Regimes in Southeast Asia. An Analysis of Environmental Cooperation
Politikwiss. Diss. FU Berlin. – Die politische Regulierung von Umweltproblemen gehört zweifellos zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Sind diese Probleme grenzüberschreitender Art, entstehen zusätzliche politische Schwierigkeiten, da eine Koordinierung zwischen Staaten notwendig wird. Zwei Fallstudien der politischen Bearbeitung einer solchen transnationalen Konstellation in Südostasien werden in dem Buch unternommen. Zum einen geht es um das von acht südostasiatischen Staaten unterzeichnete „ASEAN Treatment on Transboundary Haze Pollution“, das die Probleme der Feinstaubbelastung in der Region lösen soll. Zum anderen untersucht die Autorin die „Mekong River Commission“, die den gemeinsamen Gebrauch der Ressourcen des Mekong-Flusses der Staaten China, Myanmar, Laos, Thailand, Kambodscha und Vietnam regulieren soll. Beide Fälle sind Beispiele sogenannter Umweltregime, wobei unter einem Regime eine Form der Kooperation verstanden wird, bei der mehr als zwei Staaten involviert und spezifische Regeln und Entscheidungsfindungsverfahren festgelegt sind. Das Ziel Littas ist es, vor dem Hintergrund der politikwissenschaftlichen Regimetheorien zu erklären, warum die Regime gebildet wurden und wie effektiv diese sind, wobei letztere Frage den größeren Stellenwert einnimmt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass aufgrund einer ungünstigen Problemstruktur und der Probleme bei der institutionellen Kooperation beide Regime letztlich nicht sehr effektiv sind. Das ASEAN-Abkommen sei viel zu vage, es fehlten verbindliche Aussagen und Sanktionsmechanismen bei Fehlverhalten. Zudem mangele es an notwendigen finanziellen Ressourcen und bestimmte typische Merkmale aller ASEAN-Abkommen stehen einer effektiven Umsetzung der Vereinbarung im Wege. Auch im Falle der Nutzung der Ressourcen des Mekongs sieht Litta das Regime aus ähnlichen Gründen als gescheitert an. Im Gegensatz zum ASEAN-Regime sei es hier jedoch noch nicht einmal zu einem Verständnis darüber gekommen, dass die Probleme nur auf transnationaler Ebene gelöst werden können.