende russische Regierung. Wie wichtig dieser ist, um die Lage der Menschenrechte in Russland zu verbessern, wird aus den Ausführungen der Autorin an vielen Stellen deutlich.
