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Hubertus Gersdorf

Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages

Berlin: Duncker & Humblot 2008 (Schriften zu Kommunikationsfragen 45); 73 S.; 28,- €; ISBN 978-3-428-12691-0
„Je mehr der Staat sich selbst darstellt, desto geringer ist die Notwendigkeit, sich durch Medien darstellen zu lassen“ (13). Der Staat bedient sich zum Zweck der Selbstdarstellung zunehmend moderner Kommunikationstechniken. Beispiele hierfür sind die Videobotschaften der Bundeskanzlerin und das Parlamentsfernsehen. Laut Gersdorf liegt in der Möglichkeit der Politik, sich direkt an die Bevölkerung zu wenden, aber auch eine gefährliche Versuchung, da der redaktionelle Filter der Medien auf diesem Wege umgangen wird. Zudem wird die Bedeutung der Medien geschmälert. In diesem Zusammenhang fragt Gersdorf nach der verfassungsmäßigen Zulässigkeit des Parlamentsfernsehens. Er überprüft, inwieweit dessen bundesweite Verbreitung erlaubt ist. Dafür unternimmt er zunächst eine Bestandsaufnahme des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages. Dies geschieht auch mit Blick auf dessen zukünftige Möglichkeiten. Im Anschluss daran skizziert er das Spannungsfeld zwischen der dem Staat verbotenen Veranstaltung von Rundfunk und der dem Staat erlaubten funktionsbezogenen Öffentlichkeitsarbeit. Dieser Antagonismus und damit die Frage nach der Zuordnung des Parlamentsfernsehens zu einem dieser beiden Bereiche stellen den Kern der Analyse dar. Gersdorf kommt zu dem Ergebnis, dass das Parlamentsfernsehen lediglich ein Ausdruck der Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages sei. Anschließend prüft er die Zulässigkeitsvoraussetzungen für diese Form der Selbstdarstellung des Parlaments. Er bilanziert, dass das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages keinen Rundfunk darstelle und somit keiner rundfunkrechtlichen Kontrolle unterliege.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.32 | 2.321 | 2.333 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Hubertus Gersdorf: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages Berlin: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29135-parlamentsfernsehen-des-deutschen-bundestages_34431, veröffentlicht am 25.11.2008. Buch-Nr.: 34431 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken