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Michael Brie / Richard Detje / Klaus Steinitz (Hrsg.)

Wege zum Sozialismus im 21. Jahrhundert. Alternativen – Entwicklungspfade – Utopien

Hamburg: VSA 2011; 215 S.; 16,80 €; ISBN 978-3-89965-457-8
Ausgangspunkt des Bandes ist „der systemische Charakter der Krise des Finanzmarktkapitalismus“ (9), deren Ursachen und Folgen sowie alternative Möglichkeiten zur derzeitigen Konstruktion des Finanzmarktes diskutiert werden. Die 16 Beiträge kreisen um zentrale Themen wie die Vergesellschaftung des Finanzsektors, die Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse, das Verhältnis von Markt und Plan, die Idee der Wirtschaftsdemokratie sowie die Debatte um eine solidarischere Umgestaltung des öffentlichen Sektors. Die argumentative Leitlinie der Beiträge läuft darauf hinaus, dass den neoliberalen Prinzipien von Privatisierung, Deregulierung und Flexibilisierung ein Ende zu setzen ist, um zentrale Bereiche des Zusammenlebens, unter anderem den Finanzsektor, wieder unter demokratische Kontrolle zu bekommen. Eine Reihe der Beiträge liefert konkretere Vorschläge, zum Beispiel zur Umstrukturierung des Bankenwesens oder zu Veränderungen der aktuellen Eigentumsverhältnisse. Auch die schleichende Entdemokratisierung der westlichen politischen Systeme wird aufgegriffen. Lutz Brangsch fordert deshalb eine kontinuierlichere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungsverfahren, damit sie sich die nötige „planerische Kompetenz“ (150) aneignen können. Demokratischer Sozialismus wird so als Emanzipationsprozess verstanden. Als Möglichkeiten werden unter anderem deliberative Verfahren wie Bürgerhaushalte (wie in Brasilien) oder eine stärkere Bürgerbeteiligung bei Bauplanungsvorhaben genannt. Da Trends wie die Rekommunalisierung der Wasserversorgung zeigen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von Privatisierungsprozessen öffentlicher Güter wieder abwenden, da sich versprochene Ergebnisse nicht einstellen, bieten sich für Formen der hier angerissenen Wirtschaftsdemokratie durchaus Spielräume. Schließlich sollte der „demokratisch legitimierte Staat […] nicht der ‚Diener‘ einer profitorientierten Unternehmerwirtschaft, sondern der ganzen Gesellschaft verpflichtet [sein]“ (165), so Heinz-J. Bontrup. Der Sammelband geht auf eine Tagung aus dem Sommer 2010 zurück, die unter anderem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet wurde.
Christoph Mohamad-Klotzbach (CHM)
M. A., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung, Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
Rubrizierung: 5.42 | 5.45 | 4.43 | 2.2 Empfohlene Zitierweise: Christoph Mohamad-Klotzbach, Rezension zu: Michael Brie / Richard Detje / Klaus Steinitz (Hrsg.): Wege zum Sozialismus im 21. Jahrhundert. Hamburg: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33918-wege-zum-sozialismus-im-21-jahrhundert_40647, veröffentlicht am 08.09.2011. Buch-Nr.: 40647 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken