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Julia Schwanholz

Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Die Einführung von Konjunkturprogrammen in Deutschland, Großbritannien und Schweden

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Studien zum Parlamentarismus 25); 216 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-8487-1997-6
Politikwiss. Diss. Göttingen; Begutachtung: A. Busch, S. S. Schüttemeyer. – In Krisenzeiten gewinnt das Bild des gegenüber einer handlungsfähigen Exekutive entmachteten Parlaments an Glaubwürdigkeit. Julia Schwanholz hat sich angesichts dieser verbreiteten Wahrnehmung vorgenommen zu untersuchen, wie viel Macht Parlamente in der Krise haben. Angesichts keiner einheitlichen Definition von „Parlamentsmacht“ in der Literatur wird der notorisch missverständliche Begriff zunächst umrissen. Die Erfüllung der klassischen Parlamentsfunktionen und Parlamentsmacht werden als sich gegenseitig verstärkend konzeptionalisiert: „Ein funktionierendes Parlament ist mächtig.“ (55) Dabei dürfe man nicht den Fehler begehen, Parlamente als einheitliche Akteure zu begreifen und die Spannungslinie zwischen Regierungsmehrheit und Opposition zu ignorieren. Zur Operationalisierung werden basale – auf die Selbsterhaltung und auf die Repräsentation der Bevölkerung bezogene – Funktionen und situative – auf die Regierung(stätigkeit) bezogene – Funktionen differenziert. Dabei ist die Erfüllung basaler Funktionen Grundlage für die Erfüllung situativer Funktionen. Von diesen Überlegungen ausgehend wird ein Fragenkatalog von David Arter leicht angepasst, um das Funktionieren von Parlamenten (qualitativ) messen zu können. Daran schließt sich ein erster Überblick über die drei zu vergleichenden Parlamente und die Aufstellung von Hypothesen an, die sich auf die Zahl der Parteien in der Parlamentsmehrheit, die Organisation des Parlaments und die Machtfülle von Vetospielern beziehen. Hierauf aufbauend werden die Ergebnisse der qualitativen Analyse je eines Gesetzgebungsvorgangs, der mit der Wirtschaftskrise im Zusammenhang steht, in den drei Parlamenten vorgestellt. Die Datengrundlage stellen dabei insgesamt 22 Leitfadeninterviews mit Abgeordneten, Ministern und der Verwaltung dar. Alle drei Parlamente sind auch in den untersuchten Krisen mächtig gewesen und haben ihre basalen wie situativen Funktionen erfüllt, so das Ergebnis. Vor allem institutionelle und parteipolitische Faktoren führen demnach zu Unterschieden zwischen den verschiedenen Parlamenten.
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Rubrizierung: 2.212.3212.612.2622.342 Empfohlene Zitierweise: Sebastian Galka, Rezension zu: Julia Schwanholz: Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39565-parlamentsmacht-in-der-finanzmarkt--und-wirtschaftskrise_47337, veröffentlicht am 31.03.2016. Buch-Nr.: 47337 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken