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Tobias Lang

Politikberatung auf parlamentarischer Ebene. Eine Analyse der Enquete-Kommission zur Föderalismusreform im Bayerischen Landtag

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft 3); 290 S.; 39,- €; ISBN 978-3-8329-5014-9
Politikwiss. Diss. Passau; Gutachter: H. Oberreuter, G. Strohmeier. – Während die Föderalismusreform von 2006 noch immer im Blickpunkt wissenschaftlicher und publizistischer Diskussionen steht, sind die Landtage als eine Gruppe der anvisierten Hauptprofiteure der Reform mehr und mehr aus dem Blick geraten. Dabei waren es doch ihre Parlamentspräsidenten, die 2003 mit der „Lübecker Erklärung“ einen nicht geringen Anteil an der Initiierung der Föderalismusreform hatten. Welche Rolle die wissenschaftliche Politikberatung an der Formulierung der von den Landtagen vertretenen Positionen hatte, untersucht Lang. Als Beispiel dazu zieht er die Enquete-Kommission zur Föderalismusreform im Bayerischen Landtag heran, die von 1998 bis 2002 arbeitete. Dabei stellt diese konkrete Kommission für Lang nur ein Exempel dar, sozusagen das pars pro toto für Enquete-Kommissionen an sich, die im Mittelpunkt seines Forschungsinteresses liegen. Das heißt, um dies gleich zu betonen, es geht ihm weniger um die inhaltlichen Fragen der Föderalismusreform, die nur knapp angerissen werden und ansonsten nur als Bezugspunkte für sein eigentliches Untersuchungsinteresse auftauchen: die – erfolgreich oder weniger effektiv – genutzten Einfluss- und Beeinflussungswege innerhalb der Kommission und ihre gesamte Arbeitsstruktur. Diese zu analysieren gelingt ihm in einer überzeugend strukturierten und gut lesbaren Arbeit. Insgesamt kommt Lang zu einer durchaus positiven Einschätzung der Kommissionsarbeit, die nicht zuletzt in den gewählten Strukturen begründet liege. Der Einfluss der Sachverständigen in der Kommission sei überraschend hoch gewesen, der Umsetzungserfolg jedenfalls innerhalb des Kompetenzbereichs des Landtages vorhanden. Allerdings, so bemerkt der Verfasser zu Recht, stellt sich die Frage, ob es wirklich sinnvoll ist, eine Landtagskommission mit einem Thema zu befassen, auf das der Landtag selbst so vergleichsweise wenig Einfluss hat, wie auf eine bundesweite Föderalismusreform.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Tobias Lang: Politikberatung auf parlamentarischer Ebene. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32326-politikberatung-auf-parlamentarischer-ebene_38573, veröffentlicht am 23.06.2010. Buch-Nr.: 38573 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken