Roland Sturm: Repräsentation und Reform – das britische House of Lords
08.05.2023
Wikimedia Commons, UK House of Lords: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:House_of_Lords_debates_situation_in_Ukraine_(51902242817).jpg
Das House of Lords gilt vielen seit langem als eine „Reformbaustelle“. Doch wie steht es um seine Repräsentationsfunktion im politischen System Großbritanniens? Roland Sturm untersucht für das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) die Rolle des House of Lords in Hinblick auf verschiedene Dimensionen der Repräsentation. Trotz bestehender Defizite in der prozeduralen, symbolischen, deskriptiven und inhaltlichen Repräsentation hält Sturm eine Totalrevision des House of Lords, wie sie etwa von der Labour-Partei gefordert wird, in naher Zukunft für unwahrscheinlich. (dk)
Eine Analyse von Roland Sturm
Die Repräsentationsleistung des House of Lords wird nach den in der Forschung entwickelten Kategorien diskutiert. Zu fragen ist also: Wie ist Repräsentation im britischen Fall organisiert (Verfahren)? Welche Gruppen der Gesellschaft bilden sich ab, deskriptiv wie symbolisch (Abbildung)? Welche Interessen setzen sich durch (Inhalte)? Das Verfahren zur Bestellung des House of Lords erweist sich als unfertig und widersprüchlich. Inhaltlich entleert wird es durch eine überbordende Ernennungspraxis. Die Labour-Partei hat bei einem Wahlsieg eine Totalrevision angekündigt. Die Chancen dafür sind wegen vieler ungeklärter Probleme und der niedrigen politischen Priorität einer House of Lords-Reform gering. Die Repräsentation von Frauen im Oberhaus bleibt relativ gering, der Gedanke des sanior pars hält sich zäh. Er hat auch Grundlagen in der Gesetzesverbesserung durch das Oberhaus. Die Crossbenchers, also die Mitglieder des House of Lords, die sich keinem parteipolitischen Lager zuordnen, spielen hierbei eine wichtige Rolle. Parteipolitisch lässt sich zwar die Ernennungspraxis gestalten; das Oberhaus zu einer nur parteipolitischen Arena zu machen, dafür reicht der Einfluss der Premierminister bisher nicht. Es bleibt dabei: Das House of Lords ist eine Reformbaustelle, auch wenn gerade die Option eines gewählten Oberhauses in keiner der bisher vorgestellten Versionen eine Mehrheit findet.
Repräsentation und Reform – das britische House of Lords
Blickpunkt Nr. 10, April 2023, 12 Seiten, DOI: 10.36206/BP2023.01
Diesen und weitere Blickpunkte des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl), Berlin, mit dem Schwerpunkt Parlamente und Parteien finden Sie hier.
Dieser Beitrag des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) entstand im Jubiläumszeitraum der Stiftung Wissenschaft und Demokratie. Die Stiftung ist seit 30 Jahren tätig und verfolgt mit ihren Einrichtungen und Förderprojekten das Ziel, insbesondere die Politikwissenschaft bei der Lösung praktischer und normativer Probleme der Demokratie zu unterstützen.
