Reformen finanzföderaler Beziehungen zwischen Bund und Gliedstaaten. Erfassung, Analyse und Determinanten im internationalen Vergleich
Politikwiss. Diss. Heidelberg; Begutachtung: U. Wagschal, M. G. Schmidt. – Denkt man an die Dauerquerelen um den deutschen Länderfinanzausgleich, wird deutlich, dass die Autorin mit ihrem Vergleich der Lösung finanzieller Verteilungsfragen in vier Staaten (Deutschland, USA, Kanada und Schweiz) ein hochaktuelles Thema aufgegriffen hat. Diesem Thema widmet sie sich in anspruchsvoller und mit einer Vielzahl von Datensätzen ausgesprochen fundierten Weise. Alle vier Staaten haben, das verbindet sie, die Frage der Zuordnung sowohl finanzwirksamer Gesetzgebungskompetenzen als auch der daraus resultierenden Mittel in den vergangenen beiden Jahrzehnten beherzt angegangen, mit allerdings auch aus Sicht der Autorin nicht immer völlig überzeugenden Ergebnissen. So war es naheliegend, nach Ähnlichkeiten wie Unterschieden dieser Reformen zu fragen. Im Mittelpunkt der Analyse stehen freilich weniger die – über längere Sicht noch gar nicht absehbaren – Outcomes, sondern die Faktoren, die die jeweiligen Reformen auslösten. Insbesondere geht es der Verfasserin darum festzustellen, ob und in welchem Maße sich jeweils Dezentralisierungs- und/oder Zentralisierungstendenzen erkennen ließen. Besonders interessant ist dabei, dass in der Arbeit ein eigenes Messkonzept entwickelt wird, um festzustellen, welcher Art die jeweiligen Reformen am Finanzverteilungssystem der untersuchten Länder waren. Nach einer Darstellung der grundsätzlichen Verteilungsmuster in den vier Ländern und der Beschreibung der Reformprozesse von 1990 bis 2006 kommt die Autorin schließlich zur Analyse der Determinanten dieser Prozesse. Dabei gelangt sie zu der Erkenntnis, dass der Trend zur Dezentralisierung deutlich stärker ausgeprägt ist als jener zur Zentralisierung von Ressourcen wie Kompetenzen. Als Erklärung für dieses eher unerwartete Ergebnis wird ein wenig ausgeprägter Wunsch der Akteure auf Bundesebene, eine Zentralisierung in diesem Handlungsfeld anzustreben, sowie eine starke Kohäsion der jeweiligen Gliedstaaten konstatiert.