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Sabrina Giesendorf

Politische Konditionalität der EU – eine erfolgreiche Demokratieförderungsstrategie? Eine Analyse am Beispiel der Türkei

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Nomos Universitätsschriften: Politik 167); 437 S.; 89,- €; ISBN 978-3-8329-4535-0
Sozial- und Kulturwiss. Diss. Gießen; Gutachter: C. Leggewie, P. Schmidt. – Mit dem Begriff Konditionalität bezeichnet Giesendorf eine Form des transnationalen Einflusses, sie hält sie für „ein Instrument, das dem Zielstaat einen attraktiven Anreiz in Aussicht stellt, den er durch die Erfüllung bestimmter Konditionen erlangen kann“ (13). Inwiefern wird Demokratie durch das exklusive Instrument der politischen Konditionalität im Rahmen der Erweiterungspolitik effektiv gefördert? Diese Frage beantwortet die Autorin in dieser theoretisch und empirisch fundierten, klar strukturierten Studie am Beispiel der Türkischen Republik. Sie gelangt zu dem Resultat, dass die europäische Konditionalität grundsätzlich positiv auf Reform- und Demokratisierungsprozesse wirken könne und diese Wirkungen im Falle der Türkei in den ersten Jahren der Kandidatur erkennbar seien. Im Rahmen der Annäherung an die europäischen Standards habe die Türkei zwischen 1999 und 2004 „unerwartet umfangreiche Reformbemühungen“ (384) unternommen, sodass 2004 der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschlossen wurde. In dieser Zeit sei ein „Bruch in der Wirksamkeit“ (384) der europäischen Konditionalität zu konstatieren, der sich darin zeige, dass in der Türkei sowohl die Begeisterung für die EU als auch die Reformgeschwindigkeit gesunken seien. Aus türkischer Sicht sei dies mit dem wenig konstruktiven Verhalten der Union gegenüber der Türkei zu erklären, das zu einem Glaubwürdigkeitsverlust der EU geführt habe. Die europäische Konditionalität verfüge grundsätzlich über ein „vielversprechendes Steuerungspotenzial“ gegenüber den Zielstaaten und stelle entsprechend ein „erfolgversprechendes Instrument der Demokratieförderung“ (397) dar. Entscheidend für den Erfolg sei jedoch deren „komplette Anwendung, d. h. die eingegangenen Verpflichtungen müssen [...] erfüllt werden, damit das Vertrauen in die EU-Politik erhalten bleibt und die Konditionalität ihr Steuerungspotenzial entfalten kann“ (403).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 2.63 | 2.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Sabrina Giesendorf: Politische Konditionalität der EU – eine erfolgreiche Demokratieförderungsstrategie? Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31231-politische-konditionalitaet-der-eu--eine-erfolgreiche-demokratiefoerderungsstrategie_37150, veröffentlicht am 15.12.2009. Buch-Nr.: 37150 Rezension drucken