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Jörg Menzel (Hrsg.)

Verfassungsrechtsprechung. Hundert Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Retrospektive

Tübingen: Mohr Siebeck 2000; XVI, 692 S.; brosch., 64,- DM; ISBN 3-16-147315-9
Ziel dieses Bandes ist es, "am hundertfachen Exempel der Bedeutung der Verfassungsrechtsprechung für das Staats- und Rechtsleben der zweiten deutschen Demokratie konkret nachzugehen." (V) Einleitend skizziert Menzel Entstehungsgeschichte von Verfassungsgerichtsbarkeit allgemein und speziell in der Bundesrepublik. Er umreißt die wesentlichen, mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verbundenen Fragestellungen und Probleme: das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetzgeber und zur Exekutive, seine Stellung innerhalb der föderalen Ordnung der Bundesrepublik sowie die Einbindung des Gerichts in gesellschaftliche Entwicklungen. Die Urteile wurden nach ihrer rechtsdogmatischen und historisch-politischen Bedeutung sowie ihrem exemplarischen Charakter ausgewählt. Dabei stand der Gedanke im Vordergrund, sowohl einen zeitlichen als auch einen thematischen Querschnitt der Verfassungsrechtsprechung wiederzugeben. Zu einzelnen Gebieten, die häufiger Gegenstand von Urteilen waren, wird der jeweils jüngste Richterspruch dargestellt und zugleich ein kurzer Überblick über die vorausgegangene Rechtsprechung gegeben (z. B. 6. Rundfunkurteil, Urteil zur Parteienfinanzierung 1992). Die einzelnen, jeweils zwischen fünf und zehn Seiten umfassenden Beiträge stellen den Streitgegenstand, die historische Einordnung sowie die rechtsdogmatische und rechtspolitische Bedeutung kurz dar. Sie geben einen informativen Einblick in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dies kann und sollte die Lektüre der Urteile im Wortlaut jedoch nicht ersetzen. Die gelungene Auswahl zentraler Urteile, die Literaturhinweise sowie das biographische Verzeichnis der Richterinnen und Richter seit 1951 im Anhang lassen den Band zu einem nützlichen Handbuch der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik werden.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.323 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Jörg Menzel (Hrsg.): Verfassungsrechtsprechung. Tübingen: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/12711-verfassungsrechtsprechung_15215, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 15215 Rezension drucken