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Michael Kloepfer

Verfassungsänderung statt Verfassungsreform. Zur Arbeit der gemeinsamen Verfassungskommission

Berlin: Berlin Verlag Arno Spitz GmbH 1995 (Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht 1); 173 S.; kart., 42,- DM; ISBN 3-87061-495-1
Ziel der Schrift ist laut Vorwort "eine kompakte Darstellung der geleisteten Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission und eine knappe Bewertung ihrer Empfehlungen einschließlich des daran anknüpfenden Gesetzgebungsverfahrens, um so eine notwendige Diskussion hierüber anzuregen" (5). Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die vorgenommenen Verfassungsänderungen in der Bedeutung an die Verfassungsänderungen unter der Großen Koalition (1968 und 1969) nicht heranreichen. Das restriktive Vorgehen der Kommission (in ihrer Mehrheit) wird kritisch bewertet: Zwar sei das Grundgesetz - als Verfassungstext - auf diese Weise stabilisiert worden, doch könne das Ausbleiben einer wirklichen Reform zu einer Destabilisierung des Verfassungskonsenses im wiedervereinigten Deutschland beitragen. Im Anhang des Bandes werden die von der Verfassungskommission vorbereiteten Grundgesetzänderungen in einer Synopse dokumentiert.
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 2.32 | 2.324 Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Michael Kloepfer: Verfassungsänderung statt Verfassungsreform. Berlin: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/476-verfassungsaenderung-statt-verfassungsreform_232, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 232 Rezension drucken