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Katrin Steinack

Opposition im Bayerischen Landtag 1994-1998. Ebenen und Strategien politischer Einflussnahme in einem hegemonialen System

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2007 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 534); 378 S.; brosch., 56,50 €; ISBN 978-3-631-55654-2
Diss. Universität der Bundeswehr München. – Angesichts der Tatsache, dass die CSU in Bayern seit 1962 mit absoluter Mehrheit regiert, fragt Steinack, ob sich die These vom Mitwirken der Opposition an der Gesetzgebung auch für den Bayerischen Landtag aufrechterhalten lässt. Falls ja: In welcher Weise nehmen die Oppositionsparteien inhaltlichen Einfluss auf das Entscheidungsverhalten der CSU-Mehrheit bzw. haben die Oppositionsfraktionen im Landtag eine spezifische politische Kultur entwickelt? Anhand von Abgeordneteninterviews und Detailanalysen unterschiedlicher Gesetzgebungsverfahren identifiziert die Autorin verschiedene Ebenen und Strategien, mit denen die parlamentarischen Minderheiten Einfluss auf die CSU-Fraktion und die Regierung im Untersuchungszeitraum genommen haben. Was die Zahl ihrer Initiativen angeht, hätten die oppositionellen Landtagsfraktionen der SPD und der Bündnisgrünen ähnlich agil agiert wie ihre Pendants auf Bundesebene. Ihre vergleichsweise schlechten Ausgangspositionen hätten sich nicht in einem geringeren oppositionellen Engagement niedergeschlagen, so lautet ein Resultat der Arbeit. Auch wenn SPD und Grüne keine eigenen Gesetzesinitiativen durchsetzen konnten, sei es ihnen dennoch mit ihren Vorlagen gelungen, die CSU mittelfristig zum Handeln zu animieren und „somit Bewegung in die Landtagspolitik zu bringen“ (351). Die Ergebnisse der Studie untermauerten gängige Thesen der Oppositionsforschung, resümiert Steinack.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Katrin Steinack: Opposition im Bayerischen Landtag 1994-1998. Frankfurt a. M. u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/27555-opposition-im-bayerischen-landtag-1994-1998_32334, veröffentlicht am 03.12.2007. Buch-Nr.: 32334 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken