Skip to main content
Hans Herbert von Arnim

Volksparteien ohne Volk. Das Versagen der Politik

München: C. Bertelsmann 2009; 400 S.; 19,95 €; ISBN 978-3-570-10011-0
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes und zum 20. Jahrestag der friedlichen Revolution sowie angesichts von 15 Wahlterminen sieht sich von Armin veranlasst, „Parteien, Politiker und das von ihnen manipulierte [...] Wahlsystem kritisch zu durchleuchten und Reformen anzumahnen“ (10). Dieses Vorhaben entwickelt sich rasch zu einer grundsätzlichen Polemik gegen die politischen Parteienlandschaften in Deutschland und der EU – von Arnim kritisiert das Verhältniswahlrecht, die Kandidatenkür in den Parteien sowie die Bezahlung der Bundestagsabgeordneten und EU-Parlamentarier in meist pauschalen Formulierungen, einzig die Kommunalpolitik findet Gnade vor seinen Augen. Gelobt wird das britische Mehrheitswahlrecht, mit dem klare Mehrheiten geschaffen werden – die Gründe für ein Verhältniswahlrecht werden nicht zur Diskussion gestellt, diese scheinen vor allem angesichts des Erfolges der Partei Die Linke für von Arnim keine Rolle zu spielen. „Neben dem Wahlrecht ist die Konstruktion der Länder im deutschen Föderalismus der Hauptgrund für die mangelnde Verantwortlichkeit und mangelnde Handlungsfähigkeit unseres politischen Systems“ (231), schreibt er weiter, auch hier gilt seine Kritik wieder der „vielfache[n] Aufsplitterung der Macht“ (233). Um „mehr Handlungsfähigkeit und mehr Bürgernähe der Politik“ (240) zu erreichen, sollten Vorwahlen, Teilzeitparlamente und flexible Wahllisten eingeführt sowie die Quoren für Volksbegehren abgesenkt werden. Außerdem sollte der Bundespräsident direkt gewählt werden, da dieser „ein gewisses Gegengewicht gegen die Übermacht der Parteien bilden“ (304) soll. Das Grundgesetz mit seinen anders lautenden Bestimmungen hat in diesem Zusammenhang für den Autor keine Relevanz, er hält es ausdrücklich für nicht demokratisch legitimiert. Die Argumentation leidet insgesamt an Widersprüchen, die ihr die Überzeugungskraft nehmen. So wird eingangs der Wähler als von den Parteien zum Zuschauer degradiert vorgestellt, eine Kritik, die von Arnim später mit einem Plädoyer für mehr direkte Demokratie verbindet. Zum Schluss macht er sich dann aber über die (Mehrheit der) Wähler lustig, die ihrer (Volks-)Partei die Treue halten. Sie würden auch einen „schwarze[n] Stock“ oder eine „rote Mütze“ (375) wählen.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.332 | 2.331 | 2.32 | 2.325 | 3.4 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Hans Herbert von Arnim: Volksparteien ohne Volk. München: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31117-volksparteien-ohne-volk_37002, veröffentlicht am 23.09.2009. Buch-Nr.: 37002 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken