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Jürgen Mittag (Hrsg.)

30 Jahre Direktwahlen zum Europäischen Parlament (1979-2009). Europawahlen und EP in der Analyse

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Denkart Europa 12); 372 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-6363-7
Drei Jahrzehnte nach der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments werden Europawahlen immer noch als nachrangige Sekundärwahlen betrachtet. Obwohl die legislativen Kompetenzen des Parlamentes sukzessive ausgebaut wurden, sank die Wahlbeteiligung seit der ersten Direktwahl von 63 Prozent im Jahr 1979 kontinuierlich auf zuletzt 43 Prozent im Jahr 2009. Vor dem Hintergrund dieser negativen Bilanz analysieren die Autoren des Bandes, der auf einer vom Institut für soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum anlässlich der siebten Europawahl veranstalteten Tagung basiert, die Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Beiträge kreisen um die Frage, „inwieweit die Europawahlen als Facette des viel diskutierten Demokratiedefizits der Europäischen Union zu bewerten sind“ (12 f.). Im Mittelpunkt stehen dabei fünf Problemfelder, die zugleich die Anlage des Bandes bilden. In den Beiträgen der ersten Sektion beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren mit der genuin politikwissenschaftlichen Frage nach den Wechselwirkungen von Wahlen, Parlamentarismus und Demokratie. Im zweiten Teil zeichnen sie aus historiografischer Perspektive die Entwicklungslinien nach, die zu der Direktwahl des Europäischen Parlamentes führten. Es folgen Beiträge, in denen nach den Gründen für die sinkende Wahlbeteiligung der Europawahlen gefragt und die Veränderungen der medialen Vermittlung beleuchtet werden. In den Aufsätzen der letzten Sektion geht es um die derzeitigen Missstände und möglichen Reformen für eine stärkere Politisierung der Europäischen Union. Jan Kreutz macht anhand der SPE deutlich, dass selbst die großen europäischen Parteien noch nicht in der Lage sind, einen professionellen, inhaltlich koordinierten Wahlkampf zu führen. Karsten Schmitz geht davon aus, dass eine steigende Wahlbeteiligung nur durch offen ausgetragene Konflikte zwischen den Fraktionen zu erreichen ist. So gesehen besteht das Hauptproblem in der überwiegend konsensdemokratischen Arbeitsweise des Parlaments und der mangelnden Polarisierung der großen Parteien.
Marius Hildebrand (HIL)
M. A., Politikwissenschaftler, Doktorand, Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.43.3 Empfohlene Zitierweise: Marius Hildebrand, Rezension zu: Jürgen Mittag (Hrsg.): 30 Jahre Direktwahlen zum Europäischen Parlament (1979-2009) Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34127-30-jahre-direktwahlen-zum-europaeischen-parlament-1979-2009_40934, veröffentlicht am 29.09.2011. Buch-Nr.: 40934 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken