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Christian Herrmann

Sicherheitspolitik als res publica? Die Kontroverse um die Militärdoktrinen der USA und der NATO in der Bundesrepublik Deutschland 1983-1986

Marburg: Tectum Verlag 2015 (Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Politikwissenschaften 62); 271 S.; hardc., 29,95 €; ISBN 978-3-8288-3510-8
Diss. FernUni Hagen; Begutachtung: H. Breitmeier, G. Simonis. – Mit Konzeptionen und Doktrinen, die unter Namen wie „Follow‑On‑Forces Attack“, „AirLand Battle“ oder „Rogers‑Plan“ bekannt wurden, verfolgten die NATO und die USA Anfang der 1980er‑Jahre für den Fall eines Angriffs des Warschauer Paktes das Ziel eines offensiveren Vorgehens westlicher Streitkräfte – auch unter Einsatz von A‑ und C‑Waffen. In der Bundesrepublik Deutschland löste dies eine öffentliche Debatte aus. Den gesellschaftlichen Akteuren gelang es dabei, Öffentlichkeit herzustellen und die sicherheitspolitische Agenda zu beeinflussen, wie Christian Herrmann konstatiert. Er fragt, unter welchen Bedingungen ihnen dies gelingen konnte, zumal es sich bei der Sicherheitspolitik um ein Politikfeld handelt, das zuvor stark von der Exekutive dominiert wurde. In einer sehr umfangreichen Analyse, die sich vor allem auf öffentlich zugängliche Quellen stützt, arbeitet Herrmann mehrere Bedingungen für das Gelingen der Herstellung von Öffentlichkeit und Agenda‑Setting durch gesellschaftliche Akteure heraus. Eine erste notwendige Bedingung sieht er im strategischen Framing. Den gesellschaftlichen Akteuren muss es demnach gelingen, Betroffenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen. Zweitens ist eine mediale Unterstützung notwendig. Dem Autor zufolge erhöht sie einerseits die Wirkung des strategischen Framings und anderseits wird dadurch erst eine Verbindung zur Öffentlichkeit hergestellt. Eine weitere notwendige Bedingung kann in der Passivität der Administration gesehen werden, das heißt in diesem Fall ein fehlender Gestaltungswille des Verteidigungsministeriums. Als hinreichende Bedingung führt Herrmann außerdem an, dass es bereits zuvor eine Kontoverse über die Nachrüstung mit nuklearen Mittelstreckensystemen gegeben hat, wodurch die Bevölkerung sensibilisiert war. Dies erleichterte mindestens die Eröffnung der hier behandelten Debatte. Seine Ergebnisse sieht Herrmann nicht auf den von ihm untersuchten Fall begrenzt: „Es wird die These vertreten, dass die aufgezeigten Mechanismen nicht ausschließlich zeithistorisch von Bedeutung sind, sondern durchaus auch in gegenwärtigen politischen Debatten, insbesondere freilich auf dem Policy‑Feld Sicherheitspolitik, Relevanz besitzen.“ (221)
{JBU}
Rubrizierung: 2.3132.3312.3332.324 Empfohlene Zitierweise: Jessica Burmester, Rezension zu: Christian Herrmann: Sicherheitspolitik als res publica? Marburg: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39676-sicherheitspolitik-als-res-publica_48019, veröffentlicht am 12.05.2016. Buch-Nr.: 48019 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken