
Russland, Belarus und die EU-Osterweiterung. Zur Minderheitenfrage und zum Problem der Freizügigkeit des Personenverkehrs. Mit einem Vorwort von Katlijn Malfliet
Diss. Erlangen-Nürnberg. – Durch die Osterweiterung der Europäischen Union verschob sich auch das außenpolitische Gefüge Europas. Die EU hatte plötzlich gemeinsame Grenzen mit Russland und Belarus. Wie sich die unmittelbare Nachbarschaft sowohl auf die außenpolitische Strategie der EU als auch auf die russische und belarussische Außenpolitik auswirkte, untersucht die Autorin. Dabei greift sie zwei Konflikte zwischen der EU und Russland sowie Belarus auf: die Einschränkung der Freizügigkeit des Personenverkehrs und die Frage der russischen und belarussischen Minderheiten in den baltischen EU-Ländern und Polen. Vor allem Russland und Belarus warfen der EU vor, dass sie in der Region kein Ordnungsfaktor, sondern ein Störenfried sei und unnötigerweise Konflikte verursache. Anhand des Umganges der politischen Akteure mit diesen Konflikten kommt Vysotskaya aber zu dem Schluss, dass sich die gemeinsame Grenze als ein wichtiger Faktor bei der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen EU und Russland sowie Belarus erwiesen habe. Auch die angebliche Rolle der EU als Konfliktverursacher stellt die Autorin infrage. Immerhin hätten Russland und die EU auch für die äußerst schwierige Frage, wie die Freizügigkeit des Personenverkehrs zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und dem Kernland der Russischen Föderation geregelt wird, eine für beide Seiten annehmbare Lösung gefunden. Dies zeige, dass die europäische Nachbarschaftspolitik Früchte trage und sich zwischen der EU und dem russischen und belarussischen Staat neue Spielregeln für die künftigen Beziehungen herauskristallisieren.