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Benjamin Ewert

Potentiale der direkten Demokratie in Litauen, Slowenien und Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der politischen Kultur

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Interdisziplinäre Europa Studien 4); 163 S.; brosch., 34,- €; ISBN 978-3-631-56152-2
Politikwiss. Diplomarbeit Marburg; Gutachter: Th. Schiller. – Alle postkommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas haben in ihren Verfassungen direktdemokratische Elemente verankert. Von der Prämisse ausgehend, dass direkte Demokratie dazu beitragen kann, die „Legitimität und Performanz“ (21) einer Demokratie zu steigern, fragt der Autor anhand der drei Beispielländer nach den Bedingungen und Potenzialen hierzu. Zunächst entwirft er eine Idealskizze von Demokratie und diskutiert Qualitätsmerkmale direkter Demokratie und Voraussetzungen politischer Partizipation. Auf dieser Grundlage unternimmt er dann einen qualitativen Vergleich der Verfahrensordnungen und eine Bewertung der direktdemokratischen Praxis in den drei Ländern, die – gemessen an den zuvor erarbeiteten Grundprinzipien – verschiedene Defizite aufweisen. Für die Ebene der politischen Elite macht Ewert eine ungenügende „Internalisierung demokratischer Werte und Spielregeln“ aus: „Trotz sehr guter formaler Ausgangsbedingungen für eine vitale Demokratie [...] sind speziell Elitenkonflikte durch Unfairness geprägt. Korruption bis zur Ebene des Staatspräsidenten (Litauen), ideologische Polarisierung (Ungarn) oder ein Missbrauch des Referendums zu parteipolitischen Profilierungszwecken (Slowenien) sind in diesem Zusammenhang die deutlichsten Indizien.“ (121) Wenig ausgeprägt sei darüber hinaus eine für die Auslösung direktdemokratischer Verfahren notwendige Initiativkultur innerhalb der Zivilgesellschaft.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.61 | 2.21 | 2.23 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Benjamin Ewert: Potentiale der direkten Demokratie in Litauen, Slowenien und Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der politischen Kultur Frankfurt a. M. u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/27868-potentiale-der-direkten-demokratie-in-litauen-slowenien-und-ungarn-unter-besonderer-beruecksichtigung-der-politischen-kultur_32736, veröffentlicht am 07.03.2008. Buch-Nr.: 32736 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken