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Jürgen Martens

Subventionskriminalität zum Nachteil der Europäischen Gemeinschaften. Eine Untersuchung zu Straftaten nach § 264 StGB als einer Form von Unregelmäßigkeiten bei Ausgaben aus Gemeinschaftsmitteln

Herbolzheim: Centaurus-Verlagsgesellschaft 2001 (Studien zum Wirtschaftsstrafrecht 13); XIV, 320 S.; 30,58 €; ISBN 3-8255-0319-4
Rechtswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Gutachter: K. Tiedemann, H.-J. Albrecht. - In welchem Umfang stellt die Europäische Union Fördermittel im Rahmen der unterschiedlichen Haushaltsposten zur Verfügung? In welchen Maßnahmenbereichen sind wesentliche Veränderungen hinsichtlich der Fördermittelausgaben aufgetreten und welche Veränderungen ergeben sich hieraus bei der Entwicklung von Subventionsbetrügereien? Welche Erkenntnisse stehen der EU-Kommission über Subventionsbetrügerien im Bereich der EU zur Verfügung und nach welchen Regelungen im Gemeinschaftsrecht ist die Kommission über Betrügereien und Unregelmäßigkeiten zu unterrichten? Welches Bild der Unregelmäßigkeiten hat sich aus den Mitteilungen der Mitgliedstaaten im Zeitraum 1977 bis 1996 bezüglich der Haushaltsbereiche direkte Ausgaben, Strukturfonds und Landwirtschaftsfonds im Bereich Garantie ergeben? Zur Beantwortung dieses Fragen-"Ensembles" führt Martens eigene Aktenuntersuchungen durch. Aus dem Inhalt: II. Der Subventionsbegriff des § 264 StGB bezüglich Leistungen aus Mitteln der EG; III. Unregelmäßigkeiten bei Ausgaben der Europäischen Gemeinschaften: 1. Betrügereien zum Nachteil der Gemeinschaftsfinanzen; 3. Mitteilungen über Unregelmäßigkeiten bei Garantieausgaben des EAGFL; 4. Die Erfüllung der Mitteilungspflichten durch die Mitgliedstaaten; 5. Strukturpolitik und direkte Ausgaben der EG; 6. Direkte Ausgaben der Europäischen Gemeinschaften; 7. Kontrollregelungen zur Feststellung von Unregelmäßigkeiten. IV. Statistische Angaben zu Straftaten nach § 264 StGB; V. Eigene Aktenstichproben.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Jürgen Martens: Subventionskriminalität zum Nachteil der Europäischen Gemeinschaften. Herbolzheim: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/16194-subventionskriminalitaet-zum-nachteil-der-europaeischen-gemeinschaften_18575, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18575 Rezension drucken