Rechtsfragen der Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte. Legal Issues of Military Counter-Terrorist Operations with English Executive Summary
Der Band, der auf einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht basiert, versammelt Analysen und daraus folgende Empfehlungen. In vier Teilen werden die Voraussetzungen und Folgen, Ziele und Einschränkungen militärischer Terrorismusbekämpfung dargestellt. Die Experten kommen zwar zu unterschiedlichen Ergebnissen, aber alle fordern ein abgestimmtes Zusammenspiel der relevanten Kräfte: „Der Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt muss überwunden, Racheakte müssen vermieden werden. In diesem Kontext ist eine Strategie zu entwickeln, in [der] Streitkräfte niemals eine dominierende Rolle haben sollten" (15). Die vorwiegend juristischen Texte beleuchten zwar unterschiedliche Aspekte, dennoch entsteht ein übersichtliches Gesamtbild.
Aus dem Inhalt:
A. Völkerrecht
Christian Walter:
Zwischen Selbstverteidigung und Völkerstrafrecht: Bausteine für ein internationales Recht der „präventiven Terrorismus-Bekämpfung" (23-42)
Martin Hochhuth:
Der Begriff des Terrorismus und der formale Friedensbegriff des Völkerrechts und des innerstaatlichen öffentlichen Rechts (43-65)
Wolfgang S. Heinz:
Zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Terrorismusbekämpfung. Analysen und Empfehlungen aus der Sicht des internationalen Menschenrechtsschutzes (67-99)
Roman Schmidt-Radefeldt:
Die Menschenrechtsverpflichtungen von Streitkräften bei antiterroristischen Maßnahmen im Ausland (101-123)
Stefanie Schmahl:
Derogation von Menschenrechtsverpflichtungen in Notstandslagen (125-146)
Silja Vöneky:
Die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf terroristische Akte und ihre Bekämpfung (147-166)
B. Verfassungsrecht
Joachim Wieland:
Verfassungsrechtliche Grundlagen polizeiähnlicher Einsätze der Bundeswehr (167-181)
Tade Matthias Spranger:
Einsatz der Streitkräfte zur Abwehr terroristischer Bedrohungen im Luftraum (183-200)
Mordechai Kremnitzer:
Präventives Töten (201-222)
C. Gerichtliche Kontrolle
Heike Krieger:
Die gerichtliche Kontrolle von militärischen Operationen (223-250)
D. Empfehlungen des Herausgebers
Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte. Vorschläge für Gesetzgebung, Exekutive und internationale Zusammenarbeit (251-254)
Military Counter-Terrorist Operations: Proposals for Legislative and Executive Powers and International Co-operation