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Doreen Spörer

Regierungssysteme und Reformen. Politikökonomische Analysen der exekutiv-legislativen Beziehungen im postkommunistischen Raum

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2006 (Studien zur Neuen Politischen Ökonomie); 213 S.; brosch., 26,90 €; ISBN 978-3-531-15034-5
Politikwiss. Diss. Konstanz; Gutachter: G. Schneider, Ch. Knill. – Die Autorin untersucht, welchen Einfluss das Design des Regierungssystems auf die politische und ökonomische Situation der Transformationsstaaten in den Ländern des einstigen Ostblocks hat. Im Zentrum der Analyse steht die Interaktion der legislativen und exekutiven Akteure im Gesetzgebungsprozess am Beispiel der Minderheiten- und Handelspolitik. Ausgehend von der These, dass in präsidentiellen Systemen eher politische Entscheidungen getroffen werden, die „liberalen Grundsätzen entgegengelaufen“ (4), analysiert Spörer, ob es einen kausalen Zusammenhang zwischen der Reformfähigkeit dieser Staaten und ihrem Regierungssystem gibt. Sie zeigt, dass in der einschlägigen politikwissenschaftlichen Literatur die Bereitschaft zu und die Effizienz von Reformen parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme unzureichend erklärt wird: Einerseits würden die Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative „übersimplifiziert“ (81) und andererseits die konkreten Strukturen beider Gewalten nicht genügend berücksichtigt. So werden zum Beispiel parteipolitische Formationen der Regierung und des Parlaments oftmals außen vor gelassen. Im Mittelpunkt der hier vorgenommenen Messungen steht daher die Politisch-Institutionelle Reformtheorie (PIR), nach der „Politik als Funktion präsidialer Interessen und Kompetenzen im politischen Entscheidungsprozess unterschiedlicher Regierungssysteme“ (5) verstanden wird. Diese Theorie geht über die Erklärungsansätze traditioneller Systemtheorien hinaus und erlaubt die Untersuchung der Reformfähigkeit mit einer erweiterten Klassifizierung von Regierungssystemen. Die empirischen Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die Wahl des Regierungssystems einen erheblichen Einfluss auf eine erfolgreiche Liberalisierungspolitik hat und die Interdependenz von Regierungssystem und Reformfähigkeit nicht von der Hand zu weisen ist.
Merle Vetterlein (MEV)
Dipl.-Politologin, Doktorandin, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH).
Rubrizierung: 2.21 | 2.2 | 4.22 | 2.262 | 2.263 | 2.61 | 2.68 | 2.63 Empfohlene Zitierweise: Merle Vetterlein, Rezension zu: Doreen Spörer: Regierungssysteme und Reformen. Wiesbaden: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/27087-regierungssysteme-und-reformen_31626, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31626 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken