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Hartmut Maurer

Plebiszitäre Elemente in der repräsentativen Demokratie

Heidelberg: C. F. Müller Verlag 1997 (Schriftenreihe Juristische Studiengesellschaft Karlsruhe 227); V, 36 S.; 24,- DM; ISBN 3-8114-7597-9
Dem Band liegt ein Vortrag zugrunde, den der Verfasser am 18.11.1996 vor der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe gehalten hat. Vor dem Hintergrund der Neubelebung der Verfassungsdiskussion nach der Wiedervereinigung möchte er darlegen, inwieweit die repräsentative Demokratie um plebiszitäre Elemente ergänzt werden kann. Er gibt zunächst einen Überblick über die verschiedenen Formen und Möglichkeiten der direkten Demokratie, skizziert die Rechtslage und erörtert die verfassungsdogmatischen Problemfelder, um dann in einem kurzen letzten Abschnitt auf die Diskussion einzugehen (28-33). Maurer plädiert für die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene, da sie ein "sinnvolles und notwendiges Korrektiv zur Parteienherrschaft bilden" (31), die "Chance des Dialogs zwischen dem Volk auf der einen Seite und dem Parlament und den Parteien auf der anderen Seite" bieten (33). Das häufig vorgetragene Argument der Plebiszitgegner, die Initiative für Volksbegehren gehe nicht vom Volk, sondern von kleinen Gruppen aus, möchte er mit folgender Aussage entkräften: "Auch Parlamentsgesetze werden nicht einfach im Parlament beraten und beschlossen, sondern gehen auf eine Gesetzesinitiative zurück, die ihrerseits durch unterschiedliche Impulse veranlaßt werden kann. Entscheidend ist nicht, welche Gruppen aus welchen Gründen die Initiative ergreifen, sondern ob sie mit ihrem Programm die Mehrheit der Bürger gewinnen können." (30) Aus dem Inhalt: II. Die Formen und Möglichkeiten der plebiszitären Demokratie; III. Die Rechtslage nach dem Grundgesetz; IV. Landesverfassungsrechtliche und kommunalrechtliche Regelungen; V. Die Elemente plebiszitärer Demokratie im Verfassungsstaat: 1. Demokratieprinzip; 2. Gewaltenteilungsprinzip; 3. Rechtsstaatsprinzip; 4. Bundesstaatsprinzip. VI. Verfassungspolitische Erwägungen.
Eberhard Schuett-Wetschky (SW)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel (www.politik.uni-kiel.de/prof_schuettwetschky.php).
Rubrizierung: 2.32 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Eberhard Schuett-Wetschky, Rezension zu: Hartmut Maurer: Plebiszitäre Elemente in der repräsentativen Demokratie Heidelberg: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/4444-plebiszitaere-elemente-in-der-repraesentativen-demokratie_6243, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 6243 Rezension drucken